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![Tipps zum Arbeitsvertrag](https://www.anwalt.de/img_cache/96/96e6be559c1907d9f2ff224dce45b055.png)
14.03.2024
von Rechtsanwalt Martin Sander
Verlangen Sie einen schriftlichen Vertrag. Ein schriftlicher Arbeitsvertrag schützt vor Missverständnissen. Es kommt bei einem Wechsel des Verantwortlichen immer wieder vor, dass der Nachfolger die Dinge anders sieht und handhaben möchte. …
![Abmahnungen im Online-Handel: Bewertungslink, Informationspflichten und Verantwortlichkeit](https://www.anwalt.de/img_cache/9a/9a9cb4c17c295e9c26c6017d56fe1945.png)
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15.04.2024
von Rechtsanwalt Norbert Franke
Gelangt ein Unternehmen in den Fokus eines Wettbewerbsverbandes oder eines Konkurrenten, findet sich fast immer ein Problempunkt im Online-Shop oder der Webseite über den jedenfalls gestritten werden kann. Regelmäßig legen uns daher …
![Die Zulässigkeit der Werbung mit dem Markeneintragungszeichen „®“](https://www.anwalt.de/img_cache/22/22498f375d7759f422809812a46a487a.png)
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22.11.2022
von Rechtsanwalt Norbert Franke
Oftmals wird im Internet eine Bezeichnung mit dem ® beworben. Dadurch wird bei dem angesprochenen Verkehrskreisen der Eindruck erweckt, dass es sich bei der zuvor genannten Bezeichnung um eine eingetragene Marke handelt. Nunmehr hatte das …
![Datenschutz-Grundverordnung 2018 – Was tun?](https://www.anwalt.de/img_cache/b2/b2d3daa7476904d41aaa06a730cc0aee.png)
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27.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Heinrich Steinführer
Bereiten Sie Ihr Unternehmen auf das Inkrafttreten der neuen Datenschutz-Grundverordnung am 25.05.2018 vor! I. Worum geht es? Die Datenschutz-Grundverordnung 2018 (DSGVO) Neue Rechtslage ab dem 25.05.2018 Am 25.05.2018 läuft die Frist für …
![Pflichtangaben im Online-Shop – wesentliche Eigenschaften von Waren- und Dienstleistungen](https://www.anwalt.de/img_cache/b0/b0e9fe2b5cfc26d2a06c7604673b45ca.png)
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07.06.2016
von BSK Rechtsanwälte
Ausgangslage Bei Abschluss von Fernabsatzverträgen hat der Anbieter dem Letztverbraucher ausreichende Angaben darüber zu machen, welche weiteren Kosten zu dem angegebenen Preis anfallen. Darüber hinaus sind die erforderlichen Angaben zu den …
![Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen](https://www.anwalt.de/img_cache/b0/b0e9fe2b5cfc26d2a06c7604673b45ca.png)
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06.06.2016
von BSK Rechtsanwälte
Ausgangslage In vielen Bereichen wird Hintergrundmusik genutzt, um zum Beispiel in Wartebereichen den Aufenthalt angenehmer zu gestalten. So auch in Zahnarztpraxen. Es stellt sich dann die Frage, ob dies ohne weiteres zulässig ist oder ob …
![Keine Vergütung an die GEMA für das Bereitstellen von Fernsehgeräten im Hotel](https://www.anwalt.de/img_cache/b0/b0e9fe2b5cfc26d2a06c7604673b45ca.png)
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18.12.2015
von BSK Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer aktuellen Entscheidung vom 17.12.2015 festgestellt, dass der Betreiber eines Hotels keine Vergütung an die GEMA dafür zahlen muss, dass er in den Hotelzimmern Fernsehgeräte aufstellt, mit denen …
![Das Verwenden von fremden Bildern kann teuer werden](https://www.anwalt.de/img_cache/37/378fdb9dd8088c0d631ce90bd7291be7.png)
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13.11.2015
von SZ-Rechtsanwälte
Eine Abmahnung droht: Vorsicht beim Verwenden von Bildern, die andere fotografiert bzw. erstellt haben! Das unerlaubte Verwenden und Nutzen von Bildern und Fotos, das nicht vom Urheber der Bilder/Fotos genehmigt wurde, beispielsweise im …
![Abmahnkostenbegrenzung bei Urheberrechtsverletzung?](https://www.anwalt.de/img_cache/37/378fdb9dd8088c0d631ce90bd7291be7.png)
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06.10.2015
von SZ-Rechtsanwälte
Sind die Abmahnkosten der gegnerischen Kanzlei – zum Beispiel durch eine Abmahnkostenbegrenzung bei einer Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung beim Filesharing etc. – auf 150 Euro begrenzt? In diesem Video erläutert Rechtsanwalt …
![Erfolgreiche Abwehr einer Filesharing-Abmahnung wegen fehlerhafter IP-Protokollierung](https://www.anwalt.de/img_cache/37/378fdb9dd8088c0d631ce90bd7291be7.png)
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27.09.2015
von SZ-Rechtsanwälte
Unsere Kanzlei SZ-Rechtsanwälte hat für unsere Mandantschaft vor dem Amtsgericht Leipzig den Nachweis erfolgreich durchsetzen können, dass eine fehlerhafte IP-Protokollierung bei einer Abmahnung wegen Filesharing-Vorwürfen durchaus möglich …
