317 Ergebnisse
Suche wird geladen …
11.10.2024
von Rechts- und Fachanwältin Cornelia Staffa
Die aktuelle Gesetzgebung und Rechtsprechung im Recht der gesetzlichen Krankenversicherung sollte von den Versicherten nicht unberücksichtigt bleiben. Dabei geht es sowohl um Beitragsrecht als auch um Leistungsrecht sowie Krankenhausrecht. …
|
07.10.2024
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
"Ihr Anspruch auf Krankengeld endet bald", teilen viele Krankenversicherungen ihren Mitgliedern freundlich mit und erteilen gleich Hinweise, was als Nächstes zu tun sei: Gang zur Arbeitsagentur, Beantragung einer Rente etc. Da wundert sich …
19.09.2024
von Rechtsanwalt Cornelius Vetter
Häufig vereinbaren Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Rahmen eines Aufhebungsvertrages oder eines arbeitsgerichtlichen Vergleichs die Beendigung des Arbeitsverhältnisses gegen Zahlung einer (einmaligen) Abfindung. Doch es geht auch anders: …
02.09.2024
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Was ist Übergangsgeld? Übergangsgeld ist eine Lohnersatzleistung, die in Deutschland von den Sozialversicherungsträgern gewährt wird, um den Lebensunterhalt während bestimmter Übergangszeiten zu sichern. Es dient dazu, Einkommensverluste …
|
27.08.2024
von Rechtsanwalt Thomas Kauf
„Aktuelle Rechtsprechung des BSG zum Merkzeichen „aG“ Das Bundessozialgericht hat in einer aktuellen Entscheidung seine Rechtsprechung zum Merkzeichen „aG“ (außergewöhnliche Gehbehinderung) konkretisiert. Hintergrund: Personen, bei denen …
|
22.08.2024
von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Vom Staat verursachte Armut. Der Weg zum Meister… Was ist bloß los in Deutschland, dass engagierte Menschen Monate bis Jahre auf die Entscheidung über ihren BAföG Antrag warten müssen. Bei einigen ist die Maßnahme bereits vorbei, ehe sie …
|
05.10.2024
von Rechtsanwältin Amina Smajic
Lange Bearbeitungszeiten bei Verwaltungsverfahren sind ein häufiges und gravierendes Problem. Anträge und Widersprüche, beispielsweise im Zusammenhang mit Einbürgerungen, Visa oder sonstigen Anträgen bleiben oftmals über Monate hinweg …
|
11.08.2024
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Nein, die gesetzliche Krankenversicherung endet nicht automatisch z. B. mit Kündigung eines Arbeitsverhältnisses'. Stattdessen wird sie als freiwillige Mitgliedschaft weitergeführt, ohne zutun des Betroffenen. Im SGB V wird das als …
|
29.07.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In einer richtungsweisenden Entscheidung hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel klargestellt, dass gehbehinderte Schüler, die nicht zur Schule laufen oder mit dem Fahrrad fahren können und für die auch kein Schulbus zur Verfügung …
|
16.07.2024
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Der Grad der Behinderung (GdB) für Typ-1-Diabetes, auch als juveniler Diabetes bekannt, ist ein wichtiger Aspekt in der Versorgungsmedizin, der die Lebensqualität und die Unterstützung für betroffene Kinder und ihre Familien erheblich …
|
05.07.2024
von Rechtsanwalt Cornelius Vetter
Die Kündigung schwerbehinderter oder ihnen gleichgestellter Arbeitnehmer stellt Arbeitgeber vor große Herausforderungen. Schwerbehindert ist, wer einen Grad der Behinderung von mindestens 50 hat. Ihnen gleichgestellt sind Menschen mit einem …
|
24.06.2024
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Eine wenig bekannte, aber relevante Vorschrift im SGB V ist § 16, insbesondere Abs. 3a. " Der Anspruch auf Leistungen ruht bei Versicherten, die mit einem Betrag in Höhe von Beitragsanteilen für zwei Monate im Rückstand sind." Definition …
23.06.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Aufhebungsvertrag ist eine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer , die das Arbeitsverhältnis einvernehmlich beendet . Oftmals wird ein solcher Vertrag genutzt, um betriebsbedingte Kündigungen zu vermeiden oder um eine …
|
20.06.2024
von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Haben Sie sich schon gefragt ob das Jobcenter alles berücksichtigt hat? Heute möchte ich Ihnen gern etwas über die möglichen Mehrbedarfe erzählen. Denn immer wieder erlebe ich, dass gerade diese nicht berücksichtigt werden. Dabei kommt es …
|
07.06.2024
von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
BSG, 09.08.2018 - B 14 AS 20/7 R Sie erhalten eine Zahlung der Haftpflichtversicherung, der Hausratversicherung oder anderweitige Schadensersatzzahlungen und fragen sich nun, ob diese Zahlungen womöglich als Einkommen gem. § 11 I 1 SGB II …
|
02.05.2024
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Beitragsbemessungsgrenze, Jahresarbeitsentgelt, Versicherungspflicht, freiwillige Mitgliedschaft, Mindestbemessungsbeitrag – können Sie mit diesen Begriffen etwas anfangen? Wenn nicht, versuche ich im folgenden Rechtstipp, die wichtigsten …
16.04.2024
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Die Herausforderungen der Verwertbarkeit von Gutachten in rechtlichen Auseinandersetzungen In rechtlichen Streitigkeiten, insbesondere in Fällen, die die Bewertung von medizinischen Gutachten erfordern, spielen Fragen zur Verwertbarkeit …
|
20.03.2024
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Immer wieder erreichen verzweifelte Elter die Nachricht, dass die eigene Stadt die Nachfrage nach Kitaplätzen nicht befriedigen kann. Besonders alarmierend sind die Nachrichten zu den U3-Kita-Plätzen. Teilweise kann die Kinder Betreuung nur …
|
19.03.2024
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Im Oktober 2023 schilderten Bonner Eltern noch Ihre Betreuungsprobleme im Rahmen einer Kundgebung des Aktionsbündnisses "Eltern am Limit". Probleme hatten viele Eltern in Bonn demnach bei der Suche nach freien Kita-Plätzen. Zudem …
|
14.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
1. Betroffene Einrichtungen Sie betreiben eine Musikschule, eine Sprachschule, ein Fitnessstudio, ein Coaching-Institut oder eine sonstige Ausbildungs- oder Trainingseinrichtung? Sie beschäftigen Lehrer, Trainer, Coaches, Assistenzen, und …
|
27.03.2024
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
"Ich stelle Ihren Ausweis befristet aus, weil ich dann überprüfen werde, ob sich die maßgeblichen Voraussetzungen geändert haben". So oder ähnlich heißt es in vielen Feststellungsbescheiden zur Schwerbehinderung. Aber was verbirgt sich …
|
06.02.2024
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Bisherige Rechtslage: Festsetzung von Höchstbeiträgen Bei freiwillig versicherten Mitgliedern, namentlich Selbständigen, setzten die Krankenkassen vorläufige Beiträge fest, die später auf Grundlage des Einkommensteuerbescheids endgültig …
|
30.01.2024
von Rechtsanwalt Michael Kothes
Aktuell geraten immer mehr Unternehmen in eine wirtschaftliche Schieflage. Manches Mal genügt eine Um- oder Restrukturierung, immer häufiger führt der Weg nur über ein Insolvenzverfahren . Für die Betriebsräte stellt sich dann die Frage, …
|
29.01.2024
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Arbeitsunfähig, krankgeschrieben, - und dann kein Krankengeld? Mit diesem Problem ist Schluß! Fristversäumnis bei Krankschreibung: Ihre Rechte als Versicherter Das Bundessozialgericht (BSG) hat entschieden, dass gesetzliche Krankenkassen …