27 Ergebnisse für Berufung

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Die Weihnachtsfeier und das Arbeitsrecht :-)
Die Weihnachtsfeier und das Arbeitsrecht :-)
| 12.12.2023 von Rechtsanwalt Markus Bialobrzeski
In der Zeit vor Weihnachten werden von vielen Betrieben und Unternehmen Weihnachtsfeiern ausgerichtet. Doch um die Weihnachtsfeier ranken sich viele arbeitsrechtliche Fragen und Fallstricke. Da bei einer Weihnachtsfeier auch Alkohol …
Darf man dem Klima eine kleben? Notwehrrecht gegen Klima-Kleber?
Darf man dem Klima eine kleben? Notwehrrecht gegen Klima-Kleber?
| 23.07.2023 von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
m Rahmen der jüngst vielfach auftretenden Protestaktionen der „ Letzten Generation “ verspüren wahrscheinlich viele betroffene Autofahrer den Wunsch, die Straße kurzerhand selbst zu räumen. Dieser lose Zusammenschluss verfolgt das Ziel, …
Rentenversicherungsbeiträge für Pflegepersonen
Rentenversicherungsbeiträge für Pflegepersonen
| 04.11.2022 von Rechtsanwalt Sebastian Berg
In Zeiten einer immer älter werdenden Gesellschaft, eines erheblichen Personalmangels in der professionellen Pflege und damit einhergehender stärkerer Einbindung von Angehörigen (oder sonstiger Privatpersonen) in die Pflege stellt sich die …
Voraussetzungen Erwerbsminderungsrente
Voraussetzungen Erwerbsminderungsrente
| 04.11.2022 von Rechtsanwalt Sebastian Berg
Die nachfolgenden Informationen sollen Ihnen einen Überblick über die Voraussetzungen für die Bewilligung einer Rente wegen Erwerbsminderung durch den zuständigen Rentenversicherungsträger verschaffen und Ihnen hilfreiche Ratschläge an die …
Subventionsbetrug bei Corona?
Subventionsbetrug bei Corona?
| 20.04.2020 von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Die Coronavirus-Pandemie (COVID-19) hat Deutschland weiter fest im Griff. Die Rückkehr in einen geregelten Alltag ist noch weit entfernt. Die bestehenden Restriktionen haben dabei vor allem enorme Auswirkungen auf Solo-Selbstständige und …
Online-Casinos – alles illegal oder was?
Online-Casinos – alles illegal oder was?
| 10.07.2019 von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Die Zeiten, in denen Spielautomaten hauptsächlich in verrauchten Eckkneipen betrieben wurden, gehören längst der Vergangenheit an. Mittlerweile hat sich die Problematik mit Macht in das Internet verlagert. In Online-Casinos werden sämtliche …
Vorsicht bei der Mitteilung von Bankverbindungen an die Rentenversicherung!
Vorsicht bei der Mitteilung von Bankverbindungen an die Rentenversicherung!
| 23.05.2019 von Rechtsanwalt Rolf Matussek
Aus einer Entscheidung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 27.03.2019 ( Aktenzeichen: L 2/12 R 207/17 ) ergibt sich die Pflicht für Rentenbezieher bei einer Änderung der Bankverbindung unbedingt sorgfältig auf die angegebene …
Bundesverfassungsgericht entscheidet zu Tauschbörsen – Eltern haften für Ihre Kinder?
Bundesverfassungsgericht entscheidet zu Tauschbörsen – Eltern haften für Ihre Kinder?
| 04.04.2019 von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Das Bundesverfassungsgericht hat in einer heute veröffentlichen Entscheidung (Beschluss vom 18.02.2019 – Az. 1 BvR 2556/17) entschieden, dass Eltern verschweigen dürfen, welches ihrer Kinder über den Internetzugang der Familie eine …
Typische Straftaten bei Demonstrationen
Typische Straftaten bei Demonstrationen
| 14.09.2018 von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Spätestens seit den bizarren Szenen aus Chemnitz sind Demonstrationen in Deutschland wieder aller Munde. Die politische Motivation einmal außer Acht gelassen, gehen derzeit in vielen Städten Menschen auf die Straße, um ihrer Meinung und …
Was kann man aus dem NSU-Prozess lernen?
