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Waschen, Wege und Umziehen - bezahlte Arbeitszeiten?
Waschen, Wege und Umziehen - bezahlte Arbeitszeiten?
| 06.09.2024 von Rechtsanwältin Carolin Glauben
BAG 5 AZR 212/23 vom 23.04.2024 Wieder einmal hat das Bundesarbeitsgericht in einem Urteil vom 23. April 2024 (5 AZR 212/23) entschieden, dass Umkleide-, Wege- und Körperreinigungszeiten unter bestimmten Bedingungen zur …
Anhörungspflichten vor Kündigung eines Schwerbehinderten
Anhörungspflichten vor Kündigung eines Schwerbehinderten
30.07.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Um eine Kündigung eines schwerbehinderten Arbeitnehmers rechtswirksam auszusprechen, sind bestimmte Anhörungspflichten zu beachten. Gemäß § 178 Abs. 2 Satz 3 SGB IX ist eine Kündigung ohne vorherige Anhörung der Schwerbehindertenvertretung …
Zusammenfassung des Urteils des Landesarbeitsgerichts (LAG) München vom 17.04.2008, Aktenzeichen: 4 Sa 1063/07
Zusammenfassung des Urteils des Landesarbeitsgerichts (LAG) München vom 17.04.2008, Aktenzeichen: 4 Sa 1063/07
| 11.07.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Tenor I. Die Berufung der Beklagten und die Berufung des Klägers gegen das Teilurteil des Arbeitsgerichts München vom 5. Oktober 2007 werden zurückgewiesen. II. Die Kosten des Berufungsverfahrens tragen die Beklagte zu 75 % und der Kläger …
Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 10. Juni 2013 (21 Sa 850/12)
Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 10. Juni 2013 (21 Sa 850/12)
08.07.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Offenbach am Main vom 15. Mai 2012 (Az: 1 Ca 296/11) wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Berufung zu tragen. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand …
Zusammenfassung des Urteils des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein (3 Sa 37 öD/21)
Zusammenfassung des Urteils des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein (3 Sa 37 öD/21)
| 05.07.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Kernaussagen des Urteils Verwendung des Gendersternchens : Die Nutzung des Gendersternchens (*) in Stellenanzeigen stellt keine Diskriminierung von mehrgeschlechtlich geborenen Personen dar. Zweck des Gendersternchens : Ziel des …
Verfall von Urlaubsansprüchen: Neue Rechtsprechung und deren Bedeutung
Verfall von Urlaubsansprüchen: Neue Rechtsprechung und deren Bedeutung
| 01.07.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Allgemeine Entscheidung zum Verfall von Urlaubsansprüchen Nach der aktuellen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG vom 20. Dezember 2022 (Az.: 9 AZR 245/19) verfallen Urlaubsansprüche nicht mehr automatisch am Ende des …
Außerordentliche Kündigung - sexuelle Belästigung - BAG 2 AZR 596/20
Außerordentliche Kündigung - sexuelle Belästigung - BAG 2 AZR 596/20
27.06.2024 von Rechtsanwalt Marcel Wack
Das Urteil BAG 2 AZR 596/20 behandelt die Wirksamkeit von drei außerordentlichen Kündigungen, die aufgrund sexueller Belästigung ausgesprochen wurden. Hier folgt eine Zusammenfassung der Sachlage, der Prozessgeschichte und der rechtlichen …
Tarifliche Übergangs- und Altersversorgungsregelungen - BAG 4/8/2020 – 4 AZR 231/20
Tarifliche Übergangs- und Altersversorgungsregelungen - BAG 4/8/2020 – 4 AZR 231/20
