117 Ergebnisse
Suche wird geladen …
03.06.2024
von Patentanwalt Dr. Markus Borbach
Aus Anlass der Europawahl hier eine kleine Übersicht über den Ideenschutz in Europa. Der Ideenschutz, besonders durch Patente und Marken, ist schon seit über 100 Jahren viel internationaler als fast alle anderen Rechtsgebiete. Auch …
|
18.03.2024
von Patentanwalt Dr. Markus Borbach
Heute vor 100 Jahren, britische Patentanmeldung „Improved Exercising Apparatus“ Dieses Gerät wirkt sehr modern, und gewiss hat man schon im November vor 100 Jahren gute Vorsätze für den Sport und die Fitness in der kalten Jahreszeit …
|
29.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Hübner
Verbotenes Onlineglücksspiel Beitreibung der Verluste Es ist mittlerweile in Deutschland ganz herrschende Rechtsprechung, dass Spieler ihre Spielverluste zurück verlangen können, wenn sie bei in Deutschland verbotenen Onlinecasinos gespielt …
15.11.2023
von Rechtsanwältin Claudia Heumann
Die steigende Bedeutung von Umweltbewusstsein und Nachhaltigkeit in der Gesellschaft spiegelt sich auch in den Werbeversprechen von Unternehmen wider. Im Streben nach einem grünen Image und einer positiven Wahrnehmung nutzen viele Firmen …
14.11.2023
von Rechtsanwältin Claudia Heumann
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine wegweisende Entscheidung getroffen, die die Anwendung von Vertragsstrafen bei Verstößen gegen Unterlassungserklärungen betrifft (Urt. v. 1. Dezember 2022, I ZR 144/21). So hat er festgestellt, dass einem …
|
15.03.2023
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Das Einheitspatent (auch Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung, Unitary Patent, UP) tritt zum 1. Juni 2023 in Kraft. Zum gleichen Datum nimmt auch das Einheitliche Patentgericht (EPG, Unified Patent Court, UPC ) seine Arbeit auf. …
|
14.03.2023
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Das Einheitspatent (auch Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung, Unitary Patent, UP) tritt zum 1. Juni 2023 in Kraft. Zum gleichen Datum nimmt auch das Einheitliche Patentgericht (EPG, Unified Patent Court, UPC) seine Arbeit auf. Das …
|
14.02.2023
von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Haben Sie ein Schreiben der Polizei erhalten in dem Ihnen der Vorwurf gemacht wird, Daten ausgespäht (§ 202a StGB), Leistungen erschlichen (§ 265a StGB) bzw. einen Computerbetrug begangen zu haben? Vorgeworfen wird Ihnen dann ein strafbares …
|
06.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Thomas-Johannes Jochheim
Wenn Sie dies lesen, haben Sie sehr wahrscheinlich auch ein Problem mit Möbel HARDECK. Sind es übermäßig lange Lieferzeiten? Falsche Montage oder Teile, die nicht mitgeliefert werden? Subunternehmer, die Schäden in Ihrer Wohnung anrichten? …
|
08.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Hübner
Auch bei illegalen Sportwetten können die Verluste vom Spieler zurückgefordert werden (LG Landshut und LG Dresden) a) Spielverluste die bei Casinos ohne gültige deutsche Lizenz erlitten wurden können zurückgefordert werden. Das ist herrsche …
|
28.08.2022
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Das neue Nachweisgesetz betrifft ALLE Arbeitgeber, Arbeitnehmer und Selbständige. Aus diesem neuen Gesetz resultieren weitreichende Änderungen, insbesondere im Hinblick auf Arbeitsverträge und Kündigungen. Die EU-Richtlinie 2019/1152 ist …
|
01.07.2022
von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
EU Business Services Ltd. versendet halbamtliche Formulare Derzeit erhalten Gewerbetreibende auch in Deutschland wieder verstärkt halbamtlich aussehende Formulare von EU Business Services Ltd., die für einen wertlosen Eintrag in einem …
|
29.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Hübner
Gewinne im nichtlizensierten Onlinegaming Bei Verlusten ist schon recht lange herrschende Meinung, dass die Spieler diese bei nicht lizensiertem Onlinegaming zurückverlangen können. Noch keine klare Linie hat sich bei Gewinnen …
|
14.06.2022
von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Thema des Rechtstipps Der folgende Rechtstipp befasst sich mit der Sperrung von Amazon Verkäuferkonto und Guthaben. Fall: Häufig kommt es vor, dass Amazon ein Amazon Verkäuferkonto ohne ausreichende oder überhaupt nachvollziehbare …
|
18.05.2022
von Rechtsanwalt Christian Kramarz LL.M.
