44 Ergebnisse
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04.06.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Am 14. Juni 2024 beginnt die Fußball-Europameisterschaft 2024. Viele Unternehmer und Unternehmen möchten die Strahlkraft dieses Events für ihre Werbung nutzen. Dabei sind jedoch Fallstricke zu beachten, sonst kann die gut gemeinte Werbung …
06.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Anmeldung einer Marke ist ein entscheidender Schritt für Unternehmen, um ihre Markenidentität rechtlich zu schützen und sich von Mitbewerbern abzugrenzen. Dieser Artikel bietet einen Überblick über die wesentlichen Aspekte der …
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Meine Mandantin hatte das Bild eines Kindes bei Instagram hochgeladen. Das Kind ist das Kind ihres Lebensgefährten. Die Kindsmutter, die selbst laufend Bilder des Kindes veröffentlicht, nutzt nun dieses Foto, um der "Neuen" Ihres Ex-Mannes …
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02.04.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Die einstweilige Verfügung Einstweilige Verfügungen sind im Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Designrecht ein häufig genutztes Mittel, um bei drohenden Rechtsverletzungen schnelle Abhilfe zu schaffen. Sie folgen oft umgehend auf das …
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25.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Problem: In letzter Zeit häufen sich Fälle, in denen Chinesen Allerweltsdesigns als Geschmacksmuster anmelden und damit die Sperre von Konkurrenzprodukten bei Amazon bewirken. Da die Anmelder in China sitzen, sind sie für rechtliche …
28.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Produktpiraterie, auch als Markenpiraterie oder Produktfälschung bekannt, bezeichnet den Handel mit illegalen Kopien von rechtlich geschützten Originalprodukten. Dabei reicht die Bandbreite von minderwertigen Nachahmungen bis hin zu …
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11.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Safeguarding Your Brand in Global Markets In today's global market, safeguarding your brand's identity is paramount to success. For U.S. businesses expanding into Germany and Europe, navigating the intricacies of trademark law can be …
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13.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
In letzter Zeit häufen sich Abmahnungen von der Kanzlei Lubberger Lehment im Auftrag von Volkswagen (VW), Skoda und Seat wegen vermeintlicher Markenverletzungen. Es handelt sich hierbei um eine rechtliche Maßnahme, bei der Unternehmen …
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09.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Auch im Jahr 2024 gehört Klaka Rechtsanwälte für BMW zu den fleißigsten Abmahnern im Markenrecht . Das Jahr ist erst wenige Wochen alt und schon gehen in unserer Markenkanzlei die ersten Abmahnungen und Klagen ein. Bei der Marke "BMW" gibt …
08.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Beste Nederlandse Ondernemers, Als u van plan bent om uw bedrijf uit te breiden naar de Duitse markt, is het beschermen van uw merk van vitaal belang. Het Duitse merkenrecht en de Europese regelgeving op dit gebied vereisen specifieke …
13.10.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Vielfach vertreten wir Unternehmen oder auch Freiberufler, die mit der Problematik an uns herantreten, dass Mitbewerber und Konkurrenten ihre Produkte kopieren sowie nachahmen, um sie sodann selbst erfolgreich auf dem Markt anzubieten. Wir …
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19.05.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Zum gewerblichen Rechtsschutz gehört neben den klassischen Gebieten des Wettbewerbsrechtes, des Markenrechtes sowie den Grundzügen des Urheberrechtes auch bekanntlich das Designrecht. Bei einem Design handelt es sich um ein Schutzrecht, …
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22.04.2022
von Rechtsanwältin Michaela Simone Paul LL.M.
Eine markenrechtliche Abmahnung bekommt ein Amazon-Händler insbesondere dann, … wenn er seine Ware mit einem Markenzeichen kennzeichnet, für das ein anderer Markenschutz hat oder … wenn er sich an ein Angebot eines Markeninhabers anhängt, …
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11.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
LG Düsseldorf bestätigt europaweites Verkaufsverbot für Plagiate eines Hyaluron-Pens Mit Urteil vom 06.06.2019, Az. 14c O 31/19 hat das LG (Landgericht) Düsseldorf ein zuvor durch einstweilige Verfügung vom 11.03.2019 ausgesprochenes …
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26.01.2022
von Rechtsanwältin Julia Maris
Zur Prüfung vorgelegt wurde eine Abmahnung der Sony Interactive Entertainment Inc. und der Sony Interactive Entertainment Europe Ltd. wegen Markenverletzung und Gemeinschaftsgeschmacksmusterverletzung. Vorgeworfen wurde der Mandantschaft …
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25.07.2021
von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Den Namen Ihres Unternehmens, Ihr Logo oder unter Umständen eine neue, bildliche Kreation eines Designs gegen unmittelbare Wettbewerber vernünftig zu schützen, bietet sich die Eintragung eines Marken- bzw. Designrechts an. Bezüglich des …
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10.06.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Das dänische Unternehmen LEGO® verärgert aktuell die Online-Welt. Zurzeit erteilt LEGO® nämlich zahlreiche Abmahnungen gegen einige Privatpersonen, die auf der Plattform Youtube tätig sind. In den meisten Fällen wird in den Abmahnungen dazu …
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09.11.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die ukrainische Fin-Gears Limited Liability Company lässt über die Kanzlei Fleuchaus & Gallo aktuell Abmahnungen wegen vermeintlicher Verletzung eines Designrechts aussprechen. Wir vertreten in unserer Fachanwaltskanzlei aktuell einen …
17.10.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Die Firma Fin-Gears Limited Liability Company aus der Ukraine hat aktuell durch ihren Patentanwalt Wolfgang Gallo eine Abmahnung gegenüber einem unserer Mandanten aussprechen lassen. In der Abmahnung geht es um eine vermeintliche Verletzung …
OLG Düsseldorf: Werbung mit „Patent Pending“ ist keine irreführende Werbung (anders das OLG München)
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09.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
Unsere Mandantin ist ein aufstrebendes Beauty- & Kosmetikunternehmen aus Düsseldorf. Sie bietet vorwiegend Leistungen im Bereich der apparativen Kosmetik an. Unter anderem ist sie Erfinderin und Designerin des sogenannten „IRI PEN“. …
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24.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die Kölner GmbH Rimowa stellt seit über 70 Jahren Koffer aus Aluminium und Polycarbonat her und vertreibt zudem Accessoires für Koffer, wie Koffergürtel und -Anhänger. Die Koffer sind dabei durch Rillen, die sich über den …
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22.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Das Düsseldorfer Unternehmen Yavu GmbH vertreibt medizinische Geräte zur Schönheitspflege an Kosmetikstudios und bietet entsprechende Schulungen an. Das Unternehmen ist außerdem Inhaber des Designs eines der von Ihnen …
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03.06.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Ein seitens der Zack GmbH aus Oststeinbek als designmusterrechtlich geschützter angebotener Wandhaken, bzw. Handtuchhaken stellt den Gegenstand einer aktuellen Abmahnung der Anwaltskanzlei Loschelder aus Köln dar. In der Abmahnung wird …
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06.12.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Aktuell liegt unserer Kanzlei eine Abmahnung der Kronberger + Schneider Rechtsanwälte im Auftrage der Firma K670 GmbH zur Bearbeitung vor, in der die Verletzung von Designrechten gerügt wird. In der Abmahnung wird der Verkauf einer …