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Aufnahme in das gesetzliche Krankenkassensystem eines nicht aktiven EU-Bürgers (Rentner)
Aufnahme in das gesetzliche Krankenkassensystem eines nicht aktiven EU-Bürgers (Rentner)
| 23.11.2023 von Rechtsanwältin Amina Smajic
EU-Bürger dürfen in jedem Land der Europäischen Union leben und zwar unabhängig davon, ob Sie Arbeitnehmern, Studenten oder Rentner sind. Im letzten Fall kann der Nachweis eines ausreichenden Krankenversicherungsschutz problematisch werden. …
Ärztliche Aufklärung über Nervenschädigungen und deren Folgen
Ärztliche Aufklärung über Nervenschädigungen und deren Folgen
| 04.04.2022 von Rechtsanwältin Maike Bohn
Urteil des OLG Dresden vom 15.06.2021, Az.: 4 U 1786/20 und Urteil des OLG Dresden vom 20.07.2021, Az.: 4 U 2901/19 Der 4. Senat des Oberlandesgerichts Dresden hat sich im vergangenen Jahr mehrfach zu Art und Umfang der ärztlichen …
Herzschrittmacher - Schadensersatz: Bereits die Möglichkeit der Funktionsstörung führt zur Haftung des Herstellers
Herzschrittmacher - Schadensersatz: Bereits die Möglichkeit der Funktionsstörung führt zur Haftung des Herstellers
| 30.11.2021 von Rechtsanwältin Maike Bohn
Urteil des AG Magdeburg vom 07.09.2015, Az.: 104 C 739/09 / Urteil des EuGH vom 05.03.2015, C 503/13, C-504/13 Das Urteil des Amtsgerichts Magdeburg vom 07.09.2015 ist erwähnenswert, da es die bahnbrechende Rechtsprechung des Europäischen …
Abmahnung des Matthias Vogel wg Verkauf von Corona Schnelltest (Selbsttest) an Verbraucher durch Rechtsanwalt Pütz
Abmahnung des Matthias Vogel wg Verkauf von Corona Schnelltest (Selbsttest) an Verbraucher durch Rechtsanwalt Pütz
| 15.06.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Matthias Vogel mahnt Onlineanbieter von Corona Schnelltest durch Kanzlei Pütz ab. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier wie zu reagieren ist. Wann drohen Abmahnungen? Abmahngefährdet sind hier Anbieter von Corona Schnelltest bzw. …
Medizinprodukt - Fehler - Hüftprothese: Die „CE-Kennzeichnung“ schließt Ersatzpflicht für Produktfehler nicht aus
Medizinprodukt - Fehler - Hüftprothese: Die „CE-Kennzeichnung“ schließt Ersatzpflicht für Produktfehler nicht aus
| 05.05.2021 von Rechtsanwältin Maike Bohn
Oberlandegericht Karlsruhe, Urteil vom 08.06.2020, 14 U 171/18 Der Kläger machte gegen die Herstellerin einer Großkopf-Hüfttotalendoprothese Schadensersatzansprüche geltend, da es nach der Implantation zu Metallabrieb in der …
Krebsvorsorge: Haftung eines Radiologen trotz unauffälligen Mammographie-Screenings
Krebsvorsorge: Haftung eines Radiologen trotz unauffälligen Mammographie-Screenings
| 11.11.2020 von Rechtsanwältin Maike Bohn
BGH, Urteil vom 26.05.2020, AZ.: VI ZR 213/19 Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs bestätigte die Haftung eines Radiologen, der ein Mammographie-Screening zur Abklärung einer seit einem Jahr eingezogenen Brustwarze (sog. …
AvP Insolvenz Apotheken in Not
AvP Insolvenz Apotheken in Not
23.09.2020 von Rechtsanwalt Kai Muscheid
Die AvP Deutschland GmbH hat am 15.09.2020 Insolvenz angemeldet, nachdem die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) die Geschäftsführung an einen Sonderbeauftragten übertragen hatte. Zum Kundenstamm der AvP Deutschland GmbH …
800.000 € Schmerzensgeld für 5-jährigen Meningitis-Patienten
800.000 € Schmerzensgeld für 5-jährigen Meningitis-Patienten
| 08.05.2020 von Rechtsanwältin Maike Bohn
OLG Oldenburg, Urteil vom 18.03.2020, AZ.: 5 U 196/19 Der V. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Oldenburg sprach einem geschädigten Jungen 800.000 € Schmerzensgeld zu. Die Entscheidung fand aufgrund der Höhe des Schmerzensgeldes Beachtung in …
unbegründete Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung zurückfordern
unbegründete Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung zurückfordern
| 03.02.2022 von Rechtsanwalt Christoph M. Huppertz
Jeder privat Krankenversicherte kennt das: die Prämie wird erhöht. Die wenigsten machen sich Gedanken, ob zu Recht. Seit einigen Jahren ist die Überprüfung solcher Beitragserhöhungen aber schon ein großes juristisches Thema. So hat der …
Muss ich meine Patientenverfügung wegen Corona ändern?
