46 Ergebnisse für Oberlandesgericht
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24.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
In seinem Aufsatz „Das Recht auf ein analoges Leben“ (MMR 2022, 935-940) fordert Dr. Bernd Lorenz die Anerkennung eines neuen Grundrechts: ein Recht auf ein analoges Leben. Zum einen haben Privatpersonen das Recht, auf analogem Wege am …
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23.08.2023
von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
Sie interessieren sich dafür, Grundvermögen – also Grundstücke, Häuser oder Wohnungen – an die nächste Generation zu übertragen. Sei es, um dem Nachwuchs eine Art materiellen Startschuss für den Bau eines Eigenheims zu geben oder sei es aus …
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27.09.2022
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Das Oberlandesgericht Zweibrücken hatte im Rahmen eines Zugewinnausgleichsverfahren ein durchaus nicht selten anzutreffende Nutzungsverhalten des in der Eheimmobilie verbliebenen Ehegatten zu würdigen. Wo lag das Problem? Die Eheimmobilie …
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12.12.2023
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Häufig haben (potentielle) Erben den Eindruck, dass Erblasser durch Dritte, die oft außerhalb des eigentlichen Familienverbundes stehen, zu fragwürdigen Entscheidungen gedrängt werden, die sich negativ auf das (mögliche) Erbe auswirken. Es …
13.01.2022
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Die Corona-Pandemie wirbelt seit zwei Jahren unser aller Leben gehörig durcheinander. Insbesondere bei den Gewerberaummietverträgen in den Branchen, die durch die jeweiligen Lock-Down-Regelungen besonders betroffen waren, war streitig, ob …
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06.11.2021
von Rechts- und Fachanwalt Peter Werner
Oft gehen Geschäftsführer einer GmbH davon aus, dass für Sie persönlich keine Haftungsrisiken bestehen, insbesondere dann, wenn das Unternehmen zu ihrer Absicherung eine sog. D & O Versicherung abgeschlossen hat. Diese Vorstellung ist …
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15.07.2021
von Rechtsanwalt Dipl.- Betriebswirt Michael P. Zemann
Die Betriebsschließungen während Corona bringen zahlreiche Unternehmen in erhebliche Schwierigkeiten. Viele Betriebe haben allerdings eine Betriebsschließungsversicherung abgeschlossen. Wir erklären, ob Sie Zahlungen der …
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06.06.2021
von Rechtsanwalt Moritz Raspe
Auch die Daimler AG bzw. Mercedes steht weiterhin im Fokus des Abgasskandals bzw. Dieselskandals. Bislang konnte sich der Stuttgarter Autobauer sehr erfolgreich hinter einer Mauer des Schweigens verstecken. Bislang konnte sich Daimler sehr …
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04.06.2021
von Rechtsanwalt Moritz Raspe
Audi AG im Abgasskandal Neben der Volkswagen AG sieht sich auch deren Konzerntochter Audi dem Vorwurf ausgesetzt, unzulässige Abschalteinrichtungen in den Diesel-Motoren der Hubraumgrößen 3.0 TDI und 4.2 TDI verwendet zu haben. So …
29.04.2021
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Die Frage, ob trotz der Corona-bedingten Schließung der Geschäftslokale die volle Gewerbemiete gezahlt werden muss, beschäftigt seit dem ersten Lockdown die Gerichte. Eine einheitliche Linie lässt sich allerdings noch nicht feststellen. Es …
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08.05.2021
von Rechtsanwalt Moritz Raspe
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im Dezember 2020 über die Verjährungsfrage im Abgasskandal entschieden. Gleichzeitig lässt er aber eine ganz entscheidende Frage offen. Unstreitige Kenntnis des Fahrzeugbesitzers Der Entscheidung lag die …
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23.09.2020
von Rechtsanwältin Janina Goerke
Das Oberlandesgericht Frankfurt hatte darüber zu entscheiden, ob ein Ehegatte dem anderen Ehegatten Zutritt und Aufenthalt in das in seinem alleinigen Eigentum stehende Haus verwehren kann. Hintergrund dieser Entscheidung war, dass die …
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06.04.2020
