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Versicherungsunfähigkeit in der ​Krankentagegeldversicherung
Versicherungsunfähigkeit in der ​Krankentagegeldversicherung
| 15.09.2023 von Rechtsanwalt Lukas Kielmann LL.B.
Das Krankentagegeld in der privaten Krankenversicherung (PKV) ist eine zusätzliche Leistung, die Ihnen im Falle einer längeren Krankheit oder eines Unfalls zusteht. Im Gegensatz zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), die nur einen Teil …
Haus Schönblick GmbH - Klage wegen Rückerstattung vereinnahmter Zusatzleistungen
Haus Schönblick GmbH - Klage wegen Rückerstattung vereinnahmter Zusatzleistungen
| 18.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Matthias Berger
Forst, 30.06.2023 Das Altenwohn- und Pflegeheim Haus Schönblick GmbH mit Sitz in Bretten-Neibsheim (nachfolgend: „GmbH“) stellte einer Heimbewohnerin und Selbstzahlerin unter der Rubrik „Sonstige Kosten“ Aufwendungen für ein „Zimmer (der) …
Abrechnung Corona-Tests, Rückforderung Kassenärztliche Vereinigung: Plausibilitätsprüfung & vertieftes Prüfverfahren
Abrechnung Corona-Tests, Rückforderung Kassenärztliche Vereinigung: Plausibilitätsprüfung & vertieftes Prüfverfahren
| 09.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Sie sind Betreiber einer Corona-Teststation und haben Post von der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) erhalten? Ihre Abrechnung wird auf Plausibilität geprüft oder es wurde ein vertieftes Prüfverfahren bei Ihnen wegen Corona-Schnelltests …
Mehrere einzelne Grade der Behinderung (GdB) ergeben eine Schwerbehinderung
Mehrere einzelne Grade der Behinderung (GdB) ergeben eine Schwerbehinderung
| 21.12.2022 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Wenn kranke Menschen unter mehreren Behinderungen leiden, kann aus den einzelnen Graden der Behinderung (GdB) eine Gesamt-GdB gebildet werden. Die dem Sozialgericht Aurich vorliegende Frage war, ob zwei GdB von 30 eine Schwerbehinderung mit …
Einzelzimmerzuschlag von Pflegeheimen auf dem Prüfstand
Einzelzimmerzuschlag von Pflegeheimen auf dem Prüfstand
| 22.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. iur. Matthias Berger
Angehörige, die Ihre Eltern oder Großeltern in einem Pflegeheim gut versorgt wissen wollen, sehen sich aufgrund gesetzlicher Neuerungen zunehmend mit steigenden Kosten konfrontiert. Nicht zuletzt stellt der spürbar gestiegene Eigenanteil …
Neues zur Sozialversicherungspflicht - Eine Apotheker-Vertreterin ist selbständig tätig
Neues zur Sozialversicherungspflicht - Eine Apotheker-Vertreterin ist selbständig tätig
| 01.12.2021 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen stellt in einer aktuellen Entscheidung vom 20.06.2020 (Az. L 8 BA 6/18) fest, dass eine Apothekerin, die kurzzeitig eine Apothekeninhaberin vertritt, selbstständig arbeitet. Es besteht danach …
Wie kann ich die optimale Abfindung erreichen?
Wie kann ich die optimale Abfindung erreichen?
