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GeschGehG - Arbeitsgebiet der Patentanwälte erweitert?
GeschGehG - Arbeitsgebiet der Patentanwälte erweitert?
| 08.01.2024 von Patentanwalt Dr.-Ing. Jörg Wagner
Papier bleibt für uns wichtig - LegalTech entwickeln wir mit und setzen wir ein, soweit im Mandat gewünscht. Während Corona noch tobte, informierte die Patentanwaltskammer in einem Seminar die Patentanwält:Innen zum 2019 in Kraft getretenen …
Arbeitsrechtliche Abmahnung – Fiktion und Realität
Arbeitsrechtliche Abmahnung – Fiktion und Realität
29.12.2023 von Rechtsanwalt Daniel Strübig
Unabhängig davon ob Arbeitnehmer* oder Arbeitgeber*, jeder kennt die arbeitsrechtliche Abmahnung. Es wird zu arbeitsrechtlichen Abmahnungen, vor allem im Internet, viel geschrieben. Aber trifft dies denn zu, was im Internet über die …
Qualifiziertes Arbeitszeugnis - Bewertung
Qualifiziertes Arbeitszeugnis - Bewertung
| 11.11.2023 von Rechtsanwalt Daniel Strübig
Im zweiten Teil werfen wir einen Blick auf die Bewertung der Leistung und des Verhaltens in einem Arbeitszeugnis unter besonderer Berücksichtigung der anzulegenden Notenskala. Es gilt: Das qualifizierte Arbeitszeugnis ist leistungsgerecht …
Endarbeitszeugnis/ Zwischenzeugnis Unterschiede der einzelnen Zeugnisarten und Geltendmachung des jeweiligen Anspruchs
Endarbeitszeugnis/ Zwischenzeugnis Unterschiede der einzelnen Zeugnisarten und Geltendmachung des jeweiligen Anspruchs
| 19.07.2023 von Rechtsanwalt Daniel Strübig
Bei einem Arbeitszeugnis ist zunächst zu unterscheiden, in welcher Situation sich der Arbeitnehmer befindet, denn danach bemisst sich ob ein Endarbeitszeugnis begehrt wird (bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses) oder ein Zwischenzeugnis …
Kronjuwelen geschützt? - Angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen nach dem GeschGehG
Kronjuwelen geschützt? - Angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen nach dem GeschGehG
| 25.02.2023 von Rechtsanwalt Johannes Hagebölling
Seit Inkrafttreten beinhaltet das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) abschließende Anspruchsgrundlagen für den Fall der unerlaubten Erlangung, Nutzung oder Offenlegung von Geschäftsgeheimnissen. Angemessene …
Urlaubsansprüche und Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall im Insolvenzverfahren
Urlaubsansprüche und Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall im Insolvenzverfahren
| 25.01.2023 von Rechtsanwalt Martin Gitzinger
Urlaubsansprüche und Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall im Insolvenzverfahren vorrangig! Die Zahlung kann vom Insolvenzverwalter nicht verweigert werden. Das BAG hat mit Urteil vom 25.11.2021 unter Aufgabe der alten Rechtsprechung …
Pflicht des Arbeitgebers zur umfassenden Arbeitszeiterfassung (BAG, Beschl. v. 13.9.2022, Az.: 1 ABR 22/21):
Pflicht des Arbeitgebers zur umfassenden Arbeitszeiterfassung (BAG, Beschl. v. 13.9.2022, Az.: 1 ABR 22/21):
| 14.09.2022 von Rechtsanwalt Daniel Strübig
Pflicht des Arbeitgebers zur umfassenden Arbeitszeiterfassung (BAG, Beschl. v. 13.9.2022, Az.: 1 ABR 22/21): Das Wichtigste an der vorbezeichneten Entscheidung vorweg: 1. Hergeleitet aus § 3 Abs. 2 Nr. 1 ArbSchG ist der Arbeitgeber …
Keine betriebsbedingte Kündigung bei vorübergehenden Arbeitsmangel
Keine betriebsbedingte Kündigung bei vorübergehenden Arbeitsmangel
| 06.05.2022 von Rechtsanwalt Sebastian Jaskiewicz