Muss ich meine Patientenverfügung wegen Corona ändern?
| 29.04.2020 von Rechtsanwalt Rudolf Günter
Durch künstliche Beatmung kann das Leben schwerkranker Corona-Patienten gerettet werden. Was aber geschieht, wenn ich in meiner Patientenverfügung geregelt habe, dass ich nicht rein von Maschinen am Leben gehalten werden will? Besteht hier …
Operation wegen Corona verschoben – welche Rechte haben Patienten?
Operation wegen Corona verschoben – welche Rechte haben Patienten?
| 28.04.2020 von Rechtsanwalt Rudolf Günter
Kliniken und Krankenhäuser bereiten sich derzeit mit Hochdruck auf eine Vielzahl von Coronavirus-Patienten vor. Das Robert-Koch-Institut und die Gesundheitsbehörden haben empfohlen, planbare Operationen zu verschieben, um Betten …
Berufsunfähigkeitsrente aus dem Versorgungswerk
Berufsunfähigkeitsrente aus dem Versorgungswerk
| 05.11.2022 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Rente wegen Berufsunfähigkeit aus dem Versorgungswerk Wer einen kammerfähigen freien Beruf ausübt, ist Pflichtmitglied in einer berufsständischen Versorgungseinrichtung. Hierunter fallen Ärzte, Apotheker, Zahnärzte, Tierärzte, Notare, …
Haftung für „Schockschäden“ infolge eines ärztlichen Behandlungsfehlers
Haftung für „Schockschäden“ infolge eines ärztlichen Behandlungsfehlers
| 18.02.2020 von Rechtsanwältin Maike Bohn
BGH, Urteil vom 21.05.2019, AZ: VI ZR 299/17 Es ist seit Langem anerkannt, dass psychische Beeinträchtigungen, die jemand infolge eines Unfalltodes oder einer schweren unfallbedingten Gesundheitsverletzung eines nahen Angehörigen erleidet, …
Kryokonservierung ist Kassenleistung
Kryokonservierung ist Kassenleistung
| 05.02.2020 von Rechtsanwältin Alisia Gianna Liebeton
Kryo… was? Kryokonservierung ist das Aufbewahren von Zellen oder Gewebe durch Einfrieren in flüssigem Stickstoff. Im letzten Jahr wurde §27a Absatz 4 SGB V neu eingeführt. Dort heißt es: Versicherte haben Anspruch auf Kryokonservierung von …
Erhöhte Anforderungen an die Aufklärung vor operativen Brustvergrößerungen (Mammaaugmentation)
Erhöhte Anforderungen an die Aufklärung vor operativen Brustvergrößerungen (Mammaaugmentation)
| 26.11.2019 von Rechtsanwältin Maike Bohn
„Brutalaufklärung“ mit Abschreckungscharakter vor kosmetischen Operationen Steht ein operativer Eingriff an, so sind Ärzte verpflichtet, die betroffenen Patienten rechtzeitig über die Risiken des bevorstehenden Eingriffs „im Großen und …
Der Hausarzt schuldet bei der Untersuchung des Auges nicht den Facharztstandard eines Augenarztes
Der Hausarzt schuldet bei der Untersuchung des Auges nicht den Facharztstandard eines Augenarztes
| 12.11.2019 von Rechtsanwältin Maike Bohn
OLG Dresden, Beschluss vom 08.08.2019, AZ: 4 U 506/19 Der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Dresden äußerte sich zu der Frage, inwieweit der sog. „Facharztstandard“ eines Augenarztes für den sog. „allgemeinmedizinischen Standard“ eines …
Verdacht auf Behandlungsfehler: Was tun?
