21 Ergebnisse für Fahrverbot

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Rettungsgasse innerorts: Ein strafrechtlicher Blick auf die Pflichten der Autofahrer
Rettungsgasse innerorts: Ein strafrechtlicher Blick auf die Pflichten der Autofahrer
01.06.2024 von Rechtsanwalt Antonios Teneketzis LL.M.
Einleitung Autofahrer müssen im Straßenverkehr zahlreiche Vorschriften beachten. Eine besonders wichtige Regelung ist die Pflicht zur Bildung einer Rettungsgasse. Doch gilt diese Pflicht auch innerhalb geschlossener Ortschaften? Diese Frage …
Strafbefehl! Was tun?
Strafbefehl! Was tun?
21.05.2024 von Rechtsanwalt Antonios Teneketzis LL.M.
Ein Strafbefehl ist eine schriftliche Anordnung des Gerichts, die ohne Hauptverhandlung eine Strafe festsetzt. Er wird bei weniger schweren Straftaten wie Diebstahl oder Verkehrsdelikten eingesetzt. Erfahren Sie, was Sie in einem solchen …
Alkohol am Steuer #Fakten, #Sanktionen, #Führerscheinentzug
Alkohol am Steuer #Fakten, #Sanktionen, #Führerscheinentzug
| 14.05.2024 von Rechtsanwalt Antonios Teneketzis LL.M.
Alkohol am Steuer ist in Deutschland eine ernste Verkehrsverfehlung mit potenziell schwerwiegenden rechtlichen Folgen. Das Fahren unter Alkoholeinfluss gefährdet nicht nur die Sicherheit des Fahrers selbst, sondern auch die anderer …
Trunkenheitsfahrt auf Supermarktparkplatz: Verpflichtung zur MPU bestätigt
Trunkenheitsfahrt auf Supermarktparkplatz: Verpflichtung zur MPU bestätigt
13.05.2024 von Rechtsanwalt Antonios Teneketzis LL.M.
Der Fall: In den späten Nachtstunden um 1 Uhr fuhr ein Mann mit einem Alkoholpegel von 1,63 Promille auf dem Parkplatz eines Supermarktes Auto. Dieser Vorfall resultierte in einer Geldstrafe sowie einem Fahrverbot von neun Monaten, welches …
Ein Fahrverbot als Maßnahme zur Bewusstseinsbildung und Besinnung (BayObLG, Beschluss v. 13.11.2023 – 201 ObOWi 1169/23)
Ein Fahrverbot als Maßnahme zur Bewusstseinsbildung und Besinnung (BayObLG, Beschluss v. 13.11.2023 – 201 ObOWi 1169/23)
08.05.2024 von Rechtsanwalt Antonios Teneketzis LL.M.
Ein Fahrverbot kann auch dann gerechtfertigt sein, wenn nur eine Gefährdung einzelner Fußgänger vorliegt. Nach einem Verkehrsunfall stellt sich oft die Frage, ob der Führerschein entzogen werden sollte, selbst wenn keine ernsthaften Schäden …
Fahrerlaubnisentzug bei Trunkenheitsfahrt mit E-Scooter
Fahrerlaubnisentzug bei Trunkenheitsfahrt mit E-Scooter
06.05.2024 von Rechtsanwalt Antonios Teneketzis LL.M.
Das Oberlandesgericht Braunschweig hat in seinem Urteil vom 30. November 2023, Aktenzeichen 1 ORs 33/23, klargestellt, dass eine Trunkenheitsfahrt mit einem E-Scooter zur Entziehung der Fahrerlaubnis führen kann. Der Fall betraf einen …
ObLG-Urteil: Bloße Gefährdung einzelner Fußgänger rechtfertigt Fahrverbot
ObLG-Urteil: Bloße Gefährdung einzelner Fußgänger rechtfertigt Fahrverbot
05.05.2024 von Rechtsanwalt Antonios Teneketzis LL.M.
