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MPU-Gutachten zur Überprüfung der Zuverlässigkeit von Fahrlehrern
MPU-Gutachten zur Überprüfung der Zuverlässigkeit von Fahrlehrern
| 15.10.2024 von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
Von Rechtsanwalt Dietrich Jaser, Günzburg Einleitung Der Autor vertritt die Auffassung, dass herkömmliche MPU-Gutachten zur Bewertung der beruflichen Zuverlässigkeit von Fahrlehrern ungeeignet sind. Erlaubnisbehörden ordnen bei Zweifeln an …
Aktuelle Entscheidung zum juristischen Dauerbrenner:
Aktuelle Entscheidung zum juristischen Dauerbrenner:
01.07.2024 von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
Anordnung des Sofortvollzugs bei Widerruf der Fahrlehrerlaubnis Der Widerruf der Fahrlehrerlaubnis stellt einen erheblichen Eingriff in die Berufsfreiheit der Betroffenen dar und kann weitreichende Konsequenzen haben. Dieser Artikel …
Was darf ich bei der EM / WM im Büro?
Was darf ich bei der EM / WM im Büro?
| 14.06.2024 von Rechtsanwalt Harald Müller
Fußball EM Es ist wieder soweit. Ein sportliches Großereignis steht an. Wie lange darf ich jetzt feiern? Was darf ich im Büro, was nicht? Nachfolgend ein kurzer Überblick zu den häufigsten Fragen. Im Büro Klare Empfehlung: Wenn Sie auch …
Kann der Arbeitnehmer gekündigt werden, wenn er seine Pflichten aus dem Arbeitsvertrag verletzt?
Kann der Arbeitnehmer gekündigt werden, wenn er seine Pflichten aus dem Arbeitsvertrag verletzt?
| 20.03.2024 von Rechtsanwältin Susanne Hermle
Ordentliche verhaltensbedingte Kündigung Nach der Rechtsprechung sind 4 Bedingungen erforderlich, um eine verhaltensbedingte Kündigung wirksam zu machen: Arbeitnehmer hat seine arbeitsvertraglichen Pflichten in erheblichem Maße verletzt …
Pflichtverletzungen im Arbeitsverhältnis Teil 2 Konsequenzen von Pflichtverletzungen
Pflichtverletzungen im Arbeitsverhältnis Teil 2 Konsequenzen von Pflichtverletzungen
05.03.2024 von Rechtsanwältin Susanne Hermle
Die Ermahnung ... ist informeller Hinweis auf Fehlverhalten und damit eine Vorstufe zur Abmahnung. Die Ermahnung erfolgt entweder mündlich oder schriftlich, allerdings ohne Hinweis auf eine drohende Kündigung bei Wiederholung des …
Pflichtverletzungen im Arbeitsverhältnis und ihre Folgen: von der Ermahnung bis zur Kündigung Teil 1
Pflichtverletzungen im Arbeitsverhältnis und ihre Folgen: von der Ermahnung bis zur Kündigung Teil 1
| 27.02.2024 von Rechtsanwältin Susanne Hermle
Pflichtverletzung im Arbeitsverhältnis Eine Pflichtverletzung durch einen Arbeitnehmer liegt vor, wenn er gegen die Haupt- oder Nebenverpflichtungen seines Arbeitsvertrags verstößt. Daher spricht man auch von vertragswidrigem Verhalten . …
Keine Entfristung des Arbeitsverhältnisses durch Arbeitsbescheinigung, ArbG Bremerhaven, Az.: 8 Ca 8266/23
Keine Entfristung des Arbeitsverhältnisses durch Arbeitsbescheinigung, ArbG Bremerhaven, Az.: 8 Ca 8266/23
| 05.02.2024 von Rechtsanwalt Rüdiger Weichelt LL.M.
Ein befristeter Arbeitsvertrag endet grundsätzlich mit Ablauf der vereinbarten Zeit. Eine aus Gefälligkeit ausgestellte Bescheinigung über ein unbefristetes Arbeitsverhältnis reicht hierfür nicht aus. Aus der Pressemitteilung des …
Außerordentliche Kündigung wegen Täuschung über Impffähigkeit
Außerordentliche Kündigung wegen Täuschung über Impffähigkeit
| 22.01.2024 von Rechtsanwalt Rüdiger Weichelt LL.M.