Verdacht auf Behandlungsfehler: Was tun?
| 17.10.2019 von Rechtsanwalt Rudolf Günter
Ärztliche Behandlungsfehler können für Patienten dramatische Folgen haben. Es gab in Deutschland im vergangenen Jahr 3497 Behandlungsfehler, durch die Patienten geschädigt wurden. (Quelle: MDS-Jahresstatistik 2018). Nicht immer liegt der …
Befunderhebungsfehler durch Unterlassen einer Darmspiegelung – Nichterkennen von Darmkrebs
Befunderhebungsfehler durch Unterlassen einer Darmspiegelung – Nichterkennen von Darmkrebs
| 27.08.2019 von Rechtsanwältin Maike Bohn
OLG Braunschweig, Urteil vom 28.02.2019, 9 U 129/15 Das Oberlandesgericht Braunschweig sprach einer an Darmkrebs erkrankten und infolge der Krankheit verstorbenen Patientin, deren Krebserkrankung verspätet festgestellt worden ist, ein …
Zum Sturz im Krankenhaus und der Haftung des Krankenhausträgers bei einem voll beherrschbaren Risiko
Zum Sturz im Krankenhaus und der Haftung des Krankenhausträgers bei einem voll beherrschbaren Risiko
| 21.08.2019 von Rechtsanwältin Maike Bohn
OLG Naumburg, Urteil vom 12.07.2012, AZ: 1 U 43/12 Das Oberlandesgericht Naumburg äußerte sich in seinem Urteil vom 12.07.2012 zu den Sorgfaltspflichten des Pflegepersonals bei der Begleitung von Patienten Der Entscheidung lag folgender …
Bruch der Halswirbelsäule nicht erkannt – welche Befunderhebung ist nach einem Polytrauma geboten?
Bruch der Halswirbelsäule nicht erkannt – welche Befunderhebung ist nach einem Polytrauma geboten?
| 27.08.2019 von Rechtsanwältin Maike Bohn
OLG Köln, Beschluss vom 27.11.2017, AZ: 5 U 101/17 Die 25. Zivilkammer des Oberlandesgerichts Köln befasste sich mit der Frage, in welchem Umfang die ärztliche Diagnostik mittels Röntgen- und Computertomographie-Verfahren (= CT) im Falle …
Arzthaftung: Was muss ein Patient bei einer Infektion mit MRSA-Keimen darlegen und beweisen?
Arzthaftung: Was muss ein Patient bei einer Infektion mit MRSA-Keimen darlegen und beweisen?
| 04.06.2019 von Rechtsanwältin Maike Bohn
BGH, Beschluss vom 16.08.2016, Az.: VI ZR 634/15 Grundsätzlich muss der Patient als Anspruchssteller in einem Gerichtsverfahren alle Tatsachen darlegen und beweisen, aus denen sich sein Anspruch herleitet. Das ist in den Fällen schwierig, …
Zur Kostenbeteiligung für die Entfernung eines Brustimplantats nach ästhetischer Brustvergrößerung
Zur Kostenbeteiligung für die Entfernung eines Brustimplantats nach ästhetischer Brustvergrößerung
| 06.05.2019 von Rechtsanwältin Maike Bohn
Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 28.01.2019, L 16 KR 1513/17 Der 16. Senat des Landessozialgerichts Niedersachen-Bremen entschied, dass sich gesetzlich versicherte Frauen, die eine Brustvergrößerung aus ästhetischen …
Zur Arzthaftung: die Aufklärung vor der Behandlung mit einer sog. Neulandmethode
Zur Arzthaftung: die Aufklärung vor der Behandlung mit einer sog. Neulandmethode
| 29.04.2019 von Rechtsanwältin Maike Bohn
OLG Hamm, Urteil vom 23.01.2018, 26 U 76/17 Der 26. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm bestätigte in seiner Entscheidung die ständige Rechtsprechung zu den besonderen Anforderungen an die Patientenaufklärung bei sog. Neulandmethoden. …
Hygieneverstoß im Krankenhaus – zur sekundären Darlegungslast der Behandlungsseite
Hygieneverstoß im Krankenhaus – zur sekundären Darlegungslast der Behandlungsseite
| 08.04.2019 von Rechtsanwältin Maike Bohn
BGH, Urteil vom 19.02.2019, VI ZR 505/17 Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich in seinem aktuellen Urteil vom 19.02.2019 ausführlich zu den Anforderungen an die jeweiligen Darlegungslasten von Patient und Behandlungsseite bei …