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Verwaltungsgericht hält Verkürzung des Genesenenstatus auf 90 Tage für verfassungswidrig
Verwaltungsgericht hält Verkürzung des Genesenenstatus auf 90 Tage für verfassungswidrig
| 16.02.2022 von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
In einem Aufsehen erregenden Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes hat die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Osnabrück den Landkreis Osnabrück verpflichtet, dem Antragsteller einen 6 Monate umfassenden Genesenennachweis auszustellen …
Neues zur Sozialversicherungspflicht - Eine Apotheker-Vertreterin ist selbständig tätig
Neues zur Sozialversicherungspflicht - Eine Apotheker-Vertreterin ist selbständig tätig
| 01.12.2021 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen stellt in einer aktuellen Entscheidung vom 20.06.2020 (Az. L 8 BA 6/18) fest, dass eine Apothekerin, die kurzzeitig eine Apothekeninhaberin vertritt, selbstständig arbeitet. Es besteht danach …
Befristetes Anerkenntnis in der Berufsunfähigkeitsversicherung oft unwirksam
Befristetes Anerkenntnis in der Berufsunfähigkeitsversicherung oft unwirksam
07.04.2021 von Rechtsanwältin Amelie von Schoenaich LL.M. Eur.
Langzeiterkrankte können u. U. auf eine Berufsunfähigkeitsversicherung zurückgreifen. Häufig kommt von dort jedoch nur ein befristetes Anerkenntnis. Nach Ablauf der Frist muss der Versicherungsnehmer einen neuen Leistungsantrag stellen und …
Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg kippt nächtliche Ausgangsbeschränkung!
Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg kippt nächtliche Ausgangsbeschränkung!
| 09.02.2021 von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat mit Beschluss vom Freitag, 05.02.2021 dem Eilantrag einer Bürgerin aus Tübingen gegen die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen nach der Corona-Verordnung der Landesregierung stattgegeben. Die …
Ohne ärztliche Feststellung keine Invaliditätsleistung
Ohne ärztliche Feststellung keine Invaliditätsleistung
| 01.09.2020 von Rechtsanwältin Amelie von Schoenaich LL.M. Eur.
Wer eine private Unfallversicherung abgeschlossen hat, wird i. d. R. eine Invaliditätsleistung versichert haben, also die Zahlung einer einmaligen Summe für einen unfallbedingten dauerhaften Gesundheitsschaden. Die Durchsetzung des …
Urlaub in Zeiten von Corona: Rechte & Pflichten der Arbeitgeber
Urlaub in Zeiten von Corona: Rechte & Pflichten der Arbeitgeber
| 11.08.2020 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Die anstehende Urlaubszeit und die aktuelle Situation betreffend dem Coronavirus SARS-CoV-2 veranlassen uns, Sie auf die Folgen eines Urlaubs in einem vom Robert-Koch-Institut genannten Risikogebiet und die Auswirkungen auf das …
Die Beweislastverteilung bei einer krankheitsbedingten Kündigung
Die Beweislastverteilung bei einer krankheitsbedingten Kündigung
02.07.2020 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Treten während der letzten Jahre jährlich mehrere (Kurz-)Erkrankungen auf, spricht dies für eine entsprechende künftige Entwicklung des Krankheitsbildes, es sei denn, die Krankheiten sind ausgeheilt. Für die Beurteilung der Wirksamkeit …
Vorsorgemaßnahmen bei Corona
Vorsorgemaßnahmen bei Corona
| 08.04.2020 von Rechtsanwältin Katrin Henß
Niemand weiß, ob er und seine Angehörigen diese Krise unbeschadet überstehen. Gerade deshalb ist es wichtig, nicht nur das Immunsystem zu stärken und den Sicherheitsabstand einzuhalten, sondern auch im rechtlichen Bereich die wichtigsten …
Beurteilung der medizinischen Notwendigkeit einer künstlichen Befruchtung
Beurteilung der medizinischen Notwendigkeit einer künstlichen Befruchtung
| 04.02.2020 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Für die Beurteilung der medizinischen Notwendigkeit einer In-vitro-Fertilisation (IVF) mit intracytoplasmatischer Spermieninjektion (ICSI) sind deren Erfolgsaussichten grundsätzlich nur am Behandlungsziel der Herbeiführung einer …
Schadensersatz beim ärztlichen Behandlungsfehler: der Haushaltsführungsschaden
Schadensersatz beim ärztlichen Behandlungsfehler: der Haushaltsführungsschaden
| 13.01.2020 von Rechtsanwältin Christine Ruge-Waldmann
Beim Vorliegen einer gesundheitlichen Beeinträchtigung in Folge eines Behandlungs- oder Aufklärungsfehlers eines Arztes, hat der Patient Anspruch auf Schadensersatz. An Schmerzensgeld und Verdienstausfall denken die meisten Geschädigten …