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Update: Inflationsausgleich für Arbeitnehmer in Elternzeit – Entscheidung des Arbeitsgerichts Essen gekippt
Update: Inflationsausgleich für Arbeitnehmer in Elternzeit – Entscheidung des Arbeitsgerichts Essen gekippt
| 09.09.2024 von Rechtsanwalt Torsten Geißler
Im Arbeitsrecht gibt es immer wieder neue Entwicklungen, die Arbeitnehmer betreffen. Ein aktuelles Beispiel ist die Frage, ob Arbeitnehmer in Elternzeit Anspruch auf die Inflationsausgleichsprämie haben. Entscheidung des Arbeitsgerichts …
Das gilt für Minijobs – Anspruch auf Urlaub, Sonderzahlungen & Co.
Das gilt für Minijobs – Anspruch auf Urlaub, Sonderzahlungen & Co.
| 19.01.2024 von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
Geringfügige Beschäftigungen – umgangssprachlich auch Minijobs genannt – sind aus der heutigen Arbeitswelt kaum wegzudenken. Dabei geht jedoch oftmals unter, dass es sich hierbei rechtlich im Vergleich zu Vollzeitbeschäftigten um eine …
Anhörung oder Bescheid erhalten? Das müssen Sie beachten!
Anhörung oder Bescheid erhalten? Das müssen Sie beachten!
| 11.03.2023 von Rechtsanwalt Vincent Dittrich LL.M. (HK)
Irgendwann trifft diese Situation jeden: Sie erhalten ein behördliches Schreiben, weil eine staatliche Stelle einen Bescheid erlassen möchte und Sie, aufgrund gesetzlicher Vorschriften (z.B. § 28 VwVfG ), zuvor anhören muss. Wie sieht in …
Rechtlich Neues zum Jahresbeginn 2021
Rechtlich Neues zum Jahresbeginn 2021
| 05.01.2021 von Rechtsanwalt René Jentzsch
Auch im Jahr 2021 stehen viele rechtliche Neuregelungen an, welche zu berücksichtigen sind. Corona bedingt wurde rückwirkend zum 16.12.2020 eine finanzielle Entschädigung für berufstätige Eltern eingeführt, welche für die Kinderbetreuung …
Rechtliche Änderungen ab 2020
Rechtliche Änderungen ab 2020
| 03.02.2020 von Rechtsanwalt René Jentzsch
Mit Beginn des Jahres 2020 stehen wieder viele rechtliche Veränderungen an. So wurde wieder die Düsseldorfer Tabelle für den Kindesunterhalt angepasst. Der Mindestunterhalt beträgt nunmehr 369,00 € für Kinder bis zur Vollendung des 6. …
Sturz bei Prüfung der Fahrbahn auf Glätte vor Fahrtantritt zur Arbeit kein Wegeunfall
Sturz bei Prüfung der Fahrbahn auf Glätte vor Fahrtantritt zur Arbeit kein Wegeunfall
| 10.04.2019 von Rechtsanwalt Danny Graßhoff
Das Bundessozialgericht (BSG) hat kürzlich entschieden, dass kein versicherter Arbeitsunfall vorliegt, wenn ein Arbeitnehmer, bevor er mit dem Auto zur Arbeit fährt, prüft, ob die Fahrbahn glatt ist und auf dem Rückweg zu seinem Auto stürzt …
Hartz-IV-Empfänger muss wegen Falschangaben 75.000 Euro zurückzahlen
Hartz-IV-Empfänger muss wegen Falschangaben 75.000 Euro zurückzahlen
| 06.03.2019 von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
Der Fall: Ein Hartz-IV-Empfänger ist Eigentümer einer Immobilie, die er überwiegend selbst bewohnt, die zu einem kleinen Teil aber auch vermietet ist. Zwar ist ein selbstgenutztes Eigenheim an sich beim Hartz-IV-Bezug vor einer Verwertung …
Rechtliche Änderungen für 2019
Rechtliche Änderungen für 2019
| 08.01.2019 von Rechtsanwalt René Jentzsch
Neues Jahr, neues Recht. Auch mit Beginn des Jahres 2019 gab es wieder viele rechtliche Veränderungen. So wurde die Düsseldorfer Tabelle für den Kindesunterhalt angepasst. Der Mindestunterhalt beträgt nunmehr 354,00 € für Kinder bis zur …
Urteil: Ist eine Schlägerei unter Kollegen ein Arbeitsunfall?
