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Behindertentestament: Wann ist es zu empfehlen und worauf ist zu achten?
Behindertentestament: Wann ist es zu empfehlen und worauf ist zu achten?
| 19.05.2024 von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Das sogenannte Behindertentestament ist ein speziell gestaltetes Testament, das von Eltern oder Angehörigen behinderter Menschen verfasst wird. Ziel ist es, den Nachlass so zu regeln, dass die behinderte Person auch nach dem Tod der Eltern …
Rentenbezug: Mitteilungspflicht gegenüber Arbeitgeber
Rentenbezug: Mitteilungspflicht gegenüber Arbeitgeber
| 30.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Stier
Viele, die trotz des Bezugs einer Altersrente weiterarbeiten, sind unsicher, ob eine Pflicht besteht, dem Arbeitgeber den Bezug der Altersrente mitzuteilen. Die wenigsten informieren den Arbeitgeber. Deswegen ist es gut zu wissen, ob der …
Arzthaftung Behandlungsfehler Aufklärungsfehler
Arzthaftung Behandlungsfehler Aufklärungsfehler
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt FA für Medizinrecht Oliver Wicher
Arzthaftung Behandlungsfehler Medizinrecht Fallgruppen Fallgruppen: operative Behandlungsfehler während stationärem Aufenthalt 1. Zur Diagnostik der Heparin-induzierte Thrombozytopeni e Beim Patienten bestanden im Beispielsfall Schmerzen im …
Zahnarzthaftung, Fachzahnarzt, Kassengutachten
Zahnarzthaftung, Fachzahnarzt, Kassengutachten
| 24.05.2023 von Rechtsanwalt FA für Medizinrecht Oliver Wicher
I. Der Zahnarzthaftungsfall: Der Patient kommt zum Zahnarzt mit/ohne Zahnschmerz und der Zahnarzt behandelt. Rechtlich vereinbaren beide, Patient und Zahnarzt, einen reinen Dienstvertrag, das heißt der Zahnarzt haftet grundsätzlich für …
Statt Hartz IV nun Bürgergeld – Wichtige Neuregelungen beim Bürgergeld
Statt Hartz IV nun Bürgergeld – Wichtige Neuregelungen beim Bürgergeld
| 31.01.2023 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Lange wurde darum gerungen und gestritten, seit dem 01. Januar 2023 hat das Bürgergeld das Arbeitslosengeld II und das Sozialgeld ab gelöst . Eine der wichtigsten Änderung ist wohl die Erhöhung der Regelbedarfe. D er folgende Beitrag gibt …
Rückendeckung für das Behindertentestament
Rückendeckung für das Behindertentestament
| 13.09.2022 von Rechtsanwalt Chris Mohr geb. Glowatzki
Menschen, die ihren behinderten Angehörigen, z.B. den eigenen Kindern, im Wege der Erbschaft ihr Vermögen hinterlassen möchten, sehen sich einem grundlegenden Problem ausgesetzt: Für viele staatliche Sozialleistungen, auf die Behinderte …
Statusfeststellungsverfahren: Selbständige Tätigkeit einer Logopädin
Statusfeststellungsverfahren: Selbständige Tätigkeit einer Logopädin
| 10.05.2022 von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat mit Urteil vom 30.11.2021 (gerichtliches Aktenzeichen: L 11 BA 4123/20) entschieden, dass die Tätigkeit einer Logopädin als freier Mitarbeiterin in einer Praxis nicht der Versicherungspflicht in …
Corona-Infektion bei Kind als meldepflichtiger (Schul-)Unfall?
Corona-Infektion bei Kind als meldepflichtiger (Schul-)Unfall?
| 07.03.2022 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Ein kleiner Überblick: Wird eine Infektion mit Corona und die Erkrankung an Covid als Schulunfall anerkannt, hat das Kind dadurch Vorteile, wenn es zum Beispiel infolge einer Infektion länger ausfällt oder gar bleibende Schäden davonträgt. …
Erwerbsminderungsrente bei Wegeunfähigkeit: Unzumutbarkeit der Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln
Erwerbsminderungsrente bei Wegeunfähigkeit: Unzumutbarkeit der Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln
| 02.03.2021 von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat mit Urteil vom 17.12.2020 (Aktenzeichen: L 7 R 3817/19) entschieden, dass eine - zumindest befristete - Erwerbsminderungsrente wegen eingeschränkter Wegefähigkeit zu gewähren ist, wenn ein …
Die sozialversicherungsrechtliche Betriebsprüfung – zu Recht gefürchtet?
