31 Ergebnisse
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14.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
1. Betroffene Einrichtungen Sie betreiben eine Musikschule, eine Sprachschule, ein Fitnessstudio, ein Coaching-Institut oder eine sonstige Ausbildungs- oder Trainingseinrichtung? Sie beschäftigen Lehrer, Trainer, Coaches, Assistenzen, und …
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21.06.2023
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
In § 167 SGB IX ist das sogenannte betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) geregelt. Diese Vorschrift gilt grundsätzlich nur für schwerbehinderte Arbeitnehmer/innen, wird aber in der Praxis auf alle Arbeitnehmer/innen angewandt. Ist ein …
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30.06.2022
von Rechtsanwalt Cornel Ehrentraut
Auch im Juli 2022 wird erneut ein Kinderbonus zur Abfederung besonderer Härten für Familien aufgrund gestiegener Energiepreise gezahlt. Dazu wird das Kindergeld im Juli 2022 um einen Einmalbetrag in Höhe von 100 Euro für alle Kinder, für …
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03.12.2021
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Es wird schnell geschossen Es ist ein vielbeobachteter Reflex: Eine Mitarbeiterin, die sich noch in der Probezeit befindet, erkrankt arbeitsunfähig. Dies zeigt sie morgens rechtzeitig per Telefon der Personalabteilung an; es sei etwas …
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20.01.2021
von Rechtsanwältin Alisia Gianna Liebeton
Im Grundsatz gilt: Ein Versicherter, der wegen Arbeitsunfähigkeit Krankengeld erhält, muss spätestens am nächsten Werktag nach dem Ende der zuletzt festgestellten Arbeitsunfähigkeit deren Fortdauer ärztliche bescheinigen lassen, damit er …
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19.01.2021
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Droht eine Steuernachzahlung bei Arbeitnehmern in Kurzarbeit? Viele Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen befinden sich aufgrund der Covid-19-Pandemie aktuell in Kurzarbeit. Als wäre dies und die damit verbundenen Einkommenseinbußen für viele …
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28.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Leistungen und Höhe der Zahlung Die private Unfallversicherung leistet eine Zahlung, falls man als Folge eines Unfalls dauerhaft in seiner körperlichen oder geistigen Leistungsfähigkeit – ganz oder teilweise –beeinträchtigt wird …
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19.03.2022
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Allgemein Im Folgenden möchte ich anhand eines von uns bearbeiteten typischen Falles eines Menschen um die 50 erläutern, wie der GdB bei Wirbelsäulenschäden bestimmt wird. Ich habe mal geschaut, was die anderen Anwälte zu dem Thema …
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19.08.2021
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Nachfolgend will ich anhand von Fällen, die wir in unserer Kanzlei bearbeitet haben und anhand der jeweiligen Diagnosen, Einschränkungen und der in Gutachten festgestellten Messwerte Anhaltspunkte geben, wie sich bei koronaren …
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02.04.2020
von Rechtsanwalt Dirk Linack
Gerade im Hinblick auf die Corona-Krise sind für eine Reihe von Änderungen beschlossen worden: Hartz 4 : Der Gesetzgeber hat hier in § 67 SGB II im Wesentlichen die folgenden Änderungen beschlossen:Bei Anträgen zwischen dem 01.03.2020 und …
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23.03.2020
von Rechtsanwalt Dirk Linack
Wie der aktuellen Tagespresse zu entnehmen ist, scheinen die Hartz-IV-Reglungen zur Vermögensprüfung und zur Höhe der angemessenen Wohnkosten zur Linderung der Folgen der Corona-Krise wohl demnächst ausgesetzt zu werden: Es scheint wohl …
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05.11.2022
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Rente wegen Berufsunfähigkeit aus dem Versorgungswerk Wer einen kammerfähigen freien Beruf ausübt, ist Pflichtmitglied in einer berufsständischen Versorgungseinrichtung. Hierunter fallen Ärzte, Apotheker, Zahnärzte, Tierärzte, Notare, …
