55 Ergebnisse für Beförderung
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
… Beamtengesetz (HmbBG) Das HmbBG regelt die Rechtsverhältnisse der Hamburger Beamten. Es enthält Bestimmungen zu Einstellung, Besoldung, Beförderung und Versorgung der Beamten. Eine Besonderheit des HmbBG ist die detaillierte Regelung …
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29.01.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… und Kongressen Freikarten und sonstige geldwerte Einladungen für Sportereignisse oder kulturelle Veranstaltungen Ehrungen Ehrenämter, Unterstützung bei Wahlen Sexuelle Zuwendungen Erwerbsaussichten, Beförderungs- und Karrierechancen Kern …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… dass die allgemeinen schuldrechtlichen Vorschriften zur Verzugshaftung gelten, da das Seefrachtrecht keine speziellen Regelungen für den Verzug der Beförderung vorsieht. Des Weiteren führte das Gericht aus: „Erklärt der Schuldner noch …
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04.01.2024
von Rechtsanwalt Malte Brix
… bestimmt. Es ermöglicht dem Dienstherrn die Vergleichbarkeit der Beamten, insbesondere im Hinblick auf Beförderungen und andere Personalentscheidungen. Die dienstliche Beurteilung kann als Regelbeurteilung in festen Zeitabständen …
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Erneut hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Rechte von Fluggästen bei Flugannullierungen gestärkt. Dieses Urteil unterstreicht die Bedeutung der schnellstmöglichen Beförderung von Passagieren im Falle einer Annullierung und setzt klare …
13.12.2023
von Rechtsanwältin Lea Comans
… mit der Bewerbung auf eine Beförderung. Wie ist eine dienstliche Beurteilung zu erstellen? Auch diesbezüglich gibt es keine einheitlichen Vorgaben. Einheitliche Beurteilungsrichtlinien gibt es nicht. Die oberste Dienstbehörde …
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… der Beförderung oder die Pflichten des Frachtführers konkretisiert. Außerdem können auch etwaige Nebenpflichten des Frachtführers durch Weisung definiert werden. Die Weisung darf jedoch nicht den Kern des Frachtvertrags betreffen, denn …
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09.11.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
In seiner wegweisenden Entscheidung vom 11.02.2022 (Aktenzeichen: 13 U 358/19) trifft das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) klare Feststellungen betreffend Transportschäden, die bei Beförderungen von Tiefkühlware entstehen können …
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09.11.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… der Verordnung (EG) Nr. 2027/97 (in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 889/2002) in Verbindung mit Art. 17 Abs. 1 des Montrealer Übereinkommens vom 28. Mai 1999 zur Vereinheitlichung bestimmter Vorschriften über die Beförderung …
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20.07.2023
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
… Personenkraftwagen und andere Kraftfahrzeuge, die ihrer Beschaffenheit nach hauptsächlich zur Beförderung entsprechend von weniger als zehn Personen bestimmt sind, sind seit dem 6. Oktober 2022 in dieser Verordnung genannt und unterliegen damit …
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13.06.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… Kontaktlinsen) kann aber, wenn es beinahe zu einem Unfall kommt, unter bestimmten Umständen zu einer Strafbarkeit wegen Gefährdung des Straßenverkehrs (§ 315c Abs.1 Nr.1 lit.b StGB) führen. Strafbar bei Beförderung von Personen ohne P-Schein? Der „P …
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20.02.2023
von Advokat aus der Ukraine Dr. Valentyn Gvozdiy
… Mai 2023 vorsieht: Operationen zur Einfuhr, Beförderung (Versand) von Stromerzeugungseinheiten, Transformatoren, Wechselrichtern und anderen durch den Zollkodex der Ukraine (“Zollkodex”) festgelegten Waren in das Zollgebiet der Ukraine …
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04.01.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… gefasst, als man es zunächst denken mag. Konkret wird bestraft, wer die Leistung eines Automaten oder eines öffentlichen Zwecken dienenden Telekommunikationsnetzes, die Beförderung durch ein Verkehrsmittel oder den Zutritt …
