40 Ergebnisse für Behinderung
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11.04.2024
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
… ein selbstbestimmtes und selbstständiges Leben zu führen. Der Anspruch auf ein Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung zum Ausgleich einer Behinderung sei damit nicht von vornherein auf einen Basisausgleich im Sinne einer Minimalversorgung …
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07.02.2022
von Rechtsanwältin Lena Hoffarth
… der vollen und teilweisen Erwerbsminderung zu unterscheiden. Teilweise erwerbsgemindert sind Versicherte, die wegen Krankheit oder Behinderung außerstande sind, mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig zu sein. Voll erwerbsgemindert …
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08.11.2021
von Rechtsanwalt Clemens Biastoch
Sturmtief Ignatz hat vor allem am 21.10.2021 Feuerwehren und Rettungsdienste auf Trab gehalten. Der Sturm hat in Sachsen mit Windstärken bis 131 km/h (gemessen auf dem Fichtelberg) für große Schäden und zahlreiche Behinderungen gesorgt …
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09.11.2021
von Rechtsanwalt Philipp Burchert
… es zu folgenden Änderungen: Bußgeldtatbestand Bußgelder in Euro ab 09.11.2021 Punkte Parkverbot missachtet 25 - länger als 1 Stunde 40 - länger als 1 Stunde mit Behinderung 50 - mit Behinderung 40 in zweiter Reihe geparkt 55 - mit Behinderung 80 1 …
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08.07.2021
von Rechtsanwalt Arno Wolf
… Einfluss auf den Betreuten dazu benutzt, gezielt darauf hinzuwirken, dass der in Folge seiner geistigen Behinderung leicht beeinflussbare Betreute ohne reifliche Überlegung über erhebliche Vermögenswerte zu Gunsten des Betreuers …
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08.07.2021
von Rechtsanwältin Dörte Lorenz
… auf Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB XII bestehen, soweit eine dauerhafte Erwerbsminderung gegeben ist. Bei Jugendlichen, welche eine Schule mit Schwerpunkt geistige Behinderung besuchen und auch bei Jugendlichen, welche im Anschluss …
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30.06.2021
von Rechtsanwältin Lena Hoffarth
… oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen. Zur Erreichung dieses Ziels gibt es eine Vielzahl von Normen, unter anderem das Entgelttransparenzgesetz, womit das Gebot des gleichen …
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01.04.2021
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Die Vereinbarung eines persönlichen Budgets soll dem behinderten Menschen durch die Verwaltung der Geldmittel in eigener Verantwortung ein möglichst selbstbestimmtes Leben gewährleisten. Jeder Hilfeempfänger hat einen Anspruch auf …
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05.11.2020
von Rechtsanwältin Lena Hoffarth
… nicht vollendet hat oder dass das Kind wegen einer Behinderung hilfsbedürftig ist. Aufgrund fehlender, anderer zumutbarer Betreuungsmöglichkeit muss das Elternteil verpflichtet sein, das Kind im Zeitraum der Schließung selbst zu betreuen …
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08.09.2020
von Rechtsanwältin Dörte Lorenz
… oder dass das Kind wegen einer Behinderung hilfsbedürftig ist. Aufgrund fehlender, anderer zumutbarer Betreuungsmöglichkeit muss der Sorgeberechtigte/Vollzeitpflegeelternteil verpflichtet sein, das Kind im Zeitraum der Schließung selbst zu betreuen …
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20.04.2020
von Rechtsanwältin Linda Röttig
… als auch das Personal. Besuchsbeschränkungen Untersagt wird der Besuch von Alten- und Pflegeheimen, Einrichtungen und ambulant betreuten Wohngemeinschaften und Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen, Krankenhäusern und genehmigungspflichtigen …
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08.04.2020
von Rechtsanwalt Jan Marcel Binner
… gehörende Person erlaubt ist, wenn dies aufgrund körperlicher oder sonstiger Gebrechen oder Behinderungen der zu begleitenden Person erforderlich ist, sowie um alleinstehende Personen vor den Folgen einer sozialen Isolierung zu schützen, hierbei …
