13 Ergebnisse
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27.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Robin von Eltz
Es gibt eine neue aufsehenerregende Entscheidung des Sozialgerichts Karlsruhe zu Versagungs- oder Entziehungsbescheiden bei Bezug von Bürgergeld / Hartz4. 1. Entziehungs- oder Versagungsbescheide Menschen, die Hartz4/Bürgergeld beantragt …
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17.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Robin von Eltz
Häufig wenden sich Mandanten an meine Kanzlei, weil das Jobcenter entweder den Erstantrag oder den Folgeantrag nur schleppend bearbeitet und die Mandanten dann oft monatelang ohne Geld dastehen. Es werden zum Teil auch wiederholt Unterlagen …
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27.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Robin von Eltz
1. Bedeutung in der Praxis Bezieht eine Familie Leistungen nach dem SGB II ("Hartz4") und wird ein neues Kind geboren, wird meist auch direkt ein Antrag auf Kindergeld bei der Familienkasse gestellt. Häufig dauert es aber einige Monate bis …
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28.06.2021
von Rechtsanwältin Ingrid Warneboldt
Wie sichere ich mich ab? Auch Betriebsinhaber erhalten Rente Frauen erreichen die Wartemonate durch Kindererziehungszeiten Nachzahlung von Ausbildungszeiten bis 45 möglich Bei dem Aufbau der Alterskasse nahm man an, dass ein Landwirt ein …
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16.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Robin von Eltz
Online-Unterricht wegen der Corona Pandemie Aufgrund der derzeitigen Lockdowns findet in vielen Bundesländern der Schulunterricht vor allem zu Hause statt. Die Schüler müssen sich über das Internet bestimmte Materialien herunterladen, mit …
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16.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Robin von Eltz
Sanktion wegen eines verpassten Termins beim Jobcenter Die Jobcenter laden Bezieher von Leistungen nach dem SGB II ("Hartz4") regelmäßig zu Terminen ein, bei denen über die berufliche Situation oder Ähnliches gesprochen werden soll. Diese …
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16.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Robin von Eltz
Kosten der Unterkunft bei "Hartz4" Bei Leistungen nach dem SGB II ("Hartz4") oder auch dem SGB XII übernimmt das Jobcenter/Sozialamt die Miete regelmäßig nur dann in voller Höhe, wenn die Miete angemessen ist. Um festzulegen, welche Miete …
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06.01.2021
von Rechtsanwalt Carsten Paulini
Es ist ein leidiges Thema, doch ist die rechtliche Situation eindeutig. Eine Observierung des Leistungsempfängers ist unzulässig. Fachliche Weisungen der Bundesagentur für Arbeit Die Bundesagentur für Arbeit hat in den fachlichen Weisungen …
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17.12.2019
von Rechtsanwalt Christian Auerbach
1. Teilnahmepflicht Grundsätzlich besteht für die Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen (künftig Arbeitnehmer genannt) keine Verpflichtung, an einer betrieblichen Weihnachtsfeier teilzunehmen. Findet jedoch die Weihnachtsfeier während der üblichen …
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29.01.2014
von Rechtsanwalt Stanley König
Ein Teil der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) besteht aus den Kosten der Unterkunft (KdU). So bestimmt der § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II, dass Bedarfe für Unterkunft und Heizung in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen anerkannt werden, …
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13.05.2013
von Rechtsanwältin Ann-Kathrin Dreber
Am 7. Mai 2013 hat das BSG Krankenkassen in ihrer Wahlfreiheit von Reha-Einrichtungen, mit denen Versorgungsverträge bestehen, in zwei Entscheidungen gestärkt. Die Versicherten haben keinen Kostenerstattungsanspruch gegen ihr …
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10.05.2013
von Rechtsanwältin Ann-Kathrin Dreber
Diese Entscheidung müssen Unterhaltspflichtige und ihre Rechtsanwälte kennen: Der BGH hat am 08. Mai 2013 entschieden, dass ein Unterhaltspflichtiger nicht mit privaten Forderungen, die er gegen den Unterhaltsgläubiger hat, gegen die von …
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08.05.2013
von Rechtsanwältin Ann-Kathrin Dreber
Arbeitslöhne, von denen man leben kann, gleiches Geld für gleiche Arbeit, Stärkung von Arbeitnehmerschutzrechten, kein Missbrauch von Praktikantenverträgen, neue Befristungsregelungen und Schutz vor psychischen Erkrankungen: Am 03. Mai 2013 …