13 Ergebnisse für Behinderung
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Dem 1952 geborenen Kläger, einem ehemaligen Ministerialrat im Landesdienst, bescheinigte das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung, der Grad seiner Behinderung (GdB) betrage 40. Nach einem Unfall und hierdurch bedingt zwei …
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16.09.2022
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
… dass das Fahrzeug keine Verkehrszeichen verdeckt oder eine Behinderung für andere Verkehrsteilnehmer vorliegt (z. B. beim Parken gegenüber von Grundstückseinfahrten). Auf Ihrem eigenen Grundstück spricht nichts gegen das Abstellen …
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18.11.2021
von Rechtsanwalt Dominik Gräf
… nicht versperrt wird. Liegt jedoch eine solche Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer vor, darf das Rad grundsätzlich von der zuständigen Behörde entfernt werden. Daher müssen Radfahrer Halteverbotsschilder nicht beachten. Diese gelten lediglich für …
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02.08.2021
von Rechtsanwältin Heidrun Jakobs, LL.M.
… dass sowohl Landrat Pföhler und Bürgermeister Orthen ihren Rücktritt erklären. Die medienwirksam geheuchelten Tränen des Bürgermeisters Orthen bei gleichzeitiger Behinderung der Hilfs- und Rettungsarbeiten nimmt ihm niemand mehr ab.
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07.07.2021
von Rechtsanwältin Dr. Yvonne Schuld (LL.M.)
… Sauerstoffunterversorgung. Der Jugendliche erlitt dadurch einen schweren hypoxischen Hirnschaden und wurde zu einem Schwerstpflegefall. Der Grad der Behinderung beträgt 100. Landgericht Gießen, Urt. v. 06.11.2019, Az.: 5 O 376/18 3. 800.000 …
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13.10.2021
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
… Bisher wird bei Verstößen ein Bußgeld in Höhe von 10 Euro für unerlaubtes Halten und 20 Euro für das Parken fällig (ohne Behinderung anderer). Diese Bußgelder sollen durch die Reform des Bußgeldkataloges auf 55 bis 100 Euro erhöht werden …
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22.01.2021
von Rechtsanwalt Robert Krusche Fachanwalt
… im Haushalt lebende Person das Kind betreuen kann. Bei Kindern mit Behinderung entfällt die Altersgrenze. Wer die Doppelbelastung Homeoffice und Homeschooling oder Betreuung nicht leisten kann, kann ebenfalls Kinderkrankengeld beantragen …
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19.11.2020
von Rechtsanwältin / Fachanwältin für Arbeitsrecht Nadia Thibaut
… insbesondere auf etwaige Behinderungen des Arbeitnehmers - Rücksicht nehmen. Ist es dem Arbeitnehmer aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich, eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen, würde die Anweisung, bei der Arbeit eine Maske zu tragen …
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03.07.2020
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
… von 21–30 km/h innerorts Geschwindigkeitsübertretungen von 26–40 km/h außerorts Nichtbilden der Rettungsgasse als Grundtatbestand (also ohne Behinderung/Gefährdung) Befahren der Rettungsgasse durch Unbefugte (alle Tatbestände) gefährliches …
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11.08.2017
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… der Abschleppmaßnahme zuzüglich einer Verwaltungsgebühr von 51 Euro und Zustellungskosten von 2,75 Euro zu zahlen. Abschleppen geparkter Fahrzeuge im Falle der Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer zulässig Der Fahrzeughalter reichte Klage …
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17.02.2017
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… in einer öffentlichen Grünanlage nicht auf eine konkrete Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer an. Dies hat das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht mit Urteil vom 17.02.2015 (Az.: 3 A 78/14) entschieden. Hintergrund der Entscheidung war …
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07.11.2015
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… Fragen nach Behinderungen sind in der Regel unzulässig. Nach dem Gesundheitszustand darf nicht gefragt werden. Die Frage nach Haustieren muss wahrheitsgemäß beantwortet werden, falls die Tierhaltung das Einverständnis des Vermieters …
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14.12.2010
von Rechtsanwältin Dr. Brigitte Glatzel
Menschen sind schwerbehindert, wenn bei ihnen ein Grad der Behinderung von wenigstens 50 vorliegt. Behindert ist jemand, wenn seine körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger …