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Rentenbezug: Mitteilungspflicht gegenüber Arbeitgeber
Rentenbezug: Mitteilungspflicht gegenüber Arbeitgeber
| 30.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Stier
Viele, die trotz des Bezugs einer Altersrente weiterarbeiten, sind unsicher, ob eine Pflicht besteht, dem Arbeitgeber den Bezug der Altersrente mitzuteilen. Die wenigsten informieren den Arbeitgeber. Deswegen ist es gut zu wissen, ob der …
Rückendeckung für das Behindertentestament
Rückendeckung für das Behindertentestament
| 13.09.2022 von Rechtsanwalt Chris Mohr geb. Glowatzki
Menschen, die ihren behinderten Angehörigen, z.B. den eigenen Kindern, im Wege der Erbschaft ihr Vermögen hinterlassen möchten, sehen sich einem grundlegenden Problem ausgesetzt: Für viele staatliche Sozialleistungen, auf die Behinderte …
Ich kann mir Rechtsrat nicht leisten oder doch?
Ich kann mir Rechtsrat nicht leisten oder doch?
| 27.01.2020 von Rechtsanwältin Sonja Lauterbach
Beratungshilfe – wie geht das? Der Rat und die Hilfe eines Anwalts kosten Geld. Das ist klar, steckt doch viel Wissen und Arbeit dahinter. Doch was ist, wenn man Rechtsrat benötigt, sich die Kosten jedoch nicht leisten kann? Auf keinen Fall …
Kündigungsschutz ab Ankündigung der Pflegezeit durch das Pflegezeitgesetz
Kündigungsschutz ab Ankündigung der Pflegezeit durch das Pflegezeitgesetz
| 05.03.2018 von Rechtsanwältin Dr. Margit Böhme
Das PflegezeitG bietet dem Arbeitnehmer zahlreiche Vorteile. Einer davon ist der besondere Kündigungsschutz. Nach § 5 Abs. 1 PflegezeitG besteht ein Sonderkündigungsschutz von maximal 12 Wochen. Beginn des Kündigungsschutzes Der …
Ausschluss von Grundsicherung nach schnellem Verbrauch großen Vermögens
Ausschluss von Grundsicherung nach schnellem Verbrauch großen Vermögens
| 20.03.2015 von Rechtsanwalt Steffen Hammer
(zu LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 15.10.2014 – L 2 SO 2489/14. ) Wer durch den zu schnellen Verbrauch von Vermögen die Sozialbedürftigkeit herbeiführt, erhält keine Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Leben …
ALG II: Schulstarterpaket zum 01.08.2009
ALG II: Schulstarterpaket zum 01.08.2009
| 28.07.2009 von Rechtsanwalt Michael Vogt
Zum 1. August diesen Jahres erhalten Familien, bei denen zumindest ein Elternteil Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes („Hartz 4") oder Sozialhilfe bezieht nach dem neu gefassten § 24a SGB II ein so genanntes „Schulstarterpaket" …
ALG II: Keine Unterhaltsvermutung bei Wohngemeinschaft zwischen Verwandten
ALG II: Keine Unterhaltsvermutung bei Wohngemeinschaft zwischen Verwandten
| 18.05.2009 von Rechtsanwalt Michael Vogt
Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes („Hartz 4") erhält grundsätzlich nur derjenige, der seinen Lebensunterhalt nicht ausreichend aus eigenen Mitteln bestreiten kann und die erforderliche Hilfe nicht von anderen erhält. Leben …
Kinderbonus und Unterhaltszahlungen
Kinderbonus und Unterhaltszahlungen
| 19.03.2009 von Rechtsanwältin Antje Hirlinger
Eltern erhalten im Rahmen des von der Bundesregierung verabschiedeten Konjunkturpakets II pro Kind einen einmaligen Kinderbonus in Höhe von 100,00 €. Der Bonus wird nicht mit Sozialleistungen verrechnet. Allerdings wird er im Rahmen der …
ALG II: Abgesenkter Regelsatz für Kinder verfassungswidrig
ALG II: Abgesenkter Regelsatz für Kinder verfassungswidrig
| 28.01.2009 von Rechtsanwalt Michael Vogt
Einem alleinstehenden Bezieher von Arbeitslosengeld II stehen momentan monatlich 351 Euro zur Verfügung. Von diesem Betrag sollen nach der Gesetzesdefinition Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Haushaltsenergie, Bedarfe des …
ALG II - Welches Kfz ist noch angemessen?
ALG II - Welches Kfz ist noch angemessen?
| 30.07.2008 von Rechtsanwalt Michael Vogt
Nach den Bestimmungen des Sozialgesetzbuches 2. Teil (SGB II) erhält Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes, kurz ALG II, nur derjenige, der hilfebedürftig ist. Hilfebedürftig ist hierbei, wer seinen Lebensunterhalt nicht …
Berufskrankheit Bandscheibenvorfall
Berufskrankheit Bandscheibenvorfall
| 24.07.2008 von Rechtsanwalt Michael Vogt
Versicherte in der gesetzlichen Unfallversicherung haben beim Vorliegen einer Berufskrankheit Ansprüche auf Leistungen ihrer Berufsgenossenschaft, die im Falle einer dauerhaften Minderung der Erwerbsfähigkeit bis hin zur Gewährung einer …
Keine Sperrzeit des Arbeitslosengeldes bei gerichtlichem Vergleich
Keine Sperrzeit des Arbeitslosengeldes bei gerichtlichem Vergleich
| 17.07.2008 von Rechtsanwalt Michael Vogt
Vor den deutschen Arbeitsgerichten sind jährlich zwischen 245.000 und 310.000 Kündigungsschutzklagen anhängig, wobei die Mehrzahl dieser Verfahren, in denen sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer um die Wirksamkeit ausgesprochener Kündigungen …