Die sozialversicherungsrechtliche Betriebsprüfung – zu Recht gefürchtet?
| 09.12.2020 von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
Viele Arbeitgeber fürchten die sozialversicherungsrechtliche Betriebsprüfung vor allem aus Sorge vor Beitragsnachforderungen. Im folgenden Rechtstipp stellen wir Hintergründe dar. Wann erfolgt eine sozialversicherungsrechtliche …
Stabilisierungshilfe Corona für Hotel- und Gaststättenbetriebe
Stabilisierungshilfe Corona für Hotel- und Gaststättenbetriebe
| 01.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Stabilisierungshilfe Corona für Hotel- und Gaststättenbetriebe in Baden-Württemberg ab 1. Juli 2020 Autor: Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck, Stuttgart Stand: 1. Juli 2020 Zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen können Hotel- und …
Umfang vorprozessual-behördlicher Amtsermittlung in Schwerbehindertenverfahren
Umfang vorprozessual-behördlicher Amtsermittlung in Schwerbehindertenverfahren
| 06.05.2020 von Rechtsanwalt Andreas Klinger
Die Entscheidung Das Sozialgericht Karlsruhe hat in einem denkwürdigen und sehr beachtenswerten Urteil vom 29.07.2019 (Az. S 12 SB 877/19) Art und Umfang vorprozessualer Amtsermittlungen der Versorgungsverwaltung in …
BGH: Behindertentestament auch ohne konkrete Verwaltungsanweisungen nicht sittenwidrig
BGH: Behindertentestament auch ohne konkrete Verwaltungsanweisungen nicht sittenwidrig
| 10.02.2020 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Der BGH hat zuletzt mit Beschluss vom 24.7.2019 – XII ZB 560/18 erneut die Wirksamkeit eines sog. Behindertentestaments anerkannt. In der zur Prüfung anstehenden Entscheidung hat ein Erblasser in einem notariellen Testament für zwei …
Schwerbehindertenrecht: Feststellung des Merkzeichens „H“
Schwerbehindertenrecht: Feststellung des Merkzeichens „H“
| 11.11.2019 von Rechtsanwalt Andreas Klinger
Sachverhalt: Die Beteiligten streiten im Berufungsverfahren um die Entziehung des Merkzeichens H nach den Vorschriften des SGB IX. Bei der 1996 geborenen Klägerin war mit Bescheid von 20.01.2010 ein Grad der Behinderung (GdB) von 50 sowie – …
Die Eltern müssen ins Heim – was nun, was tun?
Die Eltern müssen ins Heim – was nun, was tun?
| 03.11.2019 von Rechtsanwalt Reinhold Krause
Man schafft es nicht mehr selber mit der Pflege – die Eltern werden älter und kränker. jetzt müssen sie ins teure Heim! Wer bezahlt die Kosten? Renten, Leistungen, Pflegeversicherungen und Vermögen der Eltern reichen nicht aus, um die hohen …
Scheinselbstständigkeit: Freiberuflich-selbstständige Tätigkeit eines Physiotherapeuten
Scheinselbstständigkeit: Freiberuflich-selbstständige Tätigkeit eines Physiotherapeuten
| 08.10.2019 von Rechtsanwalt Andreas Klinger
In einer – soweit ersichtlich – rechtskräftig gewordenen Berufungsentscheidung des LSG Baden-Württemberg im Urteil vom 19.07.2018, Aktenzeichen: L 7 R 1319/17 , wurde zur Abgrenzung einer gemäß § 7 Abs. 1 SGB IV abhängigen Beschäftigung als …
Statusfeststellungsverfahren – Veranstaltungstechniker ist selbstständig tätig
Statusfeststellungsverfahren – Veranstaltungstechniker ist selbstständig tätig
| 30.09.2019 von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
Das LSG Baden-Württemberg stellte mit Urteil vom 31.07.2018 (Aktenzeichen: L 13 R 192/17) fest, dass ein Veranstaltungstechniker im streitigen Zeitraum nicht abhängig beschäftigt gewesen war. Bei Abwägung aller Umstände des Einzelfalls …
Künstlersozialabgabepflicht eines selbständigen GmbH-Gesellschafter-Geschäftsführers
Künstlersozialabgabepflicht eines selbständigen GmbH-Gesellschafter-Geschäftsführers
| 05.09.2019 von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
Die Entscheidung Streitig war vorliegend die Abgabepflicht eines selbständigen GmbH-Geschäftsführers nach § 27 Abs. 1 KSVG. Diese wurde im Rahmen einer Betriebsprüfung festgestellt. Das Bayerische Landessozialgericht ( Urteil vom 21.11.2018 …
Scheinselbstständigkeit: Sozialversicherungspflicht von Fitnesstrainern?