Grundsätzlich hat der Arbeitgeber die Tatsachen näher darzulegen, aus denen sich ergeben soll, dass zukünftig auf Dauer mit einem reduzierten Arbeitsvolumen und Beschäftigungsbedarf zu rechnen ist, so das Lan­des­ar­beits­ge­richt Mün­chen …
Quarantäneanordnung ersetzt kein ärztliches Zeugnis der Arbeitsunfähigkeit
Quarantäneanordnung ersetzt kein ärztliches Zeugnis der Arbeitsunfähigkeit
| 11.03.2022 von Rechtsanwalt Sebastian Jaskiewicz
Erkrankt ein Arbeitnehmer während des Urlaubs, so werden die durch ärztliches Zeugnis nachgewiesenen Tage der Arbeitsunfähigkeit auf den Jahresurlaub nicht angerechnet. Ohne Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses kann sich der Arbeitnehmer …
Ausländische Pflegekräfte haben Anspruch auf Mindestlohn/Bereitschaftszeiten sind voll zu vergüten
Ausländische Pflegekräfte haben Anspruch auf Mindestlohn/Bereitschaftszeiten sind voll zu vergüten
| 10.03.2022 von Rechtsanwalt Sebastian Jaskiewicz
Das Bun­des­ar­beits­ge­richt hat mit seinem Ur­teil vom 24.06.2021 ( 5 AZR 505/20) klar­ge­stellt, dass bei der häus­li­chen Pfle­ge an­fal­len­de Be­reit­schafts­dienst­zei­ten in vol­lem Um­fang mit dem gesetzlichen Min­dest­lohn zu …
Unwirksamer Aufhebungsvertrag aufgrund von Drohung?
Unwirksamer Aufhebungsvertrag aufgrund von Drohung?
| 08.03.2022 von Rechtsanwalt Sebastian Jaskiewicz
Grundsätzlich ist die Anfechtung eines Aufhebungsvertrages in zwei Fällen möglich. Entweder die eine Partei unterliegt bei Abschluss des Vertrages einem Irrtum, § 119 BGB oder Sie wurde zu dem Vertrag durch widerrechtliche Drohung oder …
Arbeitszeitbetrug als wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung
Arbeitszeitbetrug als wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung
| 06.05.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Jaskiewicz
Neben wichtigen Gründen wie dem Verstoß gegen das Wettbewerbsverbot, der beharrlichen Arbeitsverweigerung, Tätlichkeiten oder Beleidigungen gegenüber dem Arbeitgeber, grober Verletzung der Treuepflicht oder auch die anhaltende …
Unternehmerrisiken im Steuerstrafrecht durch Kontrollmaßnahmen minimieren (Compliance)
Unternehmerrisiken im Steuerstrafrecht durch Kontrollmaßnahmen minimieren (Compliance)
17.02.2021 von Rechtsanwalt Martin Scheibner
Sehr geehrte Mandantinnen und Mandanten, ich möchte mit diesem Rechtstipp aus dem Bereich "Compliance" auf Möglichkeiten zur Minimierung Ihrer unternehmerischen Risiken im Bereich des Steuerstraf- und Ordnungswidrigkeitenrechts durch die …
Kein Widerruf von Aufhebungsverträgen/Gebot fairen Verhandelns
Kein Widerruf von Aufhebungsverträgen/Gebot fairen Verhandelns
| 14.01.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Jaskiewicz
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) geht in seinem Urteil vom 7. November 2019 (Az: -6 AZR 75/18 -) davon aus, dass ein Vertrag, durch den das Arbeitsverhältnis beendet wird ( Aufhebungsvertrag ), auch dann nicht widerrufen werden kann, wenn …
Steuerfreie Beihilfen für Arbeitnehmer in Corona-Zeiten
Steuerfreie Beihilfen für Arbeitnehmer in Corona-Zeiten
30.10.2020 von Rechtsanwältin Petra Frevel
Arbeitgeber dürfen ihren Arbeitnehmern aufgrund der Corona-Krise Beihilfen und Unterstützungen in Form von Zuschüssen und Sachbezügen gewähren, und zwar in der Zeit von März bis Dezember 2020. Bis zu einem Betrag von 1.500 € sind diese …
Betriebsbedingte Kündigung im Fall Coronavirus
Betriebsbedingte Kündigung im Fall Coronavirus
| 08.04.2020 von Rechtsanwalt Sebastian Jaskiewicz