Urteil: Ist eine Schlägerei unter Kollegen ein Arbeitsunfall?
| 09.11.2018 von Rechtsanwalt Danny Graßhoff
Einen kuriosen Fall hatte das Landessozialgericht Stuttgart (Urteil vom 22.11.2017, Az.: L 1 U 1277/17) zu entscheiden: Mehrere Kollegen befanden sich in einem Transporter auf dem Weg von der Baustelle zurück zum Sitz des Arbeitsgebers. Als …
Lkw-Fahrer ohne eigenen Lkw sind regelmäßig Beschäftigte
Lkw-Fahrer ohne eigenen Lkw sind regelmäßig Beschäftigte
| 18.06.2018 von Rechtsanwalt Sebastian E. Obermaier
„Sind Sie selbstständig oder …“ hieß es einst beim „Fröhlichen Beruferaten“. Diese so einfache Frage ist tatsächlich oft gar nicht leicht zu beantworten. Macht man es sich mit der Antwort – im „richtigen Leben“, außerhalb eines Spieles – zu …
Schiedsstelle nach SGB XII muss Protokoll von Verhandlung herausgeben und Gebühr zurückzahlen
Schiedsstelle nach SGB XII muss Protokoll von Verhandlung herausgeben und Gebühr zurückzahlen
| 01.06.2018 von Rechtsanwalt Sebastian E. Obermaier
Im Rahmen eines (durch einen Vergleich abgeschlossenen) Rechtsstreits hat das Sächsische Landessozialgericht – L 8 SO 75/16 KL – in der mündlichen Verhandlung am 29.05.2018 klargestellt, dass den Parteien (bzw. den von diesen mandatierten …
Schüler sind auch bei Gruppenarbeiten gesetzlich unfallversichert
Schüler sind auch bei Gruppenarbeiten gesetzlich unfallversichert
| 26.04.2018 von Rechtsanwalt Danny Graßhoff
Eltern kennen dies nur zu gut: Ihre Kinder sollen Vorträge ausarbeiten oder andere Schulprojekte vorbereiten und müssen sich hierzu auch außerhalb des Unterrichts für Gruppenarbeiten treffen. Sind sie hierbei dennoch gesetzlich …
Sturz auf Firmentoilette ist kein Arbeitsunfall
Sturz auf Firmentoilette ist kein Arbeitsunfall
| 25.04.2018 von Rechtsanwalt Danny Graßhoff
Die Fragestellung, wann bei Unfällen anlässlich alltäglicher Verrichtungen auf der Arbeitsstelle ein Arbeitsunfall vorliegt und wann nicht, beschäftigt die Sozialgerichte immer wieder. In einem aktuellen Fall hat das Sozialgericht Heilbronn …
GmbH-Geschäftsführer ist regelmäßig sozialversicherungspflichtig
GmbH-Geschäftsführer ist regelmäßig sozialversicherungspflichtig
| 29.03.2018 von Rechtsanwalt Danny Graßhoff
Das Bundessozialgericht (BSG) hatte sich in den kürzlich veröffentlichten Urteilen vom 14.03.2018 (Az.: B 12 KR 13/17 R, B 12 R 5/16 R) erneut mit der Frage der Sozialversicherungspflicht eines Geschäftsführer, der zugleich Gesellschafter …
Rechtliche Neuerungen zum 01.01.2018
Rechtliche Neuerungen zum 01.01.2018
| 10.01.2018 von Rechtsanwalt René Jentzsch
Rechtliche Änderungen für 2018 Auch mit Beginn des Jahres 2018 sind wieder mehrere Neuregelungen in Kraft getreten. Neben beispielsweise der Anhebung des Regelsatzes für ALG II-Empfänger auf 416,00 €, der Einführung des Mutterschutzes für …
Suche nach Katze auf dem Heimweg nicht unfallversichert
Suche nach Katze auf dem Heimweg nicht unfallversichert
| 08.11.2017 von Rechtsanwalt Danny Graßhoff
Immer wieder haben sich Sozialgerichte mit der Frage zu beschäftigen, wann ein Arbeitsunfall vorliegt und wann nicht. So hatte das Sozialgericht Landshut folgenden kuriosen Fall zu entscheiden (Urteil vom 27.02.2017, Az.: S 13 U 243/16): …
Arbeitslosengeld und Arbeitslosengeld II: Sanktion wenn Bewerbungsschreiben nicht ankommt?