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15.07.2022
von Rechtsanwalt Michael Jacker
… geltend zu machen! Entschädigungen bei annulliertem Flug Wird der gebuchte Flug von der Fluggesellschaft gestrichen, ist die Fluggesellschaft verpflichtet, für eine alternative Beförderung zu sorgen, anderenfalls besteht der Anspruch …
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03.06.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin für Arbeitsrecht Mariam El-Ahmad
… für eine Gehaltserhöhung. – Mit der Beförderung: Eine höhere Position bekommt man nicht unbegründet, sondern weil man sich bereits bewiesen hat. Wer in einer höheren Position mehr Verantwortung übernimmt, kann sich diese auch entsprechend …
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17.05.2022
von Rechtsanwältin Dr. Jessica Heun
… und Geschlechtervielfalt. Sie ist zudem auf das Beamtenrecht spezialisiert und unterstützt Beamt_innen sowie Behörden bei der Lösung von Streitigkeiten im öffentlichen Dienst (Einstellung, Versetzung in den Ruhestand, Dienstunfähigkeit, Beförderung, Prüfung der politischen Treuepflicht von Beamt_innen und vieles mehr).
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11.03.2021
von Rechtsanwalt Matthias Göbe
Feststellung des Vorliegens der gesundheitlichen Voraussetzungen des Merkzeichens "G" (erhebliche Gehbehinderung). Mit der Feststellung Merkzeichens "G" ist die Berechtigung einer kostenlosen Beförderung (ggf. gibt es für die entsprechende …
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06.04.2021
von Rechtsanwalt Tobias Blume
… der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr) unentgeltliche Beförderung im öffentlichen Personennahverkehr (Wertmarke notwendig! §§ 228 ff SGB IX) oder Kfz-Steuerermäßigung um 50 % (§ 3a Abs. 2 KraftStG) steuerrechtlicher Absetzbetrag für Privatfahrten …
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06.07.2020
von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
… oder die Beförderung zum Reiseort erheblich beeinträchtigen. Ob diese Voraussetzungen vorliegen oder eben nicht, kann am Ende höchstens eine Instanz entscheiden, nämlich ein Gericht. Eine Reisewarnung aber ist schon ein ganz besonders …
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02.06.2020
von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
… beeinträchtigen. Dasselbe gilt auch bezüglich der Beförderung zum Urlaubsort. Drei denkbare Streitpunkte sind: Fliegen mit Maske Buffet Kinderbetreuung Details hierzu im Video Ergebnis Weiterhin gilt, wenn Sie zu 100 % nicht reisen wollen …
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04.05.2020
von Rechtsanwalt Ansgar Honsel
… unmittelbarer Nähe unvermeidbare, außergewöhnliche Umstände auftreten, die die Durchführung der Pauschalreise oder die Beförderung von Personen an den Bestimmungsort erheblich beeinträchtigen. Wollen Sie also eine solche …
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10.03.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… der Kombination von Beförderung und Unterbringung um eine Pauschalreise im Sinne der EU-Pauschalreiserichtlinien sowie des § 651a BGB. Dabei ist diese Frage unabhängig davon zu beurteilen, ob die Reise im Reisebüro oder online gebucht wurde. Für …
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28.02.2020
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
… Werklieferungen aus einem anderen Mitgliedsstaat nach Deutschland an einen Verbraucher in Deutschland dort besteuert werden, wo die Beförderung beginnt und nicht dort, wo die Beförderung endet (vgl. § 3 Abs. 6 UStG, § 3 c Abs. 3 Nr. 1 UStG). Sie müssen …
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07.01.2020
von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
… dem Recht auf Entschädigung auch Anspruch auf eine zeitnahe Beförderung zum gebuchten Zielflughafen (Art. 8 Abs. 1, b Fluggastrechte-VO). Dafür hat sich die Familie entschieden. Verspätet sich die Ersatzbeförderung, besteht nur dann kein Anspruch …