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06.02.2020
von Rechtsanwalt Clemens Biastoch
… dass diese Warnsignale auch rechtzeitig vom Fußgänger wahrgenommen und verstanden werden. Sofern der Fußgänger nicht reagiere, müsse das Fahrzeug angehalten werden, wenn nur so eine Behinderung oder Gefährdung des Fußgängers vermieden werden könne …
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04.07.2019
von Rechtsanwältin Dr. Angelika Zimmer
… aufgrund einer Behinderung besonderen Betreuungsbedarf hat oder aber auch weil das Kind aufgrund einer besonderen Begabung musisch oder sportlich besondere Förderungen erhält, die umfangreiche Fahrdienste des betreuenden Elternteiles …
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12.09.2018
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
… kann eine Entschädigung wegen Benachteiligung auf Grund angenommener Behinderung begründen (BAG 8 AZR 670/08). Bestand bereits früher eine Vorbeschäftigung, sind im Vertrauen auf die Rechtsprechung des BAG (Urteil vom 6.4.2011 – 7 AZR 716/09 …
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03.05.2018
von Rechtsanwältin Barbara von Heereman
Das Regelschulsystem ermöglicht nicht allen Schülern eine erfolgreiche Beschulung. Manche Schüler mit besonderen Bedürfnissen brauchen besondere Lernbedingungen oder besondere Hilfen. Bei Vorliegen einer seelischen Behinderung …
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30.11.2017
von Rechtsanwalt Karsten Zobel
… der Behinderung von wenigstens 50 vorliegt … (3) Schwerbehinderten Menschen gleichgestellt werden sollen behinderte Menschen mit einem Grad der Behinderung von weniger als 50, aber wenigstens 30, bei denen die übrigen Voraussetzungen des Absatzes 2 …
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15.11.2017
von Rechtsanwalt Norbert Franke
… dass er keinen potenziellen Mieter aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität benachteiligt (§ 1 AGG). Bislang …
Keine Anrechnung von Pflegegeld auf Pflegebeihilfe – Sozialgericht Dresden stärkt Rechte Behinderter
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12.10.2016
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
… zur Pflege (Pflegebeihilfe) anzurechnen sind. Die Klägerin leidet seit Geburt unter einer geistigen Behinderung. Die Leistungsvoraussetzungen für Leistungen aus der Pflegekasse wurden jedoch nicht erfüllt. Der zuständige Landkreis …
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29.08.2016
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
… jedoch in der Verpflichtung zum Besuch einer Förderschule eine Ungleichbehandlung gegenüber anderen Kindern, die nicht unter einer Behinderung leiden. Auch verweist er auf die UN-Behindertenrechtskonvention, wonach die Verpflichtung besteht …
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28.10.2015
von SZ-Rechtsanwälte
… aufgrund von „Krankheit oder Behinderung” Behandlungsbedürftigkeit oder Arbeitsunfähigkeit besteht, entscheidend ist vielmehr, dass die Erwerbsfähigkeit eingeschränkt wird. Voraussetzungen für die Rente wegen voller oder teilweiser …
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08.10.2015
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… einer durch die Behinderung bedingten Mehraufwendung gezahlt. In Sachsen ist dies in § 5 des Sächsischen Landes-Blinden-Geld-Gesetzes (SächsBlindG) geregelt. Umso erstaunlicher war es, dass die Krankenkassen bei freiwilligen Mitgliedern Beiträge auch für …
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13.04.2015
von SZ-Rechtsanwälte
Feststellung eines Grades der Behinderung zur Erlangung von Merkzeichen für die Inanspruchnahme von Nachteilsausgleichen Falls Sie wegen Krankheit, unfallbedingt oder auch schon von Geburt an ein erhebliches behinderndes Leiden haben …
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20.02.2015
von SZ-Rechtsanwälte
Behinderte oder von Behinderung bedrohte Menschen erhalten Leistungen nach dem Neunten Sozialgesetzbuch und den für die Rehabilitationsträger geltenden Leistungsgesetzen, um ihre Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe am Leben …