53 Ergebnisse für Aufklärungspflicht
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31.05.2024
von Rechtsanwalt Lutz Tiedemann
… die Informationspflichten in Art. 13 und 14 DSGVO als auch gegen die Melde- und Benachrichtigungspflichten der Art. 33 und 34 DSGVO verstoßen. Gemäß Art. 13 DSGVO hat Facebook gegenüber seinen Nutzern umfangreiche Informations- und Aufklärungspflichten …
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30.04.2024
von Rechtsanwältin Mariam Shoja LL.M.
… zu mildern. Aufklärungsfehler Die Aufklärungspflicht ist ein elementarer Bestandteil im Gesundheitswesen. Sie gewährt Patienten und Kunden das Recht, vor einer Behandlung umfassend über die geplante Maßnahme, potenzielle Risiken …
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26.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… eine Aufklärung, unterstreicht also die hohe Bedeutung der Aufklärungspflicht. Jetzt Schadensersatz fordern! Patientinnen, die diese spezifischen Implantate tragen, stehen nun vor der Entscheidung, ob sie präventive Maßnahmen ergreifen …
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02.11.2023
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
… wird der Versicherungsvertreter nur vom Versicherer mit der Vermittlung der Police betraut, steht also im Lager des Versicherers . Allerdings treffen auch den Versicherungsvertreter Beratungs- und Aufklärungspflichten bei Abschluß des Versicherungsvertrages …
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22.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… dass der Holzbock-Befall als entscheidender Umstand für den Kauf angesehen wurde und daher eine Verpflichtung zur Aufklärung über diesen Befall bestand. Der Verkäufer hatte jedoch diese Aufklärungspflicht nicht vorsätzlich verletzt, da er weder …
02.10.2023
von Rechtsanwältin Cátia Sofia Dileone das Neves Sequeira
… auch die Rechtsprechung des BAG. Aus diesem Grund hat das Gericht schon im Jahr 2019 eine Hinweis- und Aufklärungspflicht für Arbeitgeber eingeführt. Es stellte damals fest, dass Urlaubsansprüche nur verfallen, wenn der Arbeitgeber seine Beschäftigten zuvor …
19.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
… bei einem Fristverlängerungsersuchen nicht notwendig seine Aufklärungspflicht, wenn er von einem (weiteren) Zuwarten absieht. Ihm kann – abhängig von den Umständen des Einzelfalls – eine weitere Verzögerung nämlich unzumutbar sein. Hierzu hat …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… zu finanziellen Verlusten, die er der Bank anlastet, weil sie möglicherweise ihre Sicherheitsmaßnahmen oder Aufklärungspflichten vernachlässigt hat. Fehlerhafte Anlageberatung : Die Bank hat den Kunden in Bezug auf eine Investition …
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06.04.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… z.B. LG Kempten, Urteil v. 08.10.2020 – 3 Ns 111 Js 10508/14 in openJur 2020, 79571 (in diesem Fall zum Vorwurf der fahrlässigen Körperverletzung wegen Verletzung von Aufklärungspflichten eines Arztes). Kann man sich wegen fahrlässiger …
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17.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
… des § 142 StGB. Der Aufklärungspflicht genüge daher, wer die strafrechtlich erforderlichen Handlungen und Pflichten erfüllt. Die Einstellung des Ermittlungsverfahrens durch die Staatsanwaltschaft lasse aber nicht den Vorsatz entfallen …
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16.08.2022
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
… Auftrags nicht schützen kann. Dieser Auffassung ist Beispiel das Landgericht Heidelberg in seiner Entscheidung vom 11.08.2016 (Az. 2 O 407/15) , welches davon ausging, dass eine Direktbank ihre Aufklärungspflicht verletzt, wenn sie den Eindruck …
08.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
… nicht in seine Bedingungen auf, kommt allenfalls ein Anspruch auf Schadensersatz wegen der Verletzung einer vorvertraglichen Aufklärungspflicht in Betracht (so Staudinger/Aslan in r+s 2021, 489). Fazit Abschließend ist nochmals zu betonen …
