12 Ergebnisse für Berufung
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07.01.2021
von Rechtsanwalt (zertifizierter Compliance-Officer) Daniel Hermann
… und können in der Sphäre der Gesellschaft (z.B. keine Rentabilität, Geschäftsgegenstand wird abgeändert oder ergänzt, neuer Geschäftsführer tritt ein), des Gesellschafters selbst (z.B. Alter, Krankheit oder berufliche Neuorientierung …
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16.04.2020
von Rechtsanwalt (zertifizierter Compliance-Officer) Daniel Hermann
… Bei innerdeutschen Lieferstörungen aufgrund der Corona-Krise wird sich der Lieferant regelmäßig auf „ höhere Gewalt “, „ Unmöglichkeit “ gem. § 275 BGB oder gar auf den „ Wegfall der Geschäftsgrundlage “ gem. § 313 BGB berufen. Ob …
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30.04.2016
von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
… von Ungarn auf Deutschland übergegangen sei. Hierauf könne sich der Kläger auch berufen, da Ungarn inzwischen nicht mehr aufnahmebereit sei“ (Quelle: Pressemitteilung vom 29.04.2016, BverwG). Aus den Ausführungen …
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28.04.2015
von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
… abgesehen werden, da die von der Klägerin geltend gemachten Hinderungsgründe keinen Härtefall begründen. Die Klägerin kann sich auch nicht mit Erfolg auf das assoziationsrechtliche Verschlechterungsverbot (Art. 13 ARB 1/80) berufen, das neue …
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27.10.2014
von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
… 10.258,00 Euro, 2011 38.123,98 Euro und 2012 54.818,86 Euro an Umsatz erzielt hat. Ferner hat er ausführlich seinen beruflichen Werdegang (Stichwort: Berufserfahrung/Projekte) geschildert und eine gutachterliche Stellungnahme …
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17.03.2014
von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
… mit der Türkei berufen könne. Nach Art. 13 des Beschlusses des Assoziationsrates 1/80 dürften die Mitgliedsstaaten der EU und die Türkei für Arbeitnehmer und ihre Familienangehörigen, deren Aufenthalt und Beschäftigung in ihrem Hoheitsgebiet …
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20.08.2013
von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
… des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (VGH) mit Urteil vom 12. Juni 2013 entschieden und eine Verfügung des Landratsamts aufgehoben, die die Klägerin zur Kursteilnahme verpflichtete. Damit hatte die Berufung der Klägerin gegen ein Urteil …
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16.08.2013
von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
… Auf die Privilegierung landwirtschaftlicher Bauvorhaben im Außenbereich kann er sich insoweit nicht berufen. Dies entschied der 3. Senat des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (VGH) mit Urteil vom 25.07.2013. Der Kläger betreibt …
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13.08.2013
von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
… in der beruflichen Ehre bedeutet und den Unterlassungskläger damit lediglich in seiner Sozialsphäre betrifft. Die Verurteilung zur Unterlassung einer Äußerung muss im Interesse des Schutzes der Meinungsfreiheit auf das zum Rechtsgüterschutz