26.06.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 4. August 2020 – Az. 4 AZR 231/20 – befasst sich mit der Frage, ob und in welchem Umfang tarifliche Übergangs- und Altersversorgungsregelungen auf ein Arbeitsverhältnis Anwendung finden. …
Auflösungsantrag des Arbeitgebers wegen übler Nachrede - LAG Hamburg 8 Sa 22/20
Auflösungsantrag des Arbeitgebers wegen übler Nachrede - LAG Hamburg 8 Sa 22/20
| 26.06.2024 von Rechtsanwalt Marcel Wack
Zusammenfassung RA und Notar Krau Der Auflösungsantrag des Arbeitgebers wegen übler Nachrede ist ein arbeitsrechtliches Verfahren, bei dem der Arbeitgeber die gerichtliche Auflösung des Arbeitsverhältnisses beantragt, weil der Arbeitnehmer …
Gesellschaft bürgerlichen Rechts im Zivilprozess aktiv und passiv parteifähig - BAG 5 AZR 598/03
Gesellschaft bürgerlichen Rechts im Zivilprozess aktiv und passiv parteifähig - BAG 5 AZR 598/03
| 25.06.2024 von Rechtsanwalt Marcel Wack
Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts 5 AZR 598/03, verkündet am 1. Dezember 2004, dreht sich um den Streit zwischen einem Kläger, der im Rettungsdienst beschäftigt ist, und der Beklagten, einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), die …
Unternehmenseinheitlicher Betriebsrat - Auswirkungen nachfolgender Umstrukturierungen - BAG 7 ABR 16/20
Unternehmenseinheitlicher Betriebsrat - Auswirkungen nachfolgender Umstrukturierungen - BAG 7 ABR 16/20
24.06.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Einleitung Überblick des Falles Der vorliegende Fall betrifft die Frage, ob in einem Unternehmen mit mehreren Betrieben ein unternehmenseinheitlicher Betriebsrat zu wählen ist oder ob an den einzelnen Standorten eigenständige …
Kündigung und Zugangsnachweis: viele Wege, wenig Sicherheit? 5 Möglichkeiten & ihre Nachweissicherheit.
Kündigung und Zugangsnachweis: viele Wege, wenig Sicherheit? 5 Möglichkeiten & ihre Nachweissicherheit.
| 12.06.2024 von Rechtsanwältin Carolin Glauben
Eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses kann aus vielen Gründen zum Problem werden. Eines davon ist der Nachweis des Zugangs der Kündigung. Der Nachweis des Zugangs einer Kündigung ist vor allem deshalb wichtig, weil damit das Wirksamwerden …
Schwarzarbeit im Baugewerbe: Harte Urteile und hohe Haftung für Arbeitgeber
Schwarzarbeit im Baugewerbe: Harte Urteile und hohe Haftung für Arbeitgeber
| 09.06.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Einleitung Schwarzlohnzahlungen im Baugewerbe können sowohl zollrechtliche, steuerrechtliche als auch steuerstrafrechtliche Probleme nach sich ziehen. Ein exemplarischer Fall, der die rechtlichen Konsequenzen solcher Vergehen illustriert, …
Zugangsnachweis bei Kündigungen: Einwurf-Einschreiben reicht nicht aus, LAG Baden-Württemberg
Zugangsnachweis bei Kündigungen: Einwurf-Einschreiben reicht nicht aus, LAG Baden-Württemberg
| 28.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Einleitung Die Wirksamkeit einer Kündigung im Arbeitsrecht hängt wesentlich vom Zugang der Kündigungserklärung beim Arbeitnehmer ab. Die Beweislast für den Zugang trägt dabei der Kündigende. Das Urteil des Landesarbeitsgerichts (LAG) …
IT-Rahmenbetriebsvereinbarungen: Sinn, Inhalt und sprachliche Fassung
IT-Rahmenbetriebsvereinbarungen: Sinn, Inhalt und sprachliche Fassung
| 08.05.2024 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Johannes Zimmermann
