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Abmahnung durch Deutsche Umwelthilfe e.V.: Was Sie wissen müssen und wie Sie sich schützen können
Abmahnung durch Deutsche Umwelthilfe e.V.: Was Sie wissen müssen und wie Sie sich schützen können
28.05.2024 von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Immer häufiger erreichen mich Anfragen beispielsweise von Immobilienmaklern, die eine Abmahnung der Deutschen Umwelthilfe e.V. aus Radolfzell erhalten haben. Der Grund für diese Abmahnungen ist häufig ein Verstoß gegen das …
Abmahnung durch RA Lutz Schroeder im Auftrag von Ramona Thalkofer
Abmahnung durch RA Lutz Schroeder im Auftrag von Ramona Thalkofer
07.05.2024 von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Aktuell liegt mir eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung ausgesprochen durch Rechtsanwalt Litz Schroeder aus Kiel vor. Ramona Thalkofer soll auf ebay Kosmetikartikel anbieten und aktuell 3.000 Angebote online haben, sowie rund 8.000 …
Markenabmahnung durch die Kanzlei Lubberger Lehment für Coty Beauty Germany GmbH
Markenabmahnung durch die Kanzlei Lubberger Lehment für Coty Beauty Germany GmbH
06.05.2024 von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Achtung! Markenabmahnung von Coty Beauty Germany GmbH erhalten? Haben Sie auch eine Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment im Auftrag der Coty Beauty Germany GmbH wegen Markenrechtsverletzung oder Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht …
ThomasLloyd Cleantech - Auszahlung durch Verluste gefährdet?
ThomasLloyd Cleantech - Auszahlung durch Verluste gefährdet?
| 16.04.2024 von Rechtsanwalt Klaus Seimetz
In den letzten Jahren hat ThomasLloyd unter der Bezeichnung "Zweite Cleantech Infrastrukturgesellschaft GmbH und & Co. KG" (CTI Vario), "Dritte Cleantech Infrastrukturgesellschaft GmbH & Co. KG" (CTI 5 D, CTI 8) und "Fünfte …
Schutz vor unerwünschter E-Mail-Werbung: Wie Sie gegen Spam-E-Mails und unbestellte Newsletter vorgehen
Schutz vor unerwünschter E-Mail-Werbung: Wie Sie gegen Spam-E-Mails und unbestellte Newsletter vorgehen
| 09.04.2024 von Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
Das Problem In der heutigen digitalisierten Welt ist es keine Seltenheit mehr, dass unser Posteingang mit unerwünschten Werbe-E-Mails überflutet wird. Diese Spam-E-Mails reichen von harmlosen, aber lästigen Werbebotschaften bis hin zu …
Abmahnung der Amper Marken-Vertriebs GmbH & Co. KG durch Kanzlei PREU Bohlig & Partner aus Berlin wegen „CONTUR“
Abmahnung der Amper Marken-Vertriebs GmbH & Co. KG durch Kanzlei PREU Bohlig & Partner aus Berlin wegen „CONTUR“
| 13.03.2024 von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Haben Sie auch eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Preu Bohlig & Partner erhalten? Dann lesen Sie hier mehr: Aktuell liegt hier eine Abmahnung wegen Verletzung der Marke „CONTUR“ vor. Die Marke ist beim DPMA und beim EUIPO unter …
Abmahnung der Christine Müller ausgesprochen durch die Kanzlei Melchior Krüger Illig
Abmahnung der Christine Müller ausgesprochen durch die Kanzlei Melchior Krüger Illig
| 12.03.2024 von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Aktuell liegt uns erneut eine Abmahnung vor, in dem Kanzlei Melchior Krüger Illig im Auftrag von Frau Christine Müller tätig geworden ist. Es werden Ansprüche wegen der Verletzung von Urheberrechten geltend gemacht. Konkret geht es um die …
Jetzt handeln! Förderung von Marken- und Designanmeldungen
Jetzt handeln! Förderung von Marken- und Designanmeldungen
| 08.02.2024 von Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
"Möchten Sie Ihre Marke anmelden?" "Nein, viel zu teuer." - Das höre ich immer wieder in der Beratung vor allem von Start-ups und jungen Unternehmern. Wie funktioniert der Schutz? Gerade am Anfang ist es sehr wichtig, seine Marken, Designs …
UDI - Bezeichnung von Kapitalanlagen als "Festzins"-Anlage irreführend
UDI - Bezeichnung von Kapitalanlagen als "Festzins"-Anlage irreführend
20.12.2023 von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Geschädigte Anleger haben nun sehr gute Chancen, ihre Schadensersatzansprüche durchzusetzen . Das Oberlandesgericht Dresden hat in einem wegweisendes Urteil für geschädigte Anleger der UDI- / te-Gruppe den ehemaligen Geschäftsführer zu …
Oh du Schreck: Abmahnung der Herrnhuter Sterne GmbH durch SKW Schwarz wegen Nachahmung
Oh du Schreck: Abmahnung der Herrnhuter Sterne GmbH durch SKW Schwarz wegen Nachahmung
| 10.11.2023 von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Aktuell versendet die Anwaltskanzlei SKW Schwarz Abmahnungen für die Herrnhuter Sterne GmbH. Den Mandanten wird vorgeworfen, Weihnachtsbeleuchtungen in Form von Sternen verkauft zu haben, die eine Nachahmung des Original Herrnhuter Sterns …
Urheberrechtsverletzung und Abmahnung von Frommer Legal Frommer wegen Stremio
Urheberrechtsverletzung und Abmahnung von Frommer Legal Frommer wegen Stremio
| 10.10.2023 von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Stremio ist als der Nachfolger von Popcorn Time bekannt. Doch wer sich die Software installiert und in Deutschland nutzt, begeht eine Urheberrechtsverletzung und wird höchst wahrscheinlich irgendwann eine Abmahnung kassieren. Warum das so …
Verteidiger müssen keine Beweismittel kaufen: Token-Datei muss bei PoliScan-Messungen herausgegeben werden!
Verteidiger müssen keine Beweismittel kaufen: Token-Datei muss bei PoliScan-Messungen herausgegeben werden!
| 30.08.2023 von Rechtsanwalt Alexander Gratz
Geschwindigkeitsmessungen werden in Deutschland zu einem großen Teil mit PoliScan-Messgeräten vorgenommen. Diese werden auf Dreibeinstativen, in Fahrzeugen, Messanhängern (Enforcement Trailer) oder in festinstallierten Säulen (welche …
Abmahnung von Louis Vuitton? Haben auch Sie eine Abmahnung von Louis Vuitton durch die CBH Rechtsanwälte bekommen?
Abmahnung von Louis Vuitton? Haben auch Sie eine Abmahnung von Louis Vuitton durch die CBH Rechtsanwälte bekommen?
| 28.08.2023 von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Die Rechtsanwaltskanzlei CBH Rechtsanwälte aus Hamburg spricht markenrechtliche Abmahnungen im Auftrag der Louis Vuitton Malletier SAS aus. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung von Louis Vuitton oder kurz LV bekommen haben, können wir Ihnen …
DF Deutsche Finance Private Fund I - Verlängerung beschlossen
DF Deutsche Finance Private Fund I - Verlängerung beschlossen
| 12.10.2023 von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Im Rahmen der Platzierung der DF Deutsche Finance PRIVATE Fund I GmbH & Co. geschlossene InvKG („PRIVATE Fund I” oder „Fondsgesellschaft“) wird Anlegern eine Beteiligung an einer Kommanditgesellschaft angeboten. Diese soll spätestens 18 …
Verkehrsverstöße in der Probezeit: Verteidigungsmöglichkeiten
Verkehrsverstöße in der Probezeit: Verteidigungsmöglichkeiten
| 11.01.2024 von Rechtsanwalt Alexander Gratz
Fahranfänger müssen bekanntlich in besonderer Weise auf die Einhaltung von Verkehrsvorschriften achten, denn mit dem erstmaligen Erwerb einer Fahrerlaubnis beginnt für sie eine zweijährige Probezeit. In dieser Zeit kann es bereits bei einem …
Messungen mit Laserpistolen im Saarland nicht mehr verwertbar
Messungen mit Laserpistolen im Saarland nicht mehr verwertbar
| 05.11.2021 von Rechtsanwalt Alexander Gratz
Eine Besonderheit bei Geschwindigkeitsmessungen sind die sog. „Laserpistolen“: Diese Geräte werden von einem Beamten auf ein Fahrzeug in bis zu 1000 Meter Entfernung gerichtet und zeigen die gemessene Geschwindigkeit in einem Display an. Da …
Rote Ampel überfahren in Karlsruhe, B10, Kreuzung Keßlerstraße? Bußgeld bzw. Fahrverbot nicht gleich akzeptieren!
Rote Ampel überfahren in Karlsruhe, B10, Kreuzung Keßlerstraße? Bußgeld bzw. Fahrverbot nicht gleich akzeptieren!
| 24.10.2021 von Rechtsanwalt Alexander Gratz
Wenn Sie ein Anhörungsschreiben oder einen Bußgeldbescheid wegen eines angeblichen Rotlichtverstoßes in Karlsruhe beim Verlassen der B 10 an der Keßlerstraße erhalten haben, sollten Sie weiterlesen. Es bestehen gute Chancen, sich gegen den …
Schadensersatz bei berechtigter Flugannullierung
Schadensersatz bei berechtigter Flugannullierung
09.08.2021 von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
Das Amtsgericht Frankfurt hatte über den Schadenersatzanspruch eines Reisenden zu befinden, dessen für den März 2020 gebuchter Rückflug von Marrakesch nach Frankfurt einen Tag zuvor von der Fluggesellschaft annulliert worden war, nachdem …
Unfallabwicklung bei Leasingfahrzeugen
Unfallabwicklung bei Leasingfahrzeugen
| 26.05.2021 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Bei der Verkehrsunfallabwicklung entstehen Besonderheiten, wenn das beschädigte Fahrzeug geleast ist. Die nachfolgenden Ausführungen gelten analog für finanzierte Fahrzeuge, wenn diese, wie üblich, sicherungsübereignet sind. Diese …
Oberlandesgericht Saarbrücken stellt Verfahren mit Leivtec XV3 ein
Oberlandesgericht Saarbrücken stellt Verfahren mit Leivtec XV3 ein
| 25.05.2021 von Rechtsanwalt Alexander Gratz
Noch immer ist unklar, wie es mit dem Geschwindigkeitsmessgerät Leivtec XV3 weitergeht. Es wurde nämlich nachgewiesen, dass dieses in bestimmten Situationen falsche Messergebnisse liefert. Seitdem wird es von den meisten Behörden nicht mehr …
Geblitzt? OLG Saarbrücken stellt Leivtec-Verfahren ein!
Geblitzt? OLG Saarbrücken stellt Leivtec-Verfahren ein!
| 07.05.2021 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Über die möglichen Fehlmessungen bei dem im Saarland weit verbreiteten Messverfahren Leivtec XV3 hatte ich bereits mehrmals berichtet. Nun liegt die erste Entscheidung des OLG Saarbrücken zu diesem Thema vor. Das OLG Saarbrücken hat ein …
Mehr Tempoüberwachung mit Blitzeranhängern im Saarland
Mehr Tempoüberwachung mit Blitzeranhängern im Saarland
| 26.04.2021 von Rechtsanwalt Alexander Gratz
In Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Hessen und anderen Ländern häufiger zu sehen: "Enforcement Trailer", also Anhänger mit eingebautem Geschwindigkeitsmessgerät (Typ: Vitronic PoliScan). Seit einigen Wochen hat neben einigen Kommunen …
Depressionen und Fahrerlaubnis - OVG Saar
Depressionen und Fahrerlaubnis - OVG Saar
| 12.02.2021 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes hat sich zu den Voraussetzungen an die Rechtmäßigkeit der Anordnung eines neurologisch-psychiatrischen Gutachtens im Falle einer depressiven Episode geäußert. Die Entscheidung finden Sie im Volltext …
Rest­schuld­befreiung von sechs auf drei Jahre verkürzt
Rest­schuld­befreiung von sechs auf drei Jahre verkürzt
| 17.12.2020 von Rechtsanwalt Tobias Bagusche
Die in den letzten Monaten immer wieder angekündigte Verkürzung der Rest­schuld­befreiungsphase von sechs auf drei Jahre wird nun endlich Gesetz. Damit sind die monatelangen Unsicherheiten zulasten der betroffenen Schuldner, aber auch der …