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Was tun bei einer Anklage wegen Betrugs? – Ihre Verteidigungsstrategien
Was tun bei einer Anklage wegen Betrugs? – Ihre Verteidigungsstrategien
| 01.09.2024 von Rechtsanwalt Alexander-Georg Rackow
Ein unbedachter Moment kann schwerwiegende Konsequenzen haben: Wer beispielsweise versäumt, dem Jobcenter rechtzeitig Änderungen der Einkommensverhältnisse mitzuteilen, sieht sich möglicherweise schneller als gedacht einer Betrugsanklage …
Keine Kostenübernahme für die Kryokonservierung von Keimzellen bei Geschlechtsumwandlung
Keine Kostenübernahme für die Kryokonservierung von Keimzellen bei Geschlechtsumwandlung
| 12.07.2024 von Rechtsanwalt Dr. iur. Marko Oldenburger
Urteil des LSG Celle-Bremen vom 11.10.2023 (Az. L 4 KR 291/23) schwächt die Rechte von Personen, die eine Geschlechtsumwandlung beabsichtigen Im Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Celle-Bremen vom 11.10.2023 (Az. L 4 KR 291/23) wurde die …
Ausflug zum Bundessozialgericht: Wegweisende Verhandlung zur Künstlersozialversicherung für Tätowierer
Ausflug zum Bundessozialgericht: Wegweisende Verhandlung zur Künstlersozialversicherung für Tätowierer
| 26.06.2024 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Am 27. Juni 2024 wird ein wichtiger Tag für die deutsche Tattoo-Branche: Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel verhandelt über die Versicherungspflicht von Tätowierern in der Künstlersozialversicherung. RA Lars Rieck wird vor Ort sein, um …
Betriebliches Eingliederungsmanagement - Vertrauensperson
Betriebliches Eingliederungsmanagement - Vertrauensperson
| 12.09.2022 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Ist ein Arbeitnehmer innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig, dann ist der Arbeitgeber gem. § 167 Abs. 2 SGB IX verpflichtet, ein betriebliches Eingliederungsmanagement anzubieten. Der …
Arbeitsweg ins Homeoffice
Arbeitsweg ins Homeoffice
| 08.03.2022 von Rechtsanwalt Jörn Bargob
Homeoffice - Der Weg vom Bett an den Arbeitsplatz Im Rahmen der gesetzlichen Unfallversicherung sind Arbeitnehmer geschützt, wenn sie einen Unfall bei der Arbeit erleiden; geschützt sind aber auch die sogenannten Wegeunfälle. Dies bedeutet, …
Ermittlungsverfahren wegen Steuerhinterziehung durch Falschangaben beim Kindergeld- Rat und Hilfe vom Fachanwalt!
Ermittlungsverfahren wegen Steuerhinterziehung durch Falschangaben beim Kindergeld- Rat und Hilfe vom Fachanwalt!
| 26.02.2022 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie haben einen Brief von der für Sie zuständigen Familienkasse erhalten, in dem Ihnen mitgeteilt wird, dass ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung eröffnet wurde. Ursache seien falsche Angaben bei der …
Ermittlungsverfahren wegen Schwarzarbeit von Ausländern- mögliche Strafen und Hilfe vom Fachanwalt!
Ermittlungsverfahren wegen Schwarzarbeit von Ausländern- mögliche Strafen und Hilfe vom Fachanwalt!
| 26.02.2022 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Stichworte Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung von Ausländern tauchen immer wieder im Zusammenhang mit Razzien und Durchsuchungen des Zolls auf. Was genau mit diesen Schlagwörtern gemeint ist und welche Strafen drohen, hängt aber …
Mögliche Strafen für ein Ermittlungsverfahren wegen Subventionsbetruges bei Coronabeihilfen- Hilfe vom Fachanwalt!
Mögliche Strafen für ein Ermittlungsverfahren wegen Subventionsbetruges bei Coronabeihilfen- Hilfe vom Fachanwalt!
| 14.01.2022 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Seit dem Ausbruch der Corona- Krise wurden zahlreiche und umfangreiche Hilfsprogramme durch die Bundesregierung genehmigt, um die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie abzumildern. Besonders 2020 wurden diese Hilfen schnell und …
Ermittlungsverfahren wegen Schwarzarbeit sowie Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt- Hilfe vom Fachanwalt!