Das BAG hält die Lüge einer Kran­ken­schwes­ter ge­gen­über ihrem Ar­beit­ge­ber, sie sei von einem Arzt für impf­un­fä­hig er­klärt wor­den, für einen er­heb­li­chen Ver­stoß gegen ihre ne­ben­ver­trag­li­chen Pflich­ten. Die­ses …
Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - Erschütterung des Beweiswerts von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen
Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - Erschütterung des Beweiswerts von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen
16.01.2024 von Rechtsanwalt Rüdiger Weichelt LL.M.
Der Beweiswert von (Folge-)Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen kann erschüttert sein, wenn der arbeitsunfähige Arbeitnehmer nach Zugang der Kündigung eine oder mehrere Folgebescheinigungen vorlegt, die passgenau die Dauer der Kündigungsfrist …
Das Dilemma des Fahrlehrers bei MPU-Anordnung wegen Unzuverlässigkeit
Das Dilemma des Fahrlehrers bei MPU-Anordnung wegen Unzuverlässigkeit
| 21.09.2023 von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
Immer wieder bekomme ich MPU-Gutachten von Fahrlehrern vorgelegt, die deren Zuverlässigkeit bzw. Eignung für den Beruf des Fahrlehrers feststellen sollten, aber genau das Gegenteil tun. Häufig ist der Anlass der von der Behörde angeordneten …
Fahrlehrer werden ohne abgeschlossene Berufsausbildung: Genügt ein mittlerer Bildungsabschluss? Sind Ausnahmen möglich?
Fahrlehrer werden ohne abgeschlossene Berufsausbildung: Genügt ein mittlerer Bildungsabschluss? Sind Ausnahmen möglich?
| 31.07.2023 von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
Der Autor dieser Zeilen ist der Meinung, dass ein mittlerer Bildungsabschluss das Kriterium der gleichwertigen Vorbildung zur abgeschlossenen Berufsausbildung in einem anerkannten Ausbildungsberuf erfüllt, sofern die Lücke zwischen …
Umgang mit sexualbezogenen Vorwürfen Oder: Wie man es nicht machen sollte
Umgang mit sexualbezogenen Vorwürfen Oder: Wie man es nicht machen sollte
| 17.01.2023 von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
Umgang mit sexualbezogenen Vorwürfen Oder: Wie man es nicht machen sollte Jeder männliche Fahrlehrer, der länger im Beruf ist kennt die Situation oder hat von Kollegen davon gehört: Eine noch nicht volljährige Fahrschülerin, meist um die 17 …
Kann gesetzlicher Urlaub verfallen oder verjähren?
Kann gesetzlicher Urlaub verfallen oder verjähren?
| 12.11.2022 von Rechtsanwältin Susanne Hermle
Gesetzliche Regelung Nach dem Bundesurlaubsgesetz verfällt der gesetzliche Mindesturlaubsanspruch Ende Dezember eines Jahres, wenn er bis dahin nicht in Anspruch genommen wurde. Er kann auf das nächste Jahr übertragen werden, wenn der …
Schlaganfall - das berufliche Aus für Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer? Das muss nicht sein.
Schlaganfall - das berufliche Aus für Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer? Das muss nicht sein.
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
Schlaganfall – das berufliche Aus für Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer? Das muss nicht sein. In meinem Beitrag vom 25.01.2022 wies ich darauf hin, dass ein Schlaganfall (med.: Apoplex) Auswirkungen auf die geistige oder körperliche Eignung …
Welche Ansprüche hat der Arbeitnehmer bei Problemen mit dem Urlaub?
Welche Ansprüche hat der Arbeitnehmer bei Problemen mit dem Urlaub?
| 22.08.2022 von Rechtsanwältin Susanne Hermle
Wie viele Wochen am Stück darf ein Arbeitnehmer Urlaub nehmen? Urlaub ist nach dem Gesetz zusammenhängend zu gewähren. Bei einer Fünftagewoche hat ein Arbeitnehmer einen Urlaubsanspruch von mindestens 10 zusammenhängenden Werktagen. Darf …
Verwaltungsgericht: Kein „Nachsitzen“ des Fahrlehrers bei Verstoß gegen DVR Konzept
Verwaltungsgericht: Kein „Nachsitzen“ des Fahrlehrers bei Verstoß gegen DVR Konzept
| 18.07.2022 von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
Verwaltungsgericht: Kein „Nachsitzen“ des Fahrlehrers bei Verstoß gegen DVR Konzept Wegen angeblichem Verstoß gegen DVR-Konzept: Landesbehörde brummt Fahrlehrer erneuten Besuch einer Programmeinweisung Aufbauseminar auf. Verwaltungsgericht …
Hat der Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht bei der Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit?
Hat der Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht bei der Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit?
| 06.05.2022 von Rechtsanwältin Susanne Hermle
Nach Ansicht des Bundesarbeitsgerichts nach einer Entscheidung aus dem Jahr 2021 besteht ein solches Mitbestimmungsrecht nicht, wenn wenn in dem betreffenden Betrieb ein Tarifvertrag gilt, der Regelungen zur wöchentlichen Arbeitszeit …
Anspruch auf Lohnfortzahlung, wenn der Arbeitnehmer nach einer 6-wöchigen Arbeitsunfähigkeit erneut erkrankt?
Anspruch auf Lohnfortzahlung, wenn der Arbeitnehmer nach einer 6-wöchigen Arbeitsunfähigkeit erneut erkrankt?
| 05.05.2022 von Rechtsanwältin Susanne Hermle
Grundsätzlich hat der Arbeitnehmer einen gesetzlichen Anspruch auf Entgeltfortzahlung von bis zu 6 Wochen. Wird der Arbeitnehmer wieder oder mehrfach hintereinander krank, so muss man verschiedene Fallgruppen unterscheiden: 1. Die erneute …
Wann besteht ein Anspruch des Arbeitnehmers auf befristete Teilzeit (Brückenteilzeit)?
Wann besteht ein Anspruch des Arbeitnehmers auf befristete Teilzeit (Brückenteilzeit)?
| 04.05.2022 von Rechtsanwältin Susanne Hermle
Seit 2019 haben Arbeitnehmer die Möglichkeit, unter bestimmten Voraussetzungen, für einen Zeitraum von einem Jahr bis zu maximal 5 Jahren Teilzeit zu arbeiten. Anschließend gilt automatisch die ursprünglich im Arbeitsvertrag vereinbarte …
Der Horror nicht nur für Fahrlehrer: Schlaganfall ­– was nun?
Der Horror nicht nur für Fahrlehrer: Schlaganfall ­– was nun?
| 25.01.2022 von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
Vorliegender Beitrag beschäftigt sich, auch vor dem Hintergrund des sich stetig erhöhenden Durchschnittsalters der Fahrlehrerschaft, mit den berufsrechtlichen Konsequenzen, die sich für Fahrlehrer ergeben, wenn sie einen Schlaganfall (med.: …
Traumberuf Fahrlehrer: Schneller am Ziel über den Umweg Österreich?
Traumberuf Fahrlehrer: Schneller am Ziel über den Umweg Österreich?
| 18.10.2021 von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
Wege zur deutschen Fahrlehrerlaubnis mit österreichischer Fahrlehrerberechtigung Fahrlehrer – ein (Mangel-) Beruf mit Zukunft Verkehrsexperten sind sich einig: Die Anzahl der Fahrlehrer und Fahrschulen in Deutschland sinkt stetig seit …
Fahrlehrer unter Generalverdacht – vorgezogene Nachweispflicht vor 2023?
Fahrlehrer unter Generalverdacht – vorgezogene Nachweispflicht vor 2023?
| 12.07.2021 von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
Fahrlehrer unter Generalverdacht – vorgezogene Nachweispflicht vor 2023? Von Rechtsanwalt Dietrich Jaser, Günzburg, Juli 2021 Es ist wirklich erstaunlich. Die deutschen Verwaltungsbehörden geben sich redliche Mühe, Rechtsanwälten …
Fahrlehrer werden - auch ohne Berufsausbildung!
Fahrlehrer werden - auch ohne Berufsausbildung!
| 12.07.2021 von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
Fahrlehrer werden - auch ohne Berufsausbildung! Von Rechtsanwalt Dietrich Jaser, Günzburg, Juli 2021 Nach der Reform des Fahrlehrergesetzes (FahrlG) im Jahre 2017 (Inkrafttreten 2018) und einer Nachbesserung des reformierten FahrlG 2019 …
Welche Corona Vorschriften gelten ab dem 01.07.2021 für Arbeitgeber?
Welche Corona Vorschriften gelten ab dem 01.07.2021 für Arbeitgeber?
| 01.07.2021 von Rechtsanwältin Susanne Hermle
Zum 01.07.2021 gelten neue Corona-Regeln im Arbeitsverhältnis. Die Corona Arbeitsschutzverordnung wurde aufgrund der gesunkenen Fallzahlen angepasst. Homeoffice Zum 01.07.2021 entfällt die Homeoffice-Angebotspflicht für Arbeitgeber. Wenn …