10 Ergebnisse für Arbeitslosengeld
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18.11.2022
von Rechtsanwalt Dominik Ruf
… auch eine Sperre beim Arbeitslosengeld nach sich zieht. Wie sieht es denn mit Einträgen in diversen Registern aus? Im Bundeszentralregister werden verhängte Strafen und ein verhängtes Berufsverbot eingetragen. Im Gewerbezentralregister …
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28.09.2020
von Rechtsanwältin Ulrike Böhm-Rößler
… auf ein eventuelles Arbeitslosengeld auswirken kann. Gem. § 159 I SGB III ruht ein diesbezüglicher Anspruch, wenn Sie sich ohne einen sog. „wichtigen Grund“ versicherungswidrig verhalten haben. Da Sie wegen des Aufhebungsvertrags selbst für …
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25.01.2021
von Rechtsanwalt Martin Ondrasik
Das Internet ist voll mit „Hilferufen“ von Betroffenen, gegen die ein Ermittlungsverfahren wegen zu Unrecht erhaltenem Arbeitslosengeld eingeleitet wurde oder bereits ein Strafbefehl ergangen ist. Unsere Kanzlei hat immer wieder …
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15.11.2017
von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
… bei einer Existenzgründung ist weiterhin ein Anspruch auf Arbeitslosengeld; anders als bisher ist jedoch ein (Rest-) Anspruch von 150 Tagen statt 90 Tagen erforderlich. Die Anspruchsdauer des Gründungszuschusses, wenn er bewilligt wird, wurde von neun Monaten …
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06.06.2011
von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
… nun die möglichen Pflichtverletzungen, die zu Sanktionen führen können. - Der neue § 31 a SGB II regelt die möglichen Sanktionen, insbesondere die Höhe der Absenkung des Arbeitslosengeldes II. - Der neue § 31 b SGB II regelt Beginn …
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15.11.2017
von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
… ER). Spesen Viele Arbeitnehmer sind auf ergänzendes Arbeitslosengeld II angewiesen, man spricht insoweit von Aufstockern. In jüngster Zeit haben die Sozialgerichte verstärkt zu klären, ob bei Aufstockern bestimmte Zahlungen des Arbeitgebers neben …
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15.11.2017
von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
… Rechtsgrundlage, die ordnungsgemäße Rechtsfolgenbelehrung sowie der Beginn des Sanktionszeitraums. Rechtsgrundlage für Absenkung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II sowie des befristeten Zuschlags zum Arbeitslosengeld II ist in der Regel § 31 SGB …
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15.11.2017
von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
… ist die Beauftragung eines Rechtsanwalts jedenfalls zur „Effektivitätssteigerung des Verfahrens" geeignet, was wiederum vor allem im Bereich des existenzsichernden Charakters des Arbeitslosengeldes II bedeutsam ist. (Beschluss des BVerfG vom 11.05.2009, Az …
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15.11.2017
von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
… richtet sich nach § 45 SGB X. Ein rechtswidriger begünstigender Bescheid (z.B. die unrechtmäßige Bewilligung von Arbeitslosengeld) darf aber nicht zurückgenommen werden, soweit der Begünstigte auf den Bestand des Verwaltungsaktes vertraut hat …
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27.10.2009
von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
… von Arbeitslosengeld I und II. Gerade in der letztgenannten Personengruppe - Bezieher von Arbeitslosengeld II (Hartz IV) - gibt es aber immer wieder Unsicherheiten, was mit dem Krankenversicherungsschutz passiert, wenn der Bezug von Leistungen …