![Ist „Streaming“ legal? (Update 2015)](https://www.anwalt.de/img_cache/37/378fdb9dd8088c0d631ce90bd7291be7.png)
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22.05.2015
von SZ-Rechtsanwälte
Was wurde eigentlich aus den „RedTube-Abmahnungen“ und der damals damit beauftragten Rechtsanwaltskanzlei U+C aus Regensburg? Ist Streamen erlaubt? Hier gibt's Tipps und eine kurze Rückschau auf dieses Thema. Laut dem deutschen …
![eBay-Auktion scheitert nicht am Schnäppchenpreis](https://www.anwalt.de/img_cache/37/378fdb9dd8088c0d631ce90bd7291be7.png)
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23.12.2014
von SZ-Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil vom 12.11.2014 entschieden, dass eine eBay-Auktion grundsätzlich wirksam ist, auch wenn der Kaufpreis von 1 € nicht dem tatsächlichen Wert der erworbenen Sache entspricht. In dem vom BGH zu …
![Abmahnungen der Anwaltskanzlei Sasse & Partner im Umlauf](https://www.anwalt.de/img_cache/37/378fdb9dd8088c0d631ce90bd7291be7.png)
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22.12.2014
von SZ-Rechtsanwälte
Abmahnung wegen Filesharing erhalten? Filesharing-Abmahnungen wegen des Bereithaltens und Herunterladens von Filmen, Musik oder Computerspielen im Internet werden häufig von der Anwaltskanzlei Waldorf Frommer, aktuell auch wieder von der …
![Keine Nachrangigkeit von Genussrechten](https://www.anwalt.de/img_cache/81/81581159605f61d51211a9fed55b75fc.png)
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18.08.2014
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Die Sommerpause ist in diesem Jahr keine Pause, da uns die Insolvenzen der FuBus Gruppe völlig in Atem halten. Wir haben immer die Ansicht vertreten, dass die Genussrechte nicht nachrangig sind und haben für alle unsere Mandanten die …
![Abmahnung nach Filesharing](https://www.anwalt.de/img_cache/37/378fdb9dd8088c0d631ce90bd7291be7.png)
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29.05.2013
von SZ-Rechtsanwälte
Haben Sie eine Abmahnung erhalten, in der man Ihnen den illegalen Download bzw. Upload eines Films oder von Musik im Internet vorwirft? Beim sog. "Filesharing" lauern gerade bei der Nutzung von Tauschbörsen oder Peer-to-Peer böse Fallen. …
![Urheberrechtliche Schutzfähigkeit grafisch gestalteter Schriftzüge](https://www.anwalt.de/img_cache/24/24e86dde405a702f265bfb292c28bfa6.png)
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13.09.2012
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In einer kürzlich ergangenen Entscheidung hat das Landgericht Leipzig klargestellt, dass an die urheberrechtliche Schutzfähigkeit grafischer Arbeit besondere Anforderungen gestellt werden. Der Hintergrund des Rechtsstreits war, dass eine …
![Vorsicht: Werbung mit Patenten!](https://www.anwalt.de/img_cache/24/24e86dde405a702f265bfb292c28bfa6.png)
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24.01.2012
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Grundsätzlich steht es jedem Unternehmer frei, bei der Bewerbung eigener Waren auf bestehende Schutzrechte hinzuweisen. Die hierfür zugrunde liegenden Tatsachen müssen jedoch der Wahrheit entsprechen. Wird beispielsweise mit einem Patent …
![Zusendung von Werbe-E-Mails an Unternehmer](https://www.anwalt.de/img_cache/24/24e86dde405a702f265bfb292c28bfa6.png)
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23.09.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Jeder E-Mail-Nutzer kennt das Problem: Von den täglich im Postfach liegenden Nachrichten sind eine Vielzahl gänzlich unerwünschtes Werbematerial. Noch störender kann dies für Geschäftsbetriebe und Unternehmer sein, weil diese meist eine …
![Ist der „Gefällt mir“-Button von Facebook ein Datenschutzrisiko?](https://www.anwalt.de/img_cache/24/24e86dde405a702f265bfb292c28bfa6.png)
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08.07.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Website-Betreiber haben die Möglichkeit, eine Schaltfläche mit einem nach oben gereckten Daumen („Gefällt mir”-Button) des sozialen Netzwerks Facebooks auf ihrer Seite einzubinden. Besucher wiederum, die bei Facebook registriert sind, …
![Blickfangwerbung – nicht um jeden Preis!](https://www.anwalt.de/img_cache/24/24e86dde405a702f265bfb292c28bfa6.png)
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14.06.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Blickfangwerbung - nicht um jeden Preis! Das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg hatte kürzlich im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens zu beurteilen, inwieweit die Werbung eines Pizzabringdienstes ein wettbewerbswidriges …