| 10.03.2022 von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
Bei der Frage der Abfindung geht es für Arbeitnehmer vor allem darum, eine gewisse Anerkennung für die geleisteten Dienste zu erreichen – über das Gehalt hinaus. - Teilweise geht es auch um die soziale Absicherung und den Ausgleich für …
Arbeitslosengeld auch bei Erkrankung im Ausland
Arbeitslosengeld auch bei Erkrankung im Ausland
| 25.08.2020 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Wer arbeitslos ist, muss für eine Jobvermittlung erreichbar sein. Daher gibt es die sogenannte Residenzpflicht. Aber was passiert, denn der Arbeitslose während eines Auslandsaufenthalts krankgeschrieben wird? Hat er dennoch einen Anspruch …
Coronavirus und Quarantäne – rechtliche Grundlagen und möglicher Ablauf in der Praxis (mit Update)
Coronavirus und Quarantäne – rechtliche Grundlagen und möglicher Ablauf in der Praxis (mit Update)
| 12.04.2020 von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
Dargestellt am Beispiel der Rechtslage in Baden-Württemberg. Vorbemerkung: Die Ursprungsversion dieses Rechtstipps stammt vom 09.03.2020. Ergänzungen werden an den entsprechenden Stellen mit der Anmerkung „Update vom [...]“ kenntlich …
Anspruch auf Witwenrente auch bei nur viertägiger Ehe trotz Tumorerkrankung möglich
Anspruch auf Witwenrente auch bei nur viertägiger Ehe trotz Tumorerkrankung möglich
| 02.09.2019 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Das Sozialgericht Karlsruhe hat entschieden, dass einer Frau, dessen Mann vier Tage nach der Eheschließung an einer Tumorerkrankung verstorben war, dennoch Anspruch auf Witwenrente zusteht. Da die Frau eine konsequente Verwirklichung eines …
Arztbesuch während der Arbeitszeit
Arztbesuch während der Arbeitszeit
| 18.05.2018 von Rechtsanwalt Florian Brödel
Arztpraxen haben in der Regel leider nur während der Arbeitszeit geöffnet. Die kurzen Zeitfenster am Morgen vor der Arbeit, zur Mittagspause oder am Nachmittag nach Feierabend sind begehrt und oft ausgebucht. Doch wann ist ein Arztbesuch …
Wer bekommt elternunabhängiges BAföG? Was ist ein Vorausleistungsantrag?
Wer bekommt elternunabhängiges BAföG? Was ist ein Vorausleistungsantrag?
| 20.03.2018 von Rechtsanwalt Marc-Yaron Popper LL.M.Eur.
Die Höhe der Ausbildungsförderung (BAföG) hängt vom vorhandenen Bedarf des Auszubildenden und vom Einkommen seiner Eltern ab. In bestimmten Fällen wird das Elterneinkommen nicht angerechnet. Das eigene Einkommen sowie Einkommen des …
BAföG Rückforderung nach Datenabgleich – Wie verhalte ich mich richtig?
BAföG Rückforderung nach Datenabgleich – Wie verhalte ich mich richtig?
| 15.03.2018 von Rechtsanwalt Marc-Yaron Popper LL.M.Eur.
Wer BAföG beantragt, also eine finanzielle Unterstützung vom Staat für seine Ausbildung haben möchte, besonders für sein Studium, ist dazu verpflichtet, Einkommen und Vermögen vollständig dem BAföG-Amt mitzuteilen. Auszubildende bzw. …
Schwerbehindert – so erhalten Sie einen Schwerbehindertenausweis
Schwerbehindert – so erhalten Sie einen Schwerbehindertenausweis
| 14.03.2018 von Rechtsanwalt Florian Brödel
Schwerbehindertenausweis – wie erhalte ich ihn und was bringt er mir? Im Jahr 2017 lebten in Deutschland 7,8 Millionen Bundesbürger mit einer anerkannten Schwerbehinderung. Da stellt sich die Frage, was „Schwerbehinderung“ überhaupt …
Recht auf Abfindung bei Kündigung oder Aufhebungsvertrag ?
Recht auf Abfindung bei Kündigung oder Aufhebungsvertrag ?
| 12.03.2018 von Rechtsanwalt Florian Brödel
Gibt es ein Recht auf Abfindung bei einer Kündigung oder bei einem Aufhebungsvertrag? Beim Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis, sei es auf Grund von Kündigung, Krankheit oder einem Aufhebungsvertrag, hält sich der hartnäckige Irrglaube, …
Arbeitsunfall – wie bin ich beim Unfall auf der Arbeit oder auf dem Arbeitsweg versichert?
