100 Ergebnisse für Berufung

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Spezialisierung: Sexualstrafrecht
Spezialisierung: Sexualstrafrecht
| 14.01.2024 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Florian Rappaport
… Verdachts können gravierend sein – von beruflichen Konsequenzen bis hin zu familiären Problemen und sozialer Stigmatisierung. Es ist entscheidend, sich umgehend an einen vertrauenswürdigen Strafverteidiger zu wenden. Eine frühzeitige …
Spezialisierung: Kinderpornografie (§ 184b StGB) und Jugendpornografie (§ 184c StGB)
Spezialisierung: Kinderpornografie (§ 184b StGB) und Jugendpornografie (§ 184c StGB)
| 13.01.2024 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Florian Rappaport
… die für den Mandanten streiten: Ist der Mandant Ersttäter ? Führte er zuvor ein straffreies Leben? Hat er Familie und Beruf? Welche schweren negativen Folgen für das Leben des Mandanten sind bereits während des Ermittlungsverfahrens …
Pflichtteilsverzicht – wann muss es zum Notar gehen und wann nicht?
Pflichtteilsverzicht – wann muss es zum Notar gehen und wann nicht?
| 15.12.2023 von Rechtsanwalt Artur Korn
… wirksam, wenn er von einem Notar beurkundet wurde. Handschriftliche Verzichtserklärungen oder mündliche Erklärungen, man werde den Pflichtteil schon nicht geltend machen, sind vor dem Tod also nichtig. Ein Berufen auf die Nichtigkeit …
Entscheidung des Monats November 2023: Videoüberwachung auf dem Weihnachtsmarkt
Entscheidung des Monats November 2023: Videoüberwachung auf dem Weihnachtsmarkt
| 11.12.2023 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… jedoch nicht in Sicht. Gegen das Urteil kann die Zulassung der Berufung beim Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg beantragt werden. Marc E. Evers Rechtsanwalt zert. DSB zert. DS-Auditor zert. IT-Sicherheitsbeauftragter Samuel Stowasser Wissenschaftlicher Mitarbeiter
REICHWEITE DER BERATUNGSPFLICHT DES ARCHITEKTEN
REICHWEITE DER BERATUNGSPFLICHT DES ARCHITEKTEN
12.11.2023 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
… das in veränderter Weise hergestellte Werk hinnimmt. Konsequent wurde die Berufung der Auftraggeberin als unbegründet zurückgewiesen. Das Urteil ist mangels Zulassung der Revision rechtskräftig geworden. ( OLG Köln : Urteil vom 16. April 2021 – Az.: V 19 U 56/20 )
Bundesgerichtshof zur Rückabwicklung einer Rürup-Rente
Bundesgerichtshof zur Rückabwicklung einer Rürup-Rente
| 17.10.2023 von Rechtsanwalt Andreas Mayer
… Verweis auf ein früheres Urteil des OLG Stuttgart die Klage abgewiesen. Hiergegen ging der Verbraucher gemeinsam mit Mayer & Mayer Rechtsanwälte im Rahmen der Berufung erfolgreich vor. Das OLG Stuttgart teilte in der Folge …
Keine Verjährung des Urlaubsanspruchs ohne Aufforderung Urlaub zu nehmen
Keine Verjährung des Urlaubsanspruchs ohne Aufforderung Urlaub zu nehmen
| 08.09.2023 von Rechts- und Fachanwalt Max Gnann
… des Urlaubs kann sich ein Arbeitgeber aber nur dann berufen, so die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, wenn Arbeitgeber ihre Arbeitnehmer zuvor rechtzeitig auf die Gefahr des Urlaubsverfalls hinweisen und sie auffordern, den Urlaub …
Fortbildungs- und Rückzahlungsvereinbarungen
Fortbildungs- und Rückzahlungsvereinbarungen
| 25.08.2023 von Rechts- und Fachanwalt Max Gnann
… des Arbeitnehmers. Durch das neue BAG-Urteil sind Rückzahlungsklauseln auch dann unwirksam und der Arbeitgeber kann sich nicht auf eine Verpflichtung zur Rückzahlung berufen, wenn der Arbeitgeber eine Eigen-kündigung des Arbeitnehmers wegen …
Schadensersatzanspruch nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) für Arbeitnehmer
Schadensersatzanspruch nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) für Arbeitnehmer
| 22.08.2023 von Rechts- und Fachanwalt Max Gnann
… vom Arbeitsgericht Ber-lin abgewiesen. Auf die Berufung des Klägers verurteilte das Landesarbeitsgericht Berlin-Branden-burg den beklagten Arbeitgeber zur Zahlung eines Schadensersatzes von insgesamt € 2.000,00. 2. Die Entscheidung des LAG Berlin …
Verwendung gefälschter Impfzertifikate - Freispruch!