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11.01.2022
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Sachverhalt Angenommen: Sie sind Ende 50/Anfang 60, seit über 30 Jahren bei einer Versicherung beschäftigt und damit tariflich unkündbar. Sie haben seit Längerem mit einer rheumatischen Erkrankung zu tun, ein neu hinzugetretener Diabetes …
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06.11.2019
von Rechtsanwältin Maike Pia Pfeffer
Medizinisches Cannabis – wer darf es verordnen? Bereits seit über zwei Jahren ist es Ärzten erlaubt, Cannabisblüten oder Cannabisextrakt über ein Betäubungsmittelrezept zu verordnen. Praktisch kann dies sogar durch den Hausarzt erfolgen. …
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15.01.2019
von Rechtsanwältin Maike Bohn
Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 09.11.2017, L 1 KR 65/17 Das Hessische Landessozialgericht befasste sich mit der Frage, ob eine gesetzliche Krankenkasse die Kosten des Umbaus einer sog. „C-Leg-Beinprothese“ in eine …
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10.10.2018
von Rechtsanwältin Maike Bohn
SG Hamburg, Urteil vom 06.08.2018, S 21 KR 731/15 Die 21. Kammer des Sozialgerichts Hamburg hat eine gesetzliche Krankenversicherung verurteilt, ihrem Versicherungsnehmer mit inkompletter Querschnittslähmung einen Balance-Steh-Trainer als …
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06.05.2019
von Rechtsanwalt Christoph M. Huppertz
Personen, die im Rahmen von Verpflichtungserklärungen für syrische Flüchtlinge gebürgt haben, werden nunmehr auf Zahlung in Anspruch genommen. Eigentlich ein ganz normaler Vorgang. Aber nur eigentlich. Die Verpflichtungserklärungen stammen …
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11.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ansgar Vögeli
Der Kläger bezog schon einige Jahre Hartz-IV-Leistungen. Über Jahre hinweg stritt er mit dem Jobcenter über seine Erwerbsfähigkeit, da er psychisch chronisch krank war. Gegen Ende des Jahres 2011 forderte ihn das Jobcenter auf …
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04.05.2017
von Rechtsanwältin Alisia Gianna Liebeton
Sicher haben Sie sich als Inhaber eines Schwerbehindertenausweises schon einmal die Frage gestellt, ob Sie Behindertenparkplätze nutzen dürfen. Der Schwerbehindertenausweis alleine rechtfertigt nicht die Inanspruchnahme von …
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17.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ansgar Vögeli
Bedarfsgemeinschaft bei Einstehens- und Verantwortungsgemeinschaft, auf die anderweitige Ehe kommt es nicht an! Das Sozialgericht Düsseldorf hat entschieden, dass ein Paar auch dann vom Jobcenter als Bedarfsgemeinschaft veranlagt werden …
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20.01.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Zwischen Bestechung und eventuell zulässigen Unkostenbeteiligungen ist es ein schmaler Grat, daher führen Verstöße gegen das berufsrechtliche Verbot der Vorteilsgewährung vor deutschen Sozialgerichten in den meisten Fällen zur Abweisung von …
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05.09.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Eine vermieterfreundliche Entscheidung von höchster Stelle: Der BGH hat entschieden, dass fristlose Kündigungen gerechtfertigt sein können, wenn das Jobcenter die Miete nicht rechtzeitig überweist. Die Geschichte: Es gab Unregelmäßigkeiten …
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02.09.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Richtgrößen definieren die üblichen und erstattungsfähigen Kosten für exakt definierte Heilbehandlungen. In bestimmten Fällen gibt es von der Krankenkasse Zusagen, damit in individuell geprüften oder verabredeten Fällen mehr Geld als die …
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22.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ansgar Vögeli
Das Sozialgericht Hildesheim hat in seiner Entscheidung vom 22.12.2015 festgestellt, dass Schüler die Grundleistungen nach Hartz IV beziehen, die Erstattung der Anschaffungskosten für Schulbücher vom Jobcenter verlangen können. Die …