14 Ergebnisse für Ausländer
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04.11.2023
von Rechtsanwalt Christian Schilling
… erreicht werden sollen. In einer Kalkulation inkl. Reserven ergibt dies die notwendige technische Reichweite. Auch stellt hier der zur Verfügung stehende Kraftstoff am Zielort eine Rolle. Vor allem im osteuropäischen EU-Ausland stellt …
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17.03.2023
von Rechtsanwältin und Notarin Ulrike Schmidt-Fleischer
… frei wählen zu können, sowie eine etwaige Vereinbarung dazu, den/ die Arbeitnehmer*in für eine gewisse Zeit ins Ausland entsenden zu können. Arbeitnehmer*innen muss künftig klar aufgezeigt werden, ob ihnen die eine betriebliche Altersvorsorge …
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28.09.2022
von Rechtsanwalt Igor Hochfeld
… keiner Entlassung aus der ukrainischen Staatsangehörigkeit. Gem. § 10 Abs. 1 Satz 1 Nummer 4 StAG ist von der Einbürgerungsvoraussetzung der vorherigen Aufgabe der ukrainischen Staatsangehörigkeit abzusehen, wenn der Ausländer …
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04.11.2023
von Rechtsanwalt Christian Schilling
… und auch der Handel der Tachomanipulations-Geräte sind in Deutschland bisher erlaubt. Ein Verbot der Geräte würde in Deutschland nichts bringen, da die Anbieter häufig im Ausland sitzen. Direkte Werbung für die Manipulation …
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03.09.2022
von Rechtsanwalt Christian Schilling
… wenn Werkstattbesuche auf Reisen eben nicht beim Händler der Ihnen das Wohnmobil verkauft hat möglich sind, oder gar eine Werkstatt im Ausland eine Reparatur vornehmen muss. Rücktritt beim Wohnmobilkauf - wann kann ich diesen erklären? Bevor …
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09.11.2021
von Rechtsanwältin und Notarin Ulrike Schmidt-Fleischer
… von Proxies als Anonymisierer, den Zugriff auf fremde Computer unter Einsatz von Spionagesoftware oder den Einsatz von Servern im Ausland. Bei Telefonaten wird meist mittels Voice-over-IP ein falscher Standort vorgetäuscht. Das Geld …
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13.08.2021
von Rechtsanwalt Christian Schilling
… nicht. Die Erfahrung zeigt, dass ein reger Handel mit deutschen Fahrzeugen, die im Ausland in Garagen 30 Jahre recht unbeschadet überstanden haben, eingesetzt hat. Aber nicht jeder vermeintliche Schatz verdient diesen Namen. Häufig sind verschwiegene …
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01.07.2021
von Rechtsanwalt Marc von Harten
… auch verwendet werden dürfen. a) Die Nutzung von Ermittlungsergebnissen, die aus dem Ausland heraus in Deutschland gewonnen wurden unterliegen einer rechtlichen Kontrolle und bedürfen einer entsprechenden gesetzlichen Grundlage. Die Ausgestaltung …
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04.03.2020
von Rechtsanwältin und Notarin Ulrike Schmidt-Fleischer
… schaffen. Hiervon wird in vielen Unternehmen bereits Gebrauch gemacht. Einen Anspruch auf Homeoffice haben Sie jedoch nicht. Auslandsreisen Bei Geschäftsreisen ins Ausland, insbesondere in betroffene Gebiete, lohnt zunächst ein Blick …
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04.06.2019
von Rechtsanwalt Christian Schilling
… hoch. Wer den deutschen Wohnungsmarkt kennt, wird wissen, dass hierbei kein großes Risiko besteht. Oder? Viele der Anleger befinden sich im Ausland, einige schenkten dem Vorhaben genug Vertrauen, um sogar ihre gesamten Ersparnisse fürs Alter …
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21.01.2019
von Rechtsanwältin Susanne L. Betz
… aufgewendeten Arbeitszeit getroffen wurde. Dieser Grundsatz gilt für Dienstreisen im Inland ebenso wie für Reisen ins Ausland. Das hat das Bundesarbeitsgericht in seinem Urteil vom 17.10.2018, Az.: 5 AZR 553/17 entschieden. Worum ging …
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09.01.2019
von Rechtsanwalt Igor Hochfeld
… Arbeitsmigranten gelten. In späteren Beiträgen werden dann die Voraussetzungen einzelner Aufenthaltstitel (z. B. der Blauen Karte/EU) untersucht. Adressaten und Nutzen dieses Beitrages Dieser Beitrag richtet sich zum einen an Ausländer …
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19.04.2015
von Rechtsanwalt Christian Schilling
BGH, Urteil vom 8. 10. 2014 – 1 StR 114/14 – http://lexetius.com/2014,3646 Leitsatz § 265b StGB umfasst auch Straftaten zu Lasten ausländischer Kreditgeber. Einordnung in den rechtlichen Kontext § 265b StGB lautet wie folgt: (1 …
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25.06.2014
von Rechtsanwalt Christian Schilling
… dass keine Gesetzesverstöße wie Schmiergeldzahlungen an Amtsträger eines ausländischen Staates oder an ausländische Privat-personen erfolgen. Seiner Organisationspflicht genügt ein Vorstandsmitglied bei entsprechender Gefährdungslage nur dann …