Das Bayerische Oberste Landesgericht hat entschieden, dass selbst eine geringfügige Gefährdung von Fußgängern bei einem Verkehrsunfall ein Fahrverbot rechtfertigen kann, unabhängig davon, ob ernsthafte Schäden entstanden sind oder nicht. Im …
Bußgeldbescheid wegen Verkehrsordnungswidrigkeit – Richtig reagieren!
Bußgeldbescheid wegen Verkehrsordnungswidrigkeit – Richtig reagieren!
| 08.12.2023 von Rechtsanwalt Armin Schäfer
Eine Verkehrsordnungswidrigkeit (VOWi) ist ein Verkehrsverstoß (fahrlässig oder mit Vorsatz), der mit einem Verwarnungs- oder Bußgeld geahndet wird. Zusätzlich zu den Geldstrafen können – je nach Verstoß – Punkte in Flensburg und/oder ein …
Prozessfinanzierung im Dieselskandal: Klagen ohne Rechtsschutz und Kostenrisiko
Prozessfinanzierung im Dieselskandal: Klagen ohne Rechtsschutz und Kostenrisiko
| 31.05.2021 von Rechtsanwalt Christopher Kress
Für ein Vorgehen im Dieselskandal gegen den Hersteller ohne Kostenrisiko gibt es folgende Möglichkeiten: Haben Sie eine Rechtsschutzversicherung, dann trägt diese die Kosten wegen der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen. Haben Sie …
BGH-Urteil im Dieselskandal: VW muss Käufer Schadenersatz zahlen
BGH-Urteil im Dieselskandal: VW muss Käufer Schadenersatz zahlen
| 26.05.2020 von Rechtsanwalt Christopher Kress
Entscheidende Weichenstellung durch BGH-Urteil im Dieselskandal: Im fünften Jahr nach Bekanntwerden des Dieselskandals hat der Bundesgerichtshof (BGH) heute das erste höchstrichterliche Urteil verkündet. Der VI. Zivilsenat entschied, dass …
Millionen von Verbraucherverträgen widerrufbar? Vorlage an den EuGH erschüttert Bankenwelt
Millionen von Verbraucherverträgen widerrufbar? Vorlage an den EuGH erschüttert Bankenwelt
| 18.01.2020 von Rechtsanwalt Christopher Kress
Das Landgericht Ravensburg lässt das Jahr mit einem Paukenschlag beginnen: Ein von der Kanzlei Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann erstrittener Beschluss des Landgerichts Ravensburg führt dazu, dass eine ganze Reihe von juristischen …
Landgericht Stuttgart verurteilt Daimler AG zum Schadensersatz wegen Abgasmanipulation
Landgericht Stuttgart verurteilt Daimler AG zum Schadensersatz wegen Abgasmanipulation
| 21.01.2019 von Rechtsanwalt Georgios Aslanidis
Die Daimler AG ist aktuell in gleich drei Fällen vom Landgericht Stuttgart zum Schadensersatz wegen Abgasmanipulationen verurteilt worden. Medienberichten zufolge sollen die Schadenersatzzahlungen bis zu 40.000 EUR betragen haben. Der …
Widerruf von Auto-Kreditverträgen: Erstes Urteil gegen Opel Bank
Widerruf von Auto-Kreditverträgen: Erstes Urteil gegen Opel Bank
| 13.12.2018 von Rechtsanwalt Christopher Kress
Positiver Ausgang vor dem Landgericht Aurich für eine Klägerin, die Ihren Pkw-Kreditvertrag bei der Opel-Bank geschlossen und den Widerruf erklärt hatte. Mit Urteil vom 13. November 2018 erklärte das LG Aurich den Widerruf für wirksam, das …
Bahnbrechendes Urteil gegen die Mercedes Benz Bank – Widerruf schlägt durch
Bahnbrechendes Urteil gegen die Mercedes Benz Bank – Widerruf schlägt durch
| 19.09.2018 von Rechtsanwalt Christopher Kress
Derzeit häufen sich die Berichte über Abgasmanipulationen bei Mercedes-Benz-Modellen. Hunderttausende Fahrzeuge sind von Rückrufaktionen betroffen. Gleichzeitig drohen in Stuttgart, Frankfurt am Main und vielen weiteren Städten Fahrverbote. …
Was tun bei vorläufiger Entziehung der Fahrerlaubnis und Fahrverbot?
