13 Ergebnisse für BGB
Suche wird geladen …
|
04.05.2024
von Rechtsanwalt Marko Liebich
… das Fernunterrichtsschutzgesetz. In solchen Fällen muss eine Zulassung für den Kurs vorliegen, über die kaum ein Coach verfügt. Fehlt die Zulassung, ist der Vertrag nichtig und muss rückabgewickelt werden. Anfechtung, §§ 119, 123 BGB: Wurde der Kunde vom Coach …
|
04.05.2024
von Rechtsanwalt Marko Liebich
… bestätigen: aa) Die Klägerin und ihr Abschlussvertreter (§ 166 Abs. 1 BGB) wussten, dass die Zahlung von 60.000 Euro für den Beklagten den wirtschaftlichen Ruin bedeuten würde. Das brachte sie nicht vom Vertragsschluss ab. bb) Die Klägerin wählte …
|
04.05.2024
von Rechtsanwalt Marko Liebich
… in diesem Fall für den Coaching-Kunden: „Der Anspruch des Klägers auf Rückzahlung der an die Beklagten gezahlten Vergütung in Höhe von 1.487,52 EUR ergibt sich aus § 812 Abs. 1 S. 1 1. Alt., § 818 Abs. 2 BGB. “ Welche Folgen hat das Urteil …
|
17.02.2024
von Rechtsanwalt Marko Liebich
… sind zudem im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) definiert und eigenen, speziellen Regeln unterworfen. So gelten beispielsweise bekanntermaßen für Mieter und Vermieter eine Vielzahl zusätzlicher Regelungen – meist aus Gründen des Mieterschutzes …
|
04.05.2024
von Rechtsanwalt Marko Liebich
… Ansprüche aus Verträgen zu Online-Coaching berufen kann. Hierzu zählen vor allem die folgenden Punkte: Widerrufsrecht , §§ 312g, 355 BGB Anfechtung des Vertrags, §§ 119, 123 BGB Sittenwidrigkeit nach § 138 BGB Nichtigkeit nach § 134 BGB …
|
09.02.2024
von Rechtsanwalt Marko Liebich
… und nicht eingehalten, so wird die Rückzahlung des gesamten Darlehens fällig, wenn dies entsprechend vereinbart wurde. Andernfalls muss der Vertrag nach § 488 Abs. 3 BGB durch den Darlehensgeber gekündigt werden, wobei die Kündigungsfrist drei Monate …
|
04.05.2024
von Rechtsanwalt Marko Liebich
… allgemeingültige Antwort, da jeder Fall individuell zu betrachten ist. Die rechtlichen Ansatzpunkte sind aber in Coachingfällen oft die Folgenden: Widerrufsrecht, § 355 BGB Anfechtung des Vertrags, §§ 119, 123 BGB Sittenwidrigkeit nach § 138 BGB …
|
04.05.2024
von Rechtsanwalt Marko Liebich
… im Urteil explizit aus, dass das „ FernUSG auch auf Unternehmer in Sinne des § 14 BGB anwendbar “ ist. Das Gericht beruft sich hierfür auch auf die juristische Fachliteratur, die ebenfalls davon ausgeht, dass in diesem Fall auch Teilnehmer …
|
07.02.2024
von Rechtsanwalt Marko Liebich
… Ansprüche zutreffen, um rechtzeitig handeln zu können. Zum Beispiel beträgt die Verjährungsfrist für Ansprüche aus Verträgen nach den §§ 195, 199 BGB in der Regel drei Jahre, immer vom Ende des Jahres gerechnet, in dem der Anspruch entstanden …
|
04.05.2024
von Rechtsanwalt Marko Liebich
… Zentralstelle für Fernunterricht selbst verweist auf seiner homepage mittlerweile ausdrücklich darauf, dass das FernUSG auch im B2B-Bereich Anwendung findet und daher auch Unternehmer im Sinne des § 14 BGB durch dieses geschützt …
|
04.05.2024
von Rechtsanwalt Marko Liebich
… ausdrücklich darauf, dass das Fernunterrichtsschutzgesetz auch im B2B-Bereich Anwendung findet und daher auch Unternehmer im Sinne des § 14 BGB in dessen Schutzbereich einbezogen sind (Quelle: https://www.zfu.de/favbr.html ): „2. Findet …
|
04.05.2024
von Rechtsanwalt Marko Liebich
… Mit anderen Worten – der Vertrag ist sittenwidrig . Doch was bedeutet Sittenwidrigkeit konkret? Auffälliges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung Gemäß § 138 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) gilt ein gegenseitiger Vertrag …
|
04.05.2024
von Rechtsanwalt Marko Liebich
… auf ihr Widerrufsrecht zu verzichten. Doch nach § 356 Abs. 5 BGB ist dieser Verzicht bei Coaching-Verträgen in aller Regel unwirksam. Das liegt daran, dass ein Coaching grundsätzlich eine Dienstleistung ist und kein digitales Produkt im Sinne …