Arbeitsunfall – wie bin ich beim Unfall auf der Arbeit oder auf dem Arbeitsweg versichert?
| 11.03.2018 von Rechtsanwalt Florian Brödel
Unfälle auf der Arbeit – bin ich versichert? Morgen beginnt die neue Arbeitswoche. Ist man eigentlich abgesichert, wenn man auf dem Weg zur Arbeit oder auf der Arbeitsstelle verunglückt? Die Antwort lautet Ja. Jeder Arbeitgeber ist Mitglied …
Krank im Arbeitsverhältnis - was nun? BEM und Schwerbehinderung: Rechte und Pflichten
Krank im Arbeitsverhältnis - was nun? BEM und Schwerbehinderung: Rechte und Pflichten
| 09.03.2018 von Rechtsanwalt Florian Brödel
Manche Erkrankungen lassen sich nicht innerhalb weniger Tage kurieren. Ist man eine längere Zeit arbeitsunfähig durch die Krankheit gewesen, gestaltet sich die Rückkehr an den Arbeitsplatz nicht immer einfach. In der Regel findet ein …
Krankheitsbedingte Kündigung des Arbeitsverhältnisses
Krankheitsbedingte Kündigung des Arbeitsverhältnisses
| 08.03.2018 von Rechtsanwalt Florian Brödel
Die krankheitsbedingte Kündigung im Arbeitsrecht: Gerade im Arbeitsrecht gibt es viel Halbwissen und einige Mythen. So hält sich hartnäckig der Glaube, man könne im Krankenstand nicht gekündigt werden. Das ist jedoch falsch. Man kann nicht …
Ihr Recht auf Urlaub von der Arbeit
Ihr Recht auf Urlaub von der Arbeit
| 19.08.2017 von Rechtsanwalt Florian Brödel
Sommer ist Urlaubszeit – welche Rechte stehen Arbeitnehmern bezüglich des Urlaubs zu? Oft gibt es Streit bezüglich des Urlaubs. Dabei sind viele Streitpunkte bereits arbeitsrechtlich klar geregelt. Anspruch auf Urlaub Jeder Arbeitnehmer hat …
Kündigung – was nun?
Kündigung – was nun?
| 21.07.2017 von Rechtsanwalt Jörg Schünemann
Vor einer Kündigung hat jeder Arbeitnehmer Angst. Eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses macht die eigenen Pläne mit einem Schlag zunichte. Häufig sind Existenzsorgen und auch familiäre Probleme die Folge. Was müssen Sie tun, wenn Ihnen …
Kündigung durch Arbeitgeber – Klage sinnvoll?
Kündigung durch Arbeitgeber – Klage sinnvoll?
| 14.06.2017 von Rechtsanwalt Florian Brödel
Kündigung vom Arbeitgeber erhalten? Zunächst einmal sollten Sie Ruhe bewahren. Keinesfalls sollten Sie sich bei Vorlage einer Kündigung zu Unterzeichnung eines Aufhebungsvertrages drängen lassen. Dieser kann unter Umständen nicht mehr …
Schwerbehindertenausweis – Vorteile und Beantragung
Schwerbehindertenausweis – Vorteile und Beantragung
| 07.06.2017 von Rechtsanwalt Florian Brödel
Heute zum Thema: Schwerbehindertenausweis Im Jahr 2013 lebten in Deutschland 7,5 Millionen Bundesbürger mit einer anerkannten Schwerbehinderung. Da stellt sich die Frage was „Schwerbehinderung“ überhaupt bedeutet und wann eine solche …
Abfindung im Arbeitsrecht – gesetzliche Pflicht?
Abfindung im Arbeitsrecht – gesetzliche Pflicht?
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Florian Brödel
Beim Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis, sei es auf Grund von Kündigung, Krankheit oder einem Aufhebungsvertrag, hält sich der hartnäckige Irrglaube, dass dem Arbeitnehmer eine Abfindung zusteht. Eine Pflicht zur Abfindung kennt das …
Schein-OHG – Gartenbau­unternehmen muss Sozial­versicherungs­beiträge nachzahlen
Schein-OHG – Gartenbau­unternehmen muss Sozial­versicherungs­beiträge nachzahlen
| 02.01.2017 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Sozialgericht Heilbronn hat mit einem Urteil vom 06.12.2016, Aktenzeichen: S 11 R 1878/16 , entschieden, dass ein Gartenbauunternehmen wegen verschleierter Beschäftigung von rumänischen Staatsangehörigen mehr als 46.000 Euro an …