Verwendung gefälschter Impfzertifikate - Freispruch!
| 28.12.2022 von Rechtsanwalt Dubravko Mandic
… dass die Staatsanwaltschaft Freiburg in Berufung gehen wird. Aber wir gehen mit einem Freispruch natürlich erheblich entspannter in die Berufung als nach einer Verurteilung! Wir lernen daraus: es ist praktisch immer besser …
Quarantäne hindert den Verbrauch von Urlaub nicht
Quarantäne hindert den Verbrauch von Urlaub nicht
| 21.04.2022 von Rechtsanwältin Bettina Wilmes-Engel
… nachgewiesenen Tage der Arbeitsunfähigkeit auf den Jahresurlaub nicht angerechnet“ werden. Unter Berufung darauf verklagte eine Arbeitnehmerin ihren Arbeitgeber auf die Feststellung, dass er ihr fünf Urlaubstage aus 2020 gutschreiben …
Wie sollte man die Löschung gem. DSGVO umsetzen?
Wie sollte man die Löschung gem. DSGVO umsetzen?
| 12.07.2021 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… dass an eine Privatperson, die aus privaten oder beruflichen Gründen rechtmäßig personenbezogene Daten verarbeitet, nicht die gleichen Maßstäbe angelegt werden, wie an ein Unternehmen mit eigener IT-Abteilung und strukturierter Organisation …
Sonderbedarfszulassung Systemische Therapie
Sonderbedarfszulassung Systemische Therapie
| 07.07.2021 von Rechtsanwalt Holger Barth
… der gesetzlichen Auswahlkriterien wie Approbationsalter und Dauer der therapeutischen Tätigkeit faktisch überwiegend verschlossen. Hinzu kommt, dass die Zulassungsgremien bei dem Kriterium der beruflichen Eignung der Überstimmung …
Pflicht zur Einladung von Schwerbehinderten zu einem Vorstellungsgespräch
Pflicht zur Einladung von Schwerbehinderten zu einem Vorstellungsgespräch
| 09.06.2021 von Rechtsanwältin Bettina Wilmes-Engel
… befriedigend“, woraufhin er die Mitteilung erhielt, dass er nicht in die engere Auswahl einbezogen worden ist. Der Bewerber hatte daraufhin gem. § 15 Abs. 2 AGG eine Entschädigung eingeklagt und sich darauf berufen, dass er hätte eingeladen werden …
HAFTUNG DES VERWALTERS FÜR EIGENMACHT
HAFTUNG DES VERWALTERS FÜR EIGENMACHT
| 06.06.2021 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
… den Vorverwalter zur Rückzahlung sämtlicher entnommener Gelder verurteilt. Auf die Berufung des früheren Verwalters hat das Landgericht bestätigt, dass dieser wegen unberechtigter Geschäftsführung ohne Auftrag zur Rückzahlung sämtlicher Gelder …
Rückfall in Feudalismus? Keine verlängerten Kündigungsfristen für Hausangestellte!
Rückfall in Feudalismus? Keine verlängerten Kündigungsfristen für Hausangestellte!
| 21.05.2021 von Rechtsanwältin Bettina Wilmes-Engel
… noch ein Unternehmen, sondern dient der Befriedigung von Eigenbedarf, was weder eine gewerbliche, noch eine selbstständige berufliche Tätigkeit darstellt. Auch in der Gesetztesystematik finden sich Rechtfertigungen für diese Bewertung …
Wohnmobil-Abgasskandal: Das 1. Urteil gegen Fiat zugunsten Wohnmobil-Käufer!
Wohnmobil-Abgasskandal: Das 1. Urteil gegen Fiat zugunsten Wohnmobil-Käufer!
| 18.03.2021 von Rechtsanwalt Felix Fehrenbach
… resultieren kann. Zudem muss FCA sämtliche dem betroffenen Eigentümer entstandenen vorgerichtliche Rechtsanwaltskosten sowie sämtliche Verfahrenskosten bezahlen. FCA hat die Möglichkeit, gegen das Urteil in Berufung zu gehen …
Urteil Landgericht Marburg: Audi AG wegen 3.0 l Motor mit Abgasnorm Euro5 verurteilt!