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02.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… Aufklärungspflicht bedurft habe. Da die Beklagten die Beweispflicht für eine angemessene Aufklärung hatten, schlug das Gericht sodann aus prozessökonomischen Gründen einen Vergleich über eine Pauschalsumme von rund 10.000,- Euro …
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07.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… sich die Berufung der Klägerin. Entgegen der Auffassung des Landgerichtes kam der OLG – Senat sehr wohl zu einer Unterschreitung des medizinischen Standards und sah auch Aufklärungspflichten der Behandlerseite als verletzt an. Der Senat schlug …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Schutzmaßnahmen für solche Inhalte II. Aufklärungspflichten bei Desinfektionsmittel und Flächendesinfektionsmittel Desinfektionsmittel ist nicht gleich Desinfektionsmittel. Desinfektion macht einen wesentlichen Teil der antiseptischen Arbeitsweise …
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20.03.2020
von Rechtsanwalt Ulrich Husack
… Aufklärungspflichten der Bank zu erfüllen sind, falls die Kreditaufnahme ein „unvernünftiges Ausmaß“ (vgl. BGH 11.11.2003 – XI ZR 21/03) erreicht. Juest+Oprecht Rechtsanwälte prüfen gerne Ihren Einzelfall und stehen Ihnen mit Rat und Tat zur Seite. Ulrich Husack
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08.05.2022
von Rechtsanwältin Iris Schuback
… die vorliegende Fallkonstellationen sind, wenn der Verkäufer einen ihm bekannten Mangel nicht proaktiv offenbart. Eine solche Täuschung durch Unterlassen ist dann relevant, wenn der Verkäufer eine Aufklärungspflicht dazu hatte …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Gewerbetreibende müssen eine Vielzahl von Informationspflichten und Aufklärungspflichten beachten und einhalten. Gewerbetreibende müssen über das Widerrufsrecht und das Muster-Widerrufsformular belehren. Hinzu kommen Belehrungspflichten …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… und Aufklärungspflichten. Scheinprivate schädigen die Konkurrenz in einem erheblichen Maße. V. Was ist zu tun gegen unlautere Wettbewerber? Gegen unlautere Wettbewerber können Sie im Rahmen einer Abmahnung, einer einstweiligen Verfügung …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Handel stehen vor einer Vielzahl von Informationspflichten und Aufklärungspflichten, deren Verletzung zu Abmahnungen führen kann. Um rechtliche Stolperfallen zu vermeiden oder gegen wettbewerbswidriges Verhalten vorzugehen, bieten …
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24.09.2019
von Rechtsanwalt Ulrich Husack
… Sonderkündigungsrechte der Emittentin bestehen sollten, wäre unter Umständen darüber aufzuklären. Ansprüche bei verschwiegenen Provisionen bzw. Kick-Backs Ein „Klassiker“ der Aufklärungspflichten sind ferner unter bestimmten Bedingungen …
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07.08.2019
von Rechtsanwalt Ulrich Husack
… von der Notwendigkeit umfangreicher Aufklärungspflichten der Anbieter überzeugen zu können. Verbot von CFD! Die BaFin hat am 23.07.2019 in einer neuen Allgemeinverfügung ein Verbot der Vermarktung, des Vertriebs und des Verkaufes von CFDs …
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18.03.2019
von Rechtsanwalt Jens Reichow
… auch in einem persönlichen Gespräch leistet. Wenn der Berater dies nicht vollumfänglich kann, muss er ausdrücklich darauf hinweisen. Die mündliche Aufklärungspflicht des Beraters entfällt erst, wenn er davon ausgehen darf, dass der Kunde den Prospekt …
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13.02.2019
von Rechtsanwalt Jens Reichow
… Erwerb der Kapitalanlage im Rahmen des Vermittlungsgesprächs nicht über die wesentlichen Risiken der Beteiligung aufgeklärt worden zu sein. Der Anleger begehrt daher vom Anlageberater Schadensersatz wegen der Verletzung von Aufklärungspflichten …