von Rechtsanwalt Daniel Schmidt
Nach einer strafrechtlichen Verurteilung ist man häufig sehr nervös und weiß nicht, wo einem der Kopf steht, unabhängig davon, ob man soeben zu einer Geldstrafe oder im schlimmsten Fall zu einer Haftstrafe, ggfls. auch noch ohne Aussetzung …
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15.02.2019
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Mit Spannung wird erwartet, ob sich bei der Berechnung des Ehegattenunterhalts tatschlich eine Änderung bei der Berücksichtigungsfähigkeit von Tilgungsleistungen beim sogenannten Wohnwertvorteil ergeben wird. Dieses Thema ist für alle …
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25.10.2018
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Arbeitgeber sind immer auf der Suche nach guten Arbeitskräften. Sie dürfen diese allerdings nicht an ihrem Arbeitsplatz abwerben. Solche Abwerbeversuche verstoßen gegen das Wettbewerbsrecht. Nach einem rechtskräftigen Urteil des …
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13.08.2018
von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
Nachdem es bereits für Anfang August angekündigt war, treffen nun die Briefe des Insolvenzverwalters bei den Anlegern ein. Trifft es zu, was der Insolvenzverwalter schreibt und was müssen Anleger beachten? Sollen die P&R-Anleger …
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08.11.2017
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Ohne Auskunft über Studienwunsch kein Unterhalt kann aus einer aktuellen Entscheidung des BGH gefolgert werden. Dabei ist besonders die zeitliche Abfolge des Ausbildungsganges interessant. Worüber wurde entscheiden? Das ist der Sachverhalt: …
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14.07.2017
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Wer ein Auto kaufen möchte, sucht häufig auf den gängigen Plattformen im Internet nach dem passenden Modell. Die Angaben in der Fahrzeugbeschreibung werden dabei Grundlage einer konkludenten Beschaffenheitsvereinbarung, wenn sie nicht …
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21.06.2017
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Weil ein Vater seinen Kindern ein schlechtes Bild von deren Mutter vermittelte, gestattete das Amtsgericht Oldenburg ihm den Umgang nur noch unter Aufsicht des Jugendamts. Es handelte sich dabei um eine gezielte Manipulation der Kinder, …
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31.03.2017
von Waniek & Biernath PartG mbB Rechtsanwälte | Fachanwälte
Das Oberlandesgericht Hamm traf diesen Monat eine interessante Entscheidung im Hinblick auf die Benennung des Baujahres einer Immobilie in notariellen Kaufverträgen. Danach ist die Angabe des Baujahres einer Immobilie eine vereinbarte …
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09.03.2017
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Auch wenn einem Elternteil weder das Sorge- noch das Umgangsrecht zusteht, darf er in regelmäßigen Abständen Auskünfte über die Entwicklung seines Kindes von dem Sorgerecht tragenden Elternteil verlangen. Vorausgesetzt, dass der …
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05.03.2017
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Wegen eines fehlerhaften Gutachtens einer vom Jugendamt beauftragten Sachverständigen wurde einem Paar das Sorgerecht für seine zwei 7 und 18 Monate alten Kinder vom Familiengericht entzogen. Über ein halbes Jahr waren die Kinder schon in …
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03.03.2017
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Eine Trennung wird für gewöhnlich von etlichen Uneinigkeiten begleitet. Aber spätestens, wenn die Regelung des gemeinsamen Sorgerechts bewerkstelligt werden muss, können Eltern sich nicht davor drücken, vernünftig miteinander zu …
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02.03.2017
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Nachdem sich ein Ehepaar getrennt hatte, nahm die Ehefrau die gemeinsamen Hunde – stolze sechs an der Zahl – aus dem ehelichen Anwesen mit zu ihrem neuen Wohnort und kümmerte sich fortan alleine um sie. Zwei der Hunde verstarben zeitnah. Im …