Scheinselbstständigkeit: Sozialversicherungspflicht von Fitnesstrainern?
| 03.09.2019 von Rechtsanwalt Andreas Klinger
Die Entscheidung: Fitnesstrainer, die neben der Betreuung der Kunden eines Fitnessstudios auch allgemeine Arbeiten für das Studio verrichten und keine nennenswerten Sachmittel einsetzen müssen, stehen diesem gegenüber in einem …
Erwerbsminderungsrente bei psychischer und psychosomatischer Erkrankung
Erwerbsminderungsrente bei psychischer und psychosomatischer Erkrankung
| 03.09.2019 von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
Der Sachverhalt: Die 1960 geborene Klägerin beantragte im Juni 2016 bei der Beklagten eine Weitergewährung der Erwerbsminderungsrente. Die Beklagte lehnte den Antrag ab und auch der Widerspruch wurde als unbegründet zurückgewiesen, da nach …
Scheinselbstständigkeit – Gesellschafter-Geschäftsführer ist trotz Treuhandvertrag selbstständig
Scheinselbstständigkeit – Gesellschafter-Geschäftsführer ist trotz Treuhandvertrag selbstständig
| 02.09.2019 von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
Die Entscheidung: Das Sächsische LSG hat mit Urteil vom 08.11.2018 (Az. L 9 KR 263/15 ) entschieden, dass der Geschäftsführer einer GmbH, der zugleich Alleingesellschafter der GmbH ist, selbstständig tätig ist. Dies gelte selbst dann, wenn …
Keine Rentenversicherungspflicht eines Personal Trainers nach § 2 SGB VI
Keine Rentenversicherungspflicht eines Personal Trainers nach § 2 SGB VI
| 02.09.2019 von Rechtsanwalt Andreas Klinger
Der Sachverhalt: Der klagende Personal Trainer hat inzwischen zusätzlich ein eigenes Fitnessstudio eröffnet. Zuvor hatte er als selbständiger Personal Trainer ausschließlich Einzelkunden betreut. Die beklagte Rentenversicherung ging davon …
Das Behindertentestament und das Bundesteilhabegesetz: ein Ausblick
Das Behindertentestament und das Bundesteilhabegesetz: ein Ausblick
| 25.08.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Das Behindertentestament und das Bundesteilhabegesetz: ein Ausblick Am 1.1.2020 tritt der neue Hauptteil des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Kraft. Die §§ 135 ff. SGB IX n. F. enthalten wesentliche Neuerungen beim Einsatz des Einkommens …
Sozialversicherungspflicht von Gesellschafter-Geschäftsführern einer GmbH – Vertrauensschutz?
Sozialversicherungspflicht von Gesellschafter-Geschäftsführern einer GmbH – Vertrauensschutz?
| 29.06.2019 von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
Die Entscheidung Das LSG Baden-Württemberg hat mit Urteil vom 22.02.2019, L 4 BA 313/18 , entschieden, dass ein Vertrauensschutz auf die sogenannte „Kopf und Seele“-Rechtsprechung des BSG ausscheidet, wenn nach eigenem Vortrag bereits die …