Was tun bei vorläufiger Entziehung der Fahrerlaubnis und Fahrverbot?
| 27.02.2018 von Rechtsanwalt Harald Stehr Fachanwalt
Was tun bei vorläufiger Entziehung der Fahrerlaubnis und Fahrverbot? Es gibt im Straßenverkehr mehrere Gründe, wieso einem Autofahrer ein Fahrverbot droht oder sogar der Führerschein vorläufig entzogen werden kann. Oft ist das der Fall, …
Mögliches Autokartell: Automobilaktien stehen unter Druck – Klagewelle droht
Mögliches Autokartell: Automobilaktien stehen unter Druck – Klagewelle droht
| 16.03.2018 von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
Die Ereignisse rund um den „Dieselskandal“ weiten sich immer weiter aus. Längst betrifft der Skandal nicht nur den Volkswagenkonzern und dessen Aktionäre sowie Fahrzeugkäufer. Es verdichten sich die Meldungen über verbotene Absprachen der …
Kinderpunsch statt Glühwein – warum schon ein Glühwein den Führerschein kosten kann
Kinderpunsch statt Glühwein – warum schon ein Glühwein den Führerschein kosten kann
| 25.11.2016 von Rechtsanwalt Robin Schmid
Alle Jahre wieder locken alkoholische Heißgetränke wie Glühwein und Punsch auf Weihnachtsmärkten und bei Weihnachtsfeiern. Dabei unterschätzen viele die Wirkung von Glühwein und Punsch. Denn auch ohne „Schuss“ (Hochprozentiges) sind …
Tatvorwurf "Fahrerflucht" – was nun ?
Tatvorwurf "Fahrerflucht" – was nun ?
| 27.09.2016 von Rechtsanwalt Jens Rabe
Stellen Sie sich folgenden Fall vor: Sie haben Ihren Pkw in einem engen und verwinkelten Parkhaus abgestellt. Beim Ausparken aus Ihrer Parklücke vernehmen Sie ein dumpfes Geräusch, das Sie jedoch nicht weiter zuordnen können. Ohne sich …
Kein Fahrverbot bei defektem Tachometer?
Kein Fahrverbot bei defektem Tachometer?
| 25.07.2016 von NAU Rechtsanwälte
Ob und inwieweit die Entschuldigung, der Tachometer am PKW sei defekt gewesen, beim Vorwurf einer fahrlässigen Geschwindigkeitsüberschreitung vor der Verhängung eines Fahrverbots schützen kann, hatte das AG Lüdinghausen kürzlich zu klären …
Bußgeld: Neues Punktesystem seit dem 01.05.2014
Bußgeld: Neues Punktesystem seit dem 01.05.2014
| 03.06.2014 von Rechtsanwalt Robin Schmid
Zum 01.05.2014 wurde der Bußgeldkatalog geändert und ein völlig neues dreistufiges Punktesystem ist in Kraft getreten. Die Punkte nach dem neuen Recht Die Punktezahl bei Verkehrsverstößen richtet sich nach der Schwere der Tat: …
Punktereform: Aus dem Verkehrszentralregister zum 01.05.2014 wird das Fahreignungsregister
Punktereform: Aus dem Verkehrszentralregister zum 01.05.2014 wird das Fahreignungsregister
| 01.04.2014 von NAU Rechtsanwälte
Zum 01.05.2014 wird die Reform des Verkehrszentralregisters in Flensburg in Kraft treten. Rein äußerlich wird damit das Verkehrszentralregister zum Fahreignungsregister. Inhaltlich ändert sich in erster Linie, dass die Punkte nach dem …