Die Digitalisierung ist kein einmaliges Projekt sondern eine Daueraufgabe mit der die ständige Neu- und Fortentwicklung digitaler Produkte einhergeht. Kein Betrieb kann es sich leisten, dauerhaft an einem Stand seiner digitalen …
Gehalt einklagen – So fordern Sie ausstehenden Lohn ein
Gehalt einklagen – So fordern Sie ausstehenden Lohn ein
| 29.04.2024 von Rechtsanwalt Marcel Wack
Wenn das Gehalt nicht pünktlich gezahlt wird, können Arbeitnehmer Schritte unternehmen, um ihren ausstehenden Lohn einzufordern. Hier sind die wichtigsten Punkte, die Sie beachten sollten: Schritt 1: Ein Versehen ausschließen Prüfen Sie …
Kündigungsfristen im Arbeitsrecht
Kündigungsfristen im Arbeitsrecht
| 26.04.2024 von Rechtsanwalt Marcel Wack
Im deutschen Arbeitsrecht spielen gesetzliche Kündigungsfristen eine zentrale Rolle, da sie die Rahmenbedingungen für die Beendigung von Arbeitsverhältnissen sowohl für Arbeitgeber als auch für Arbeitnehmer festlegen. Eine Kündigung kann …
Mobbing am Arbeitsplatz
Mobbing am Arbeitsplatz
| 25.04.2024 von Rechtsanwalt Marcel Wack
Was ist Mobbing am Arbeitsplatz? Mobbing am Arbeitsplatz bezeichnet feindliches Verhalten, das regelmäßig, systematisch und über einen längeren Zeitraum ausgeübt wird, um die physische und psychische Gesundheit des Opfers zu schädigen. …
Scheinselbstständigkeit für Selbstständige und Unternehmer
Scheinselbstständigkeit für Selbstständige und Unternehmer
24.04.2024 von Rechtsanwalt Marcel Wack
Ein aktuelles Thema mit weitreichenden Folgen Die Scheinselbstständigkeit ist ein komplexes Thema, das sowohl für Selbstständige als auch für Unternehmer große Bedeutung hat. Die rechtlichen Grauzonen und die fehlenden eindeutigen …
Die Abfindung im Arbeitsrecht
Die Abfindung im Arbeitsrecht
23.04.2024 von Rechtsanwalt Marcel Wack
In Unternehmen kann es aus betriebsbedingten Gründen zu einem Stellenabbau kommen, was oft mit der Zahlung von Abfindungen einhergeht. Oftmals wird auch gekündigt aus Gründen, die in der Person oder dem Verhalten des Arbeitnehmers liegen. …
Die Abgeltung von Überstunden
Die Abgeltung von Überstunden
| 22.04.2024 von Rechtsanwalt Marcel Wack
Überstunden sind oft unvermeidlich, sei es für wichtige Projekte, Team-Meetings oder kurz vor dem Urlaub. Doch wie sieht es mit der Gehaltsauszahlung für diese zusätzliche Arbeit aus? Hier sind die Fristen, Pflichten und Vergütungen im …
Die AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht
Die AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht
18.04.2024 von Rechtsanwalt Marcel Wack
1. Einleitung Die AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht spielt eine wichtige Rolle, um Arbeitnehmer vor unangemessenen Klauseln in Arbeitsverträgen zu schützen. Seit der Reform des Rechts über allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) im Jahr 2002 …
Betriebsübergang
Betriebsübergang
17.04.2024 von Rechtsanwalt Marcel Wack
§ 613a BGB regelt die Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern und Arbeitgebern im Falle eines Betriebsübergangs. Ein Betriebsübergang liegt vor, wenn ein Betrieb oder ein Betriebsteil durch ein Rechtsgeschäft auf einen neuen Inhaber …
Das letzte Wort hat der EuGH
Das letzte Wort hat der EuGH
15.04.2024 von Rechtsanwalt Marcel Wack
Gesetzgebung der EU und Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes beeinflussen unser deutsches Arbeitsrecht Das deutsche Arbeitsrecht ist im wesentlichen Richterrecht. Der deutsche Gesetzgeber hat sich in den vergangenen Jahrzehnten …