Aktuell werden durch die Bundes- und Landesregierungen Maßnahmen getroffen, um die einzelnen Unternehmen wirtschaftlich zu entlasten. Hierbei handelt es sich beispielsweise um die Stundung von Steuern, der Gewährung von Darlehen sowie der …
Wichtige und interessante Gesetzesänderungen 2020
Wichtige und interessante Gesetzesänderungen 2020
| 03.01.2020 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Es sind mit Beginn des Jahres 2020 Gesetze geändert und neue gesetzliche Regelungen eingeführt worden. Nachfolgend möchte ich Ihnen einen Überblick über die aus meiner Sicht wichtigen und interessanten Neuerungen geben (Stand. 03.01.2020). …
Aufhebungsverträge können wegen „unfairen“ Verhandelns unwirksam sein
Aufhebungsverträge können wegen „unfairen“ Verhandelns unwirksam sein
| 21.02.2019 von Rechtsanwalt Sebastian Jaskiewicz
Das Bundesarbeitsgericht hat mit seinem Urteil vom 07.02.2019, Az.: 6 AZR 75/18, entschieden, dass ein Vertrag, durch den das Arbeitsverhältnis beendet wird (Aufhebungsvertrag), auch dann nicht wiederrufen werden kann, wenn er in einer …
Die Zustellung von Kündigungserklärungen – "Fallstricke" und Haftungsrisiken
Die Zustellung von Kündigungserklärungen – "Fallstricke" und Haftungsrisiken
| 18.01.2018 von Rechtsanwalt Dipl. iur. Michael Couck
Mitunter eine der häufigsten Tätigkeiten des Rechtsanwalts, nicht nur in der mietrechtlichen, sondern auch arbeits- und bankrechtlichen Beratung / Vertretung, ist die Durchsetzung von Kündigungen, nachdem der Mandant / der Arbeitgeber / die …
Abfindung im Arbeitsrecht ohne Kündigungsschutzklage?
Abfindung im Arbeitsrecht ohne Kündigungsschutzklage?
| 14.11.2016 von Rechtsanwalt Franz Kibler
Gekündigte Arbeitnehmer meinen oft, dass ihnen der Arbeitgeber bei betriebsbedingten Kündigungen automatisch eine Abfindung schulde. Der Gesetzgeber tut selbst viel dafür, gekündigte Mitarbeiter in diesem Glauben zu bestärken, wenn er dem § …
Befristete Arbeitsverträge - mit und  ohne Sachgrund
Befristete Arbeitsverträge - mit und ohne Sachgrund
| 06.03.2014 von Rechtsanwalt Franz Kibler
Die Befristung eines Arbeitsverhältnisses macht bei Ablauf der vereinbarten Frist eine Kündigung entbehrlich. Für den Arbeitnehmer bedeutet dies, dass er sich, die Wirksamkeit der Befristungsabrede vorausgesetzt, gegen die Beendigung des …
Anfechtung eines Sozialplans wegen wirtschaftlicher Unvertretbarkeit
Anfechtung eines Sozialplans wegen wirtschaftlicher Unvertretbarkeit
| 26.06.2013 von Rechtsanwalt Franz Kibler
Bei Verhandlungen über den Sozialplan gilt es, ein finanzielles Volumen festzulegen, das einerseits den Arbeitnehmern einen angemessen Ausgleich für die infolge der Betriebsänderung entstehenden Nachteile bieten, andererseits aber auch für …
Die zehn Mythen im Arbeitsrecht
Die zehn Mythen im Arbeitsrecht
| 30.04.2013 von Rechtsanwälte AWK - Alexander | Welter | Kollegen
1. Im Krankenschein darf nicht gekündigt werden Diese weitverbreitete Vorstellung ist falsch: Auch im Krankenschein darf der Chef Ihnen die Kündigung überreichen. Darüber hinaus kann auch unter strengen Voraussetzungen wegen Krankheit …
Mündliche Kündigung des Arbeitnehmers wirksam?
Mündliche Kündigung des Arbeitnehmers wirksam?
| 09.08.2012 von Rechtsanwalt Franz Kibler
Mündliche Arbeitnehmerkündigungen doch wirksam? Die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses durch Kündigung oder Auflösungsvertrag bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. § 623 BGB bringt dies unmissverständlich zum Ausdruck. Mündliche …