Arbeitslosengeld und Arbeitslosengeld II: Sanktion wenn Bewerbungsschreiben nicht ankommt?
| 06.10.2017 von Rechtsanwalt Sebastian E. Obermaier
Die Bewerbung auf Stellenangebote ist die „natürliche“ Pflicht jeder Sozialleistungen wegen Arbeitslosigkeit beziehenden, Arbeit suchenden Person. Regelmäßig wird diese Pflicht in Eingliederungsvereinbarungen (bzw. ersatzweisen in …
Beratungshilfe und Prozesskostenhilfe: Schonvermögen ("Kleiner Barbetrag") seit 01.04.2017 erhöht!
Beratungshilfe und Prozesskostenhilfe: Schonvermögen ("Kleiner Barbetrag") seit 01.04.2017 erhöht!
| 09.05.2017 von Rechtsanwalt Sebastian E. Obermaier
Gemäß der Änderung der Verordnung zur Durchführung des § 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII vom 22.03.2017 (BGBl. I S. 519) wurde mit Wirkung ab dem 01.04.2017 der „Kleine Barbetrag“ (erstmals seit 1988 substantiell) angehoben. Diese Änderungen des …
Überprüfungsanträge hinreichend begründen!
Überprüfungsanträge hinreichend begründen!
| 31.03.2017 von Rechtsanwalt Sebastian E. Obermaier
Eine Besonderheit des Sozialrechts ist der Überprüfungsantrag. Mit einem Überprüfungsantrag können Sozialleistungen (z.B. Arbeitslosengeld, „Hartz IV“, Grundsicherung, Krankengeld, Pflegegeld, Rente, Verletztengeld, etc.) bzw. höhere …
"Hartz IV" deckt nicht alles ab!
"Hartz IV" deckt nicht alles ab!
| 23.01.2017 von Rechtsanwalt Uwe Steinmetz
Gerade der Bedarf bei Schülern ist nicht pauschal: Das Sozialgericht Cottbus hat im Urteil v. 13.10.2016 (Az. S 42 AS 1914/13) entschieden, dass der PC deswegen eine längerfristige Bedarfslage und daher „ohne Zweifel“ ein laufender Bedarf …
Unfallverhinderung durch Motorradfahrer = Arbeitsunfall i. S. d. SGB VII
Unfallverhinderung durch Motorradfahrer = Arbeitsunfall i. S. d. SGB VII
| 21.12.2016 von Rechtsanwalt Uwe Steinmetz
Das Sozialgericht Dortmund, Urteil v. 02.11.2016, Az.: S 17 U 955/14 hat entschieden, dass im Fall eines Ausweichmanövers eines Motorradfahrers zur Unfallverhinderung infolge Vorfahrtsverletzung eines Anderen (hier ein Radfahrer) und eines …
Hartz IV: Keine Übernahme der vollständigen Miete? Widerspruch einlegen!
Hartz IV: Keine Übernahme der vollständigen Miete? Widerspruch einlegen!
| 17.08.2015 von jks Rechtsanwälte Fachanwälte
Viele Empfänger von Hartz-IV-Leistungen werden das Problem kennen: Das „Amt“ übernimmt nicht die volle Miete für die Wohnung, weil die Kosten dafür unangemessen sein sollen. Tatsächlich muss vom Leistungsträger nur eine „angemessene“ Miete …
HautstraffungsOP nach FettschürzenOP nicht von der gesetzlichen Krankenversicherung zu erstatten
HautstraffungsOP nach FettschürzenOP nicht von der gesetzlichen Krankenversicherung zu erstatten
08.05.2014 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Nach Rechtsprechung der Sozial- und Landessozialgerichte wird eine Kostenübernahme für Hautstraffungsoperationen zumeist abgelehnt. Das Sozialgericht Aachen (Sozialgericht Aachen, Az.: S 13 KR 269/12) hat entschieden, dass eine operative …
Impfschaden nach Hepatitis B-Impfung anerkannt
Impfschaden nach Hepatitis B-Impfung anerkannt
| 13.02.2014 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Das Sozialgericht Dortmund hat in einer aktuellen Entscheidung aus November 2013 anerkennt, dass das Auftreten eines Guillain-Barré-Syndroms einen Impfschaden darstellt. Das Guillain-Barré-Syndrom (GBS), ist ein akut auftretendes …