Urteil Landgericht Marburg: Audi AG wegen 3.0 l Motor mit Abgasnorm Euro5 verurteilt!
| 16.03.2021 von Rechtsanwalt Felix Fehrenbach
… verurteilt, dem Eigentümer eines Audi A6 3.0 TDI mit der Abgasnorm Euro5 Schadensersatz zu zahlen. Mittlerweile ist das Urteil rechtskräftig, sprich die Audi AG hat dagegen keine Berufung eingelegt, sondern dieses Urteil akzeptiert. Die bisher …
OLG Köln: Neue VW-Motorengeneration EA288 manipuliert!
OLG Köln: Neue VW-Motorengeneration EA288 manipuliert!
| 15.03.2021 von Rechtsanwalt Felix Fehrenbach
… als unbegründet abgewiesen hat. Der Käufer ging in Berufung. Der Volkswagen AG ist in diesem Verfahren vorgeworfen worden, dass VW eine sogenannte „prüfstandoptimiert Umschaltlogik“, vergleichbar derjenigen bei den Vorgänger-Motoren vom Typ …
Wann verjährt mein Pflichtteilsanspruch?
Wann verjährt mein Pflichtteilsanspruch?
| 11.11.2020 von Fachanwalt für Erbrecht Christian Räuchle
… langwieriges und teures Gerichtsverfahren ankommen lassen? Hier hilft es, wenn sich beide Seiten zunächst darauf einigen, dass die Erben sich für eine bestimmte Zeit, etwa sechs oder zwölf Monate, nicht auf die Verjährung berufen. Auch ein solcher …
BMW-Motoren unter Manipulations-Verdacht: Diesel-Abgas-Skandal trifft die BMW AG!
BMW-Motoren unter Manipulations-Verdacht: Diesel-Abgas-Skandal trifft die BMW AG!
| 07.09.2020 von Rechtsanwalt Felix Fehrenbach
… PKW-Motor im Modell BMW X1. Dennoch kann sich der dortige Kläger zur ausreichenden Substantiierung eines Täuschungsvorwurfs der BMW AG auf die Messwerte dieses Gutachtens berufen. Denn das Landgericht führt hier aus, dass das begutachtete …
Abgasskandal: Audi Q5 2.0 TDI – Landgericht Waldshut-Tiengen verurteilt VW zu Schadenersatz
Abgasskandal: Audi Q5 2.0 TDI – Landgericht Waldshut-Tiengen verurteilt VW zu Schadenersatz
| 03.06.2020 von Rechtsanwalt Felix Fehrenbach
… das Urteil hat die Volkswagen AG Berufung eingelegt. Rechtsanwalt Felix Fehrenbach hat hinsichtlich der vom Landgericht Waldshut-Tiengen nicht zugesprochenen Deliktszinsen und der angesetzten Gesamtkilometerlaufleistung zur Berechnung …
Abgasskandal: VW Caddy Comf. 1.6 TDI – LG Waldshut-Tiengen verurteilt Volkswagen AG
Abgasskandal: VW Caddy Comf. 1.6 TDI – LG Waldshut-Tiengen verurteilt Volkswagen AG
| 02.06.2020 von Rechtsanwalt Felix Fehrenbach
… gesunken ist. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Gegen das Urteil hat die Volkswagen AG Berufung eingelegt. Auch wurde es von Rechtsanwalt Felix Fehrenbach hinsichtlich der vom Landgericht Waldshut-Tiengen nicht zugesprochenen Deliktszinsen …
Abgasskandal: LG Waldshut-Tiengen: Audi A3-Eigentümer erhält 4 % Zinsen auf seine Kaufpreisanzahlung
Abgasskandal: LG Waldshut-Tiengen: Audi A3-Eigentümer erhält 4 % Zinsen auf seine Kaufpreisanzahlung
| 29.05.2020 von Rechtsanwalt Felix Fehrenbach
… Rechtsauffassung zugunsten seines Mandanten bestätigt. Die Volkswagen AG hat gegen das Urteil Berufung eingelegt. Sie ist der Auffassung, dass keine unzulässige Abschalteinrichtung verbaut wurde und sie keine Schadensersatzpflicht trifft. Das Urteil …