Vertretung für Urheber Urheber haben umfassende Rechte an Ihren Werken. Selbst Jahre nachdem ein Werk lizenziert worden ist, können dem Urheber umfassende Nachvergütungsansprüche zustehen. Wenn das Werk des Urhebers besonderen Erfolg hat …
|
20.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Thomas-Johannes Jochheim
Immer häufiger erlebe ich, dass Jameda sich weigert, Tatsachenbehauptungen zu löschen. Dies selbst dann, wenn der Verfasser der Bewertung für deren Wahrheit keine Beweise vorlegen kann. Statt der Löschung versieht Jameda die Bewertung …
|
06.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Thomas-Johannes Jochheim
In letzter Zeit haben mich mehrere Restaurants um rechtlichen Rat gebeten, weil sie eine Abmahnung von der Image Professionals GmbH erhalten haben. Der Anlass der Abmahnung war bei allen Anfragen gleich: Es ging um die Nutzung von …
|
20.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Thomas-Johannes Jochheim
Sie haben eine negative Bewertung bei Google, Jameda oder Kununu erhalten und fragen sich, ob Sie etwas dagegen tun können? Die Antwort ist: Ja, das können Sie. Zugegeben, mit dieser Antwort allein ist Ihnen wenig geholfen. Sie wollen daher …
|
07.04.2022
von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Aktuell erhalten Mandanten vorgerichtliche Mahnungen von „KS Kanzlei Schmidt und Kollegen Anwaltssozietät, RA Benjamin Kowalski, RA Michael Schmidt.“ Sie werden darin aufgefordert, innerhalb kurzer Frist eine Zahlung von € 289,50 aus einem …
|
27.03.2022
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Mit Markenrecht Quiz - testen Sie Ihr Wissen Welche Arten von Marken gibt es? Eine Marke dient dazu Waren, Dienstleistungen oder das Unternehmen selbst von anderen Unternehmen oder Produkten unterscheiden zu können. Die Waren und …
|
27.09.2021
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Der unter anderem durch Serien wie „Sex and the City“, „House of Cards“ und „Breaking Bad“ bekannte Schuhdesigner Christian Louboutin geht weiterhin gegen Anbieter von Schuhen mit roter Sohle vor. Sachverhalt: In einem von uns aktuell …
|
17.03.2021
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Klage der FAST Fashion Brands GmbH durch die Kanzlei CBH Rechtsanwälte Wir sind von einem Neumandanten beauftragt worden, ihn gegen eine Klage der FAST Fashion Brands GmbH, vertreten durch die Kanzlei CBH zu verteidigen. Die FAST Fashion …
|
02.03.2021
von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Wer mahnt ab? Unserer Kanzlei liegt jeweils eine Abmahnung der Dario Gabriel GmbH sowie der Baulig Consulting GmbH vor. Beide Gesellschaften werden von der Kanzlei Kläner Rechtsanwälte aus Koblenz vertreten. Sowohl die Baulig Consulting …
|
24.01.2021
von Rechtsanwalt Felix Müller
Das Landgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 24.09.2020 (Az.: 2-03 O 516/19) entschieden, dass die ohne Einwilligung erfolgte Verwendung eines Lichtbildes durch einen Prüfdienstleister aus einem für die Schadensregulierung bei der …