92 Ergebnisse
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07.10.2024
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
In unserer heutigen Ausgabe möchte ich Sie darüber informieren, wie Sie bei Long Covid, Post Covid und CFS die Zahlung einer Verletztenrente durch die BG durchsetzen. Ein Anspruch auf eine Verletztenrente durch die Berufsgenossenschaft …
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15.08.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass eine Tätowiererin eine Künstlerin ist und damit in die Künstlersozialversicherung aufgenommen werden muss (BSG, Urt. v. 27.06.2024, B 3 KS 1/23 R). Selbstständige Tätowierer können so durch die …
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04.06.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Ledige Kinder sind erst ab einem monatlichen Nettoeinkommen von mindestens 5.000 zahlungspflichtig. Dies entschied das OLG München (Beschluss vom 6. März 2024 – 2 UF 1201/23 e) für ledige unterhaltspflichtige Kinder. Der Selbstbehalt …
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27.05.2024
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit dem heutigen Rechtstipp möchte ich Sie weiter darüber informieren, wie Sie bei Long Covid, Post Covid und CFS aber auch psychischen Erkrankungen wie Depressionen oder Angststörungen einen Gutachter im Neurologisch-psychiatrischen …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit dem heutigen Rechtstipp möchte ich Sie weiter darüber informieren, wie Sie bei Long Covid, Post Covid und CFS Ansprüche vor dem Sozialgericht durchsetzen. Soweit Ansprüche durchzusetzen sind, beispielsweise Ansprüche auf Zahlung einer …
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05.05.2024
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit unserem heutigem Rechtstipp möchte ich Sie darüber informieren was einer Krankenkasse entgegengehalten werden sollte, wenn die Kostenübernahme für Immunglobulinbehandlung abgelehnt wird. Bei dieser Erkrankung besteht ein hoher …
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11.02.2024
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit unserem heutigen Rechtstipp möchte ich Sie über einen aktuellen Fall informieren. Wir vertreten eine Mandantin gegenüber der Deutschen Rentenversicherung, für welche wir einen Anspruch auf Erwerbsminderungsrente geltend gemacht haben …
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09.02.2024
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit unserem heutigen Rechtstipp möchte ich Sie weiter informieren über Ansprüche auf Erwerbsminderungsrente gegenüber der Deutschen Rentenversicherung bei körperlichen Erschöpfungskrankheiten, insbesondere CFS, Long Covid und post Covid. In …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Alle Heimbewohner, die wegen ihrer Heimunterbringung bedürftig geworden sind und deshalb einen Anspruch auf Leistungen des Sozialhilfeträgers haben, müssen einen geringeren Zuzahlungsbeitrag nach § 62 Abs. 2 Satz 5 Nr. 2 SGB V zahlen. …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Das Sozialamt kann seit dem 01.01.2020 Leistungen wie z.B. Hilfe zur Pflege oder Grundsicherung, die es an hilfsbedürftige Eltern zahlt, nur von sehr einkommensstarken Kindern zurückverlangen. Dies sind Kinder, deren Summe der Einkünfte € …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Jeder gesetzlich Versicherte kennt es: Bei Medikamenten, Physiotherapie, Krankenhausaufenthalt, Rehabilitationsmaßnahme müssen Zuzahlungen geleistet werden. Für Menschen, die von Grundsicherung oder Bürgergeld etc. leben galt schon immer, …
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22.08.2023
von Rechtsanwältin Dr. Marilla Reich
Immer wieder zeigt sich, dass es eine Aussage aus der Anfangszeit der neuen gesetzlichen Regelung zu Cannabis als Medizin gibt, die missverständlich war und ist. Es geht um den zunächst eindeutig klingenden Satz: "Man muss nicht …
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12.07.2023
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Die Deutsche Rentenversicherung schlägt zu. Wieder einmal wurde ein Betroffener Adressat eines existenzgefährdenden Bescheides. Ein Selbständiger war fast 30 Jahre lang für einen Vertrieb tätig. Dann erhielt er eine betriebliche …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Durch diese Reform werden die Preissteigerungen in der Pflege nicht aufgefangen, sondern lediglich leicht abgemildert. Das Wichtigste in Kürze Die Leistungen in der Pflege werden dynamisiert bis 2028 und die Pflegekosten in den Heimen …
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23.06.2023
von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
Ab wann zahlt die Pflegekasse höheres Pflegegeld? Ist bereits ein Pflegegrad festgestellt und werden Leistungen der Pflegeversicherung bezogen, stellt sich bei einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes oder bei höherem Hilfe- und …
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16.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Im Arbeitsrecht gibt es verschiedene Möglichkeiten, ein Arbeitsverhältnis zu beenden. Eine davon ist der Aufhebungsvertrag, bei dem Arbeitgeber und Arbeitnehmer gemeinsam und einvernehmlich das Arbeitsverhältnis beenden. Doch welche …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Erhöht der Heimträger das monatliche Entgelt für die Unterkunft, die Verpflegung und/oder den einrichtungseinheitlichen Eigenanteil so müssen die Bewohnerinnen und Bewohner zustimmen. Das OLG Dresden hat mit der Entscheidung vom 02.08.2022 …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg entschied am 18.08.2022, Az. OVG 6 S 45/22, dass die vorläufige Betriebsuntersagung eines Seniorenwohnheims rechtmäßig ist, wenn so wenig Fachkräfte angestellt sind, dass die Versorgung der …
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05.01.2023
von Rechtsanwalt Markus Klinder
Der tatsächliche Gesetzestext zum Bürgergeld liegt nun vor. Im Regelungskern ist es weiter Hartz IV, jedoch wurden viele verfassungswidrige Regelungen nun beseitigt. Es wurde vieles entschärft und klargestellt. Ein wesentlicher Kern ist die …
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18.11.2022
von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
Oft wird seitens der Pflegekasse und des Medizinischen Dienstes der Hilfebedarf bei Kindern mit Diabetes erheblich unterschätzt und ein Pflegegrad trotz massivem Unterstützungsbedarf nicht anerkannt. Im Folgenden führe ich aus, wo in der …
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10.11.2022
von Rechtsanwältin Claudia Fehlberg
Bislang wurden Rentner*innen bei der Energiepreispauschale nicht berücksichtigt. Nun sollen auch Rentner*innen eine Energiepreispauschale in Höhe von 300,- € erhalten. Der Bundesrat hat dem Gesetzentwurf zur Zahlung einer …
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31.10.2022
von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
In meiner Praxis kommt es häufig vor, dass pflegebedürftige Menschen ihre Ansprüche gegenüber der Pflegekasse nicht zeitnah geltend machen. Oft sind die Personen bereits länger auf Hilfe angewiesen, bevor ein Antrag bei der Pflegekasse …
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20.10.2022
von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Bescheid vom 17.08.2022 hat die Unfallkasse NRW die Covid19-Erkrankung meiner Mandantin als Berufskrankheit gemäß § 9 Abs. 1 SGB VII in Verbindung mit Nr. 3101 der Anlage zur Berufskrankheitenverordnung anerkannt. Die 1985 geborene …
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19.10.2022
von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
Überschreitet die Pflegekasse die gesetzlichen vorgesehenen Entscheidungsfristen, können Entschädigungszahlungen in Höhe von 70 € je Woche gegen die Pflegekasse entstehen. Das Gesetz sieht vor, dass die Pflegekassen Anträge von Versicherten …