Ermittlungsverfahren wegen Schwarzarbeit sowie Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt- Hilfe vom Fachanwalt!
| 20.02.2022 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Jedes Hauptzollamt hat eine eine Abteilung Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FSK). Diese überprüfen, ob mittels Dienstverträgen die Arbeitnehmereigenschaft von Beschäftigen verschleiert werden soll. Razzien, beispielsweise des Hauptzollamtes …
Statusfeststellungsverfahren
Statusfeststellungsverfahren
| 19.01.2021 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Das Statusfeststellungsverfahren nach § 7a Abs. 1 S. 1 SGB IV soll den Beteiligten Rechtssicherheit über die Frage geben, ob sie selbständig oder abhängig beschäftigt sind. Scheinselbständig oder Arbeitnehmer Es gibt viele Tätigkeiten, die …
Künstlersozialkasse – der Schutz der selbständigen Künstler und Publizisten
Künstlersozialkasse – der Schutz der selbständigen Künstler und Publizisten
| 15.01.2021 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Selbständige Künstler und Publizisten sind nicht Mitglied in der gesetzlichen Sozialversicherung und damit nicht wie Angestellte abgesichert. Das Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) regelt deswegen, dass selbständige Künstler und …
COVID-19-Pandemie Lohnabrechnungen überprüfen
COVID-19-Pandemie Lohnabrechnungen überprüfen
| 18.01.2021 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Im Moment ist fast nichts mehr so, wie es vor Beginn der COVID-19-Pandemie gewesen ist. Dies gilt auch für viele Arbeitsverhältnisse und insbesondere für die monatlichen Lohnabrechnungen. Deswegen sollten Lohnabrechnungen sehr genau geprüft …
Kinderkrankengeld wurde verlängert und auf Kinderbetreuung ausgeweitet
Kinderkrankengeld wurde verlängert und auf Kinderbetreuung ausgeweitet
| 22.01.2021 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Der Bundesrat hat am 18.01.2021 den Weg dafür frei gemacht, dass gesetzlich versicherte Eltern im Jahr 2021 pro Kind und Elternteil Anspruch auf 20 statt 10 Tage Kinderkrankengeld haben . Für Alleinerziehende erhöht sich der Anspruch um 20 …
Kurzarbeit in Zeiten von Corona
Kurzarbeit in Zeiten von Corona
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Jörn Bargob
Kurzarbeit ist in Zeiten von „Corona“ leider in vielen Unternehmen unumgänglich, damit die Unternehmerin oder der Unternehmer betriebsbedingte Kündigungen in der Hoffnung vermeiden kann, dass das vielbeschworene „Wiederhochfahren der …
Selbstständige und erleichterter Zugang zur Grundsicherung durch Corona?
Selbstständige und erleichterter Zugang zur Grundsicherung durch Corona?
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Jörn Bargob
Die Bundesregierung hat unter anderem beschlossen: „Selbständige erhalten leichter Zugang zur Grundsicherung, damit Lebensunterhalt und Unterkunft gesichert sind. Die Vermögensprüfung wird für sechs Monate ausgesetzt, Leistungen sollen sehr …
Bundeskabinett beschließt Vereinfachung des Leistungs- und Verfahrensrechts (Hartz IV/SGB II)
Bundeskabinett beschließt Vereinfachung des Leistungs- und Verfahrensrechts (Hartz IV/SGB II)
| 04.03.2016 von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Hollitzer
Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung am 03.02.2016 zwei Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag beschlossen. Das Neunte Gesetz zur Änderung des SGB II (Rechtsvereinfachung) enthält im Wesentlichen die Umsetzung von Vorschlägen zur …
Fachkräftemangel im Gesundheits- und Pflegewesen: Auwege aus der Krise?
Fachkräftemangel im Gesundheits- und Pflegewesen: Auwege aus der Krise?
16.03.2015 von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Hollitzer
Das Gesundheits- und Pflegewesen hat mit einem starken Fachkräftemangel zu kämpfen. Während im ärztlichen Bereich vor allem die ländlichen Gebiete betroffen sind, stehen beinahe alle Alten- und Pflegeheime vor einem großen Problem: Es …
Sozialrecht: Neue Berufskrankheiten im Unfallversicherungsrecht
Sozialrecht: Neue Berufskrankheiten im Unfallversicherungsrecht
22.01.2015 von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Hollitzer
Nach den Bestimmungen des gesetzlichen Unfallsversicherungsrechts begründet ein Arbeitsunfall oder eine Berufskrankheit einen Versicherungsfall. Was als Berufskrankheit anerkannt ist, wird nach § 9 Absatz 1 Satz SGB VII durch …
Arbeits- und Sozialrecht: Übergewicht kann Behinderung sein, Diskriminierungsverbot bei der Arbeit
Arbeits- und Sozialrecht: Übergewicht kann Behinderung sein, Diskriminierungsverbot bei der Arbeit
| 07.01.2015 von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Hollitzer
In Dänemark wurde 2010 einem Erzieher gekündigt. Der Mann wog nie unter 160 kg. Zwar wurde in der Kündigungsbegründung das Übergewicht nicht ausdrücklich erwähnt, doch wurde es in den anschließenden Gesprächen thematisiert. Der Däne zog vor …