Was kann man aus dem NSU-Prozess lernen?
| 02.08.2018 von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Als die Verteidiger Wolfang Heer, Anja Sturm und Wolfgang Stahl kurz nach dem Urteilsspruch im NSU-Prozess gefragt wurden, ob sie die Pflichtverteidigung der Hauptangeklagten Beate Zschäpe noch einmal übernehmen würden, zögerten Heer und …
Untersuchungshaft vermeiden
Untersuchungshaft vermeiden
| 02.07.2018 von Rechtsanwalt Wilfried Müller
Wer bei den Ermittlungsbehörden in den Verdacht gerät, eine Straftat begangen zu haben, atmet manchmal schneller gesiebte Luft, als man glauben möchte. In diese Gefahr kann man geraten, wenn man einer Straftat verdächtigt wird und die …
BGH spricht Machtwort – Dashcam-Aufnahmen sind verwertbar!
BGH spricht Machtwort – Dashcam-Aufnahmen sind verwertbar!
| 16.05.2018 von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Dashcams gehören für viele Autofahrer längst zum Alltag und erfreuen sich immer größerer Beliebtheit. Oft lassen sich mittels der kleinen Kameras wertvolle Beweise für spätere gerichtliche Verfahren sammeln. Bisher war sich die …
Strafrechtliche Folgen bei Alkohol am Steuer
Strafrechtliche Folgen bei Alkohol am Steuer
| 26.04.2018 von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Zwei Bier auf einer Party, ein Glas Wein bei der besten Freundin – schon stellt man sich die Frage, ob man den Heimweg noch mit dem eigenen Auto antreten darf. Da nur die Wenigsten über ein zuverlässiges Messgerät verfügen, verlässt man …
Änderungen des Strafgesetzbuches im Jahr 2017 – Was ist neu?
Änderungen des Strafgesetzbuches im Jahr 2017 – Was ist neu?
| 06.03.2018 von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Das Strafgesetzbuch hat im Jahre 2017 zahlreiche Änderungen und Neuregelungen erfahren. So lassen sich z. B. neue Regelungen zum Wettbetrug und zur Sportmanipulation finden. Zu nennen sind auch die Änderungen im Rahmen des Stalkings (§ 238 …
Die Pflichtverteidigung – ein Überblick
Die Pflichtverteidigung – ein Überblick
| 13.11.2017 von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Um den Begriff der Pflichtverteidigung existieren viele Missverständnisse – gerade unter Nichtjuristen. Pflichtverteidigung bedeutet nämlich gerade nicht, dass man wahllos einen Verteidiger vorgesetzt bekommt, den das eigene Schicksal …
Die Revision in Strafsachen – ein Überblick
Die Revision in Strafsachen – ein Überblick
| 12.11.2017 von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Ist gegen einen Angeklagten ein fehlerhaftes Urteil ergangen, bietet die Revision meist die letzte Chance, dieses noch korrigieren zu können. Danach kommt nur noch ein Wiederaufnahmeverfahren oder eine Verfassungsbeschwerde vor dem …
Anklageschrift erhalten? Vorsicht vor gerichtlicher Willkür!
Anklageschrift erhalten? Vorsicht vor gerichtlicher Willkür!
| 22.09.2017 von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Sie haben eine Anklageschrift erhalten? Machen Sie auf keinen Fall den Fehler, bereits jetzt die Waffen zu strecken und sich mit einer Verurteilung abzufinden – noch ist es nicht zu spät. Ergreifen Sie die richtigen Schritte, vermeiden Sie …
Unterlassene Hilfeleistung (§ 323c StGB) – wann bin ich verpflichtet, zu helfen?
Unterlassene Hilfeleistung (§ 323c StGB) – wann bin ich verpflichtet, zu helfen?
| 21.09.2017 von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Stellen Sie sich vor, Sie werden an einem Feiertag im Vorraum einer Bankfiliale plötzlich ohnmächtig und schlagen beim Sturz mit dem Kopf auf den Boden auf und bleiben dort bewusstlos liegen. Die nachfolgenden Kunden nehmen Sie allesamt …
Beschuldigter im Ermittlungsverfahren? So verhalten Sie sich richtig!
Beschuldigter im Ermittlungsverfahren? So verhalten Sie sich richtig!
| 07.08.2017 von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Sie sind Beschuldigter in einem Ermittlungsverfahren? Ohne Frage eine unangenehme Situation. Bewahren Sie vor allem eins: Ruhe! Es geht für Sie zunächst darum, Fehler zu vermeiden, die später oftmals nicht mehr zu korrigieren sind. Für die …
Filesharing: Haften Eltern wirklich für ihre Kinder? BGH-Urt. v. 30.03.2017 (I ZR 19/16 – „Loud“)
Filesharing: Haften Eltern wirklich für ihre Kinder? BGH-Urt. v. 30.03.2017 (I ZR 19/16 – „Loud“)
| 03.04.2017 von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Anmerkung zur BGH-Entscheidung vom 30.03.2017 – I ZR 19/16 – „Loud“ Für große mediale Aufmerksamkeit sorgte in der vergangenen Woche eine weitere Entscheidung des Bundesgerichtshofs zum Thema Filesharing, in der die Revision eines Ehepaares …
Sektorale Heilpraktiker-Erlaubnis muss erteilt werden
Sektorale Heilpraktiker-Erlaubnis muss erteilt werden
| 25.01.2016 von Rechtsanwalt RA StB FA Michael F. Eulerich
Das Verwaltungsgericht Braunschweig hat am 21.1.2015 zum Aktenzeichen 1 A 32/14 entschieden, dass ein Rechtsanspruch aus Art. 12 Grundgesetz in Verbindung mit § 1 Heilpraktikergesetz einen Anspruch auf Erteilung einer sektoralen …
Die Bewertung psychischer Erkrankungen bei der Feststellung des Grades der Behinderung (GdB)
Die Bewertung psychischer Erkrankungen bei der Feststellung des Grades der Behinderung (GdB)
| 16.05.2018 von Rechtsanwalt Sebastian Rudek
Psychische Erkrankungen wie Depressionen, Angst- und Schmerzstörungen oder das Burnout-Syndrom gewinnen stetig an Bedeutung. Sie beeinträchtigen die Gesundheit und Lebensqualität des Einzelnen und können zu gravierenden …
Das nachvertragliche Wettbewerbsverbot des Arbeitnehmers
Das nachvertragliche Wettbewerbsverbot des Arbeitnehmers
| 26.02.2014 von Rechtsanwalt und Notar Ulf Rogaß
In der Vergangenheit waren nachvertragliche Wettbewerbsverbote nur für kaufmännische Angestellte (§ 74 HGB) und für Handelsvertreter (§ 90a HGB) geregelt. Das Bundesarbeitsgericht dehnte den Anwendungsbereich der §§ 74 ff. HGB jedoch auf …
Rentenrecht - Erwerbsminderungsrente bei Berufsunfähigkeit nach Umschulung
Rentenrecht - Erwerbsminderungsrente bei Berufsunfähigkeit nach Umschulung
| 17.07.2013 von Rechtsanwalt Rolf Matussek
Neben der vollen und teilweisen Rente wegen Erwerbsminderung, gibt es für gesetzlich Versicherte, die vor dem 02.01.1961 geboren sind, als Übergangsrecht noch die Möglichkeit, einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei …