15 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Versicherungsunfähigkeit in der ​Krankentagegeldversicherung
Versicherungsunfähigkeit in der ​Krankentagegeldversicherung
| 15.09.2023 von Rechtsanwalt Lukas Kielmann LL.B.
Das Krankentagegeld in der privaten Krankenversicherung (PKV) ist eine zusätzliche Leistung, die Ihnen im Falle einer längeren Krankheit oder eines Unfalls zusteht. Im Gegensatz zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), die nur einen Teil …
Haus Schönblick GmbH - Klage wegen Rückerstattung vereinnahmter Zusatzleistungen
Haus Schönblick GmbH - Klage wegen Rückerstattung vereinnahmter Zusatzleistungen
| 18.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Matthias Berger
Forst, 30.06.2023 Das Altenwohn- und Pflegeheim Haus Schönblick GmbH mit Sitz in Bretten-Neibsheim (nachfolgend: „GmbH“) stellte einer Heimbewohnerin und Selbstzahlerin unter der Rubrik „Sonstige Kosten“ Aufwendungen für ein „Zimmer (der) …
Einzelzimmerzuschlag von Pflegeheimen auf dem Prüfstand
Einzelzimmerzuschlag von Pflegeheimen auf dem Prüfstand
| 22.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. iur. Matthias Berger
Angehörige, die Ihre Eltern oder Großeltern in einem Pflegeheim gut versorgt wissen wollen, sehen sich aufgrund gesetzlicher Neuerungen zunehmend mit steigenden Kosten konfrontiert. Nicht zuletzt stellt der spürbar gestiegene Eigenanteil …
Wie kann ich die optimale Abfindung erreichen?
Wie kann ich die optimale Abfindung erreichen?
| 10.03.2022 von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
Bei der Frage der Abfindung geht es für Arbeitnehmer vor allem darum, eine gewisse Anerkennung für die geleisteten Dienste zu erreichen – über das Gehalt hinaus. - Teilweise geht es auch um die soziale Absicherung und den Ausgleich für …
Wenn die Unfallversicherung nicht zahlt
Wenn die Unfallversicherung nicht zahlt
| 15.04.2020 von Rechtsanwältin Cornelia Oster
Wie schnell hat man eine Unfallversicherung abgeschlossen? Die gesetzliche Unfallversicherung bietet keinen verlässlichen Schutz, denn diese zahlt nur bei Arbeitsunfällen und selbst da ist sie um keine Ausrede verlegen. Oder wer hat schon …
Der Aufhebungsvertrag als Falle für den Arbeitnehmer
Der Aufhebungsvertrag als Falle für den Arbeitnehmer
| 05.04.2020 von Rechtsanwältin Cornelia Oster
„Bitte schön, hier ist der Aufhebungsvertrag. Sie wissen um die aktuelle Krise, Sie sind zu teuer, bitte unterschreiben Sie hier“. Wenn sie Ihr Chef in diesen Tagen so empfängt, dann seien Sie sehr vorsichtig, denn ein Aufhebungsvertrag …
Ab April kann Notfall-Kinderzuschlag beantragt werden!
Ab April kann Notfall-Kinderzuschlag beantragt werden!
| 25.03.2020 von Rechtsanwältin Cornelia Oster
Ab April unterstützt das Bundesfamilienministerium Alleinerziehende und Familien mit geringem Einkommen. In der Corona-Krise haben gerade Alleinerziehende und ihre Kinder sowie einkommensschwache Familien große Probleme. Organisatorisch, …
Corona – und der Arbeitgeber zahlt nicht! Was kann ich tun?
Corona – und der Arbeitgeber zahlt nicht! Was kann ich tun?
| 23.03.2020 von Rechtsanwältin Cornelia Oster
Grundsatz Im bestehenden Arbeitsverhältnis ist der Arbeitgeber zur Lohnzahlung verpflichtet, der Arbeitnehmer schuldet die Arbeitsleistung. In der Regel wird das Arbeitsentgelt zum Ende des Monats gezahlt. Wir sind auch gewohnt, dass das …
Coronavirus und Quarantäne – rechtliche Grundlagen und möglicher Ablauf in der Praxis (mit Update)
Coronavirus und Quarantäne – rechtliche Grundlagen und möglicher Ablauf in der Praxis (mit Update)
| 12.04.2020 von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
Dargestellt am Beispiel der Rechtslage in Baden-Württemberg. Vorbemerkung: Die Ursprungsversion dieses Rechtstipps stammt vom 09.03.2020. Ergänzungen werden an den entsprechenden Stellen mit der Anmerkung „Update vom [...]“ kenntlich …
Wer bekommt elternunabhängiges BAföG? Was ist ein Vorausleistungsantrag?
Wer bekommt elternunabhängiges BAföG? Was ist ein Vorausleistungsantrag?
| 20.03.2018 von Rechtsanwalt Marc-Yaron Popper LL.M.Eur.
Die Höhe der Ausbildungsförderung (BAföG) hängt vom vorhandenen Bedarf des Auszubildenden und vom Einkommen seiner Eltern ab. In bestimmten Fällen wird das Elterneinkommen nicht angerechnet. Das eigene Einkommen sowie Einkommen des …
BAföG Rückforderung nach Datenabgleich – Wie verhalte ich mich richtig?
BAföG Rückforderung nach Datenabgleich – Wie verhalte ich mich richtig?
| 15.03.2018 von Rechtsanwalt Marc-Yaron Popper LL.M.Eur.
Wer BAföG beantragt, also eine finanzielle Unterstützung vom Staat für seine Ausbildung haben möchte, besonders für sein Studium, ist dazu verpflichtet, Einkommen und Vermögen vollständig dem BAföG-Amt mitzuteilen. Auszubildende bzw. …
Kündigung – was nun?
Kündigung – was nun?
| 21.07.2017 von Rechtsanwalt Jörg Schünemann
Vor einer Kündigung hat jeder Arbeitnehmer Angst. Eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses macht die eigenen Pläne mit einem Schlag zunichte. Häufig sind Existenzsorgen und auch familiäre Probleme die Folge. Was müssen Sie tun, wenn Ihnen …
Feststellung Grad der Behinderung (GdB)
Feststellung Grad der Behinderung (GdB)
| 30.10.2016 von Rechtsanwalt Marc-Yaron Popper LL.M.Eur.
Die Feststellung des GdB erfolgt nach § 69 Abs. 1 SGB IX auf Antrag eines behinderten Menschen. Zuständig ist in der Regel das Versorgungsamt. Ausnahmsweise kann der GdB auch rückwirkend festgestellt werden, wenn hierfür ein besonderes …
Ausschluss von Grundsicherung nach schnellem Verbrauch großen Vermögens
Ausschluss von Grundsicherung nach schnellem Verbrauch großen Vermögens
| 20.03.2015 von Rechtsanwalt Steffen Hammer
(zu LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 15.10.2014 – L 2 SO 2489/14. ) Wer durch den zu schnellen Verbrauch von Vermögen die Sozialbedürftigkeit herbeiführt, erhält keine Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Leben …
LSG: Krankenkasse ist zu eigenen Ermittlungen verpflichtet, keine Beurteilung rein nach Aktenlage
LSG: Krankenkasse ist zu eigenen Ermittlungen verpflichtet, keine Beurteilung rein nach Aktenlage
| 12.11.2007 von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
Das Hessische LSG hat entschieden, dass Krankenkassen von Amts wegen zu eigenen Ermittlungen verpflichtet sind, wenn sie Versicherten trotz Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung kein Krankengeld zahlen. Im vorliegenden Fall war einer 53-jährigen …