11 Ergebnisse für Arbeitsvertrag
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04.04.2019
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Rechtsansprüche müssen Sie entweder aus Vertrag oder Gesetz geltend machen. Im Arbeitsvertrag steht meist hierzu nichts. Die äußerliche Form des Zeugnisses und das Gesetz: Das Zeugnis ist schriftlich zu erteilen. Die elektronische Form …
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02.06.2014
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… eines bei ihm beschäftigten Arbeitnehmers, so liegt darin nicht nur eine unerlaubte Handlung sondern zugleich ein Verstoß gegen seine arbeitsvertraglichen Nebenpflichten (BAG v. 04.04.1990, 5 AZR 299/89, LAG Thüringen v. 10.04.2001, 3 Sa 403 …
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19.08.2013
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Wird in der Klausel eines Arbeitsvertrages, die für den Fall der Eigenkündigung eine Rückzahlungsverpflichtung von Ausbildungskosten zu Lasten des Arbeitsnehmers regelt nicht nach dem Grund der Beendigung des Arbeitsverhältnisses …
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11.12.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Die Literatur vereinfacht wie oben dargestellt. Das BAG legt arbeitsvertragliche Bestimmungen zu Allem Überfluss noch aus (vgl. Entscheidung vom 18.1.2012, Aktenzeichen: 10 AZR 667/10, dort RdNr. 15) 3. Ob der Arbeitgeber erbrachte …
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09.07.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… einen die (erneute) Befristung des Arbeitsvertrags enthaltenden Vergleichsvorschlag unterbreitet. Das Arbeitsgericht hat das Zustandekommen und den Inhalt des Vergleichs mit Beschluss vom 27. August 2008 festgestellt. Der Vergleich ist damit …
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03.01.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… welche Lebensaltersstufe der Berechnung der tariflichen Vergütung des 1967 geborenen Klägers zugrunde zu legen ist, welcher vom 16. März 1998 bis zum 31. März 2009 beim beklagten Land (Berlin) beschäftigt war. Im Arbeitsvertrag war …
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01.12.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Das BAG (Bundesarbeitsgericht) hat mit Urteil vom 17.8.2011, 5 AZR 406/10 entschieden, dass Klauseln über die Pauschalabgeltung von Überstunden in Arbeitsverträgen unwirksam sein können, aber auch andere Rechtsgründe einer Vergütung für …
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04.10.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Mit Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 23.8.2011 (Az.: 10 AZB 51/10) wurde folgender Leitsatz aufgestellt: „Die Fiktion des § 5 Abs. 1 Satz 3 ArbGG findet keine Anwendung auf einen Arbeitsvertrag, der eine Geschäftsführerbestellung …
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12.07.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… die Beherrschung der deutschen (oder einer fremden) Sprache erfordert. Die Aufforderung, dies auf eigene Kosten und außerhalb der Arbeitszeit zu tun, kann im Einzelfall gegen den Arbeitsvertrag oder Regeln eines Tarifvertrages verstoßen. Ein solcher …
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21.06.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… abgeschlossenen Arbeitsvertrag ausschließen. Schon aus der Vorschrift des § 14 Nr. 7 BRAO ergibt sich, dass die Verfahrenseröffnung einen Widerruf der Zulassung nicht ausschließt, sondern umgekehrt regelmäßig - wenn nicht besondere Umstände vorliegen …
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15.06.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… von Arbeitnehmern am Arbeitsplatz sicherlich nicht stärken wird. Eine Untergrenze für Minidelikte legte das BAG nicht fest. Jeder Einzelfall soll gesondert beurteilt werden. Den Arbeitgebern ist empfohlen sich, gerade vor dem Diebstahl auch geringwertiger Sachen, zu schützen und ggf. erforderliche Vertragsstrafen in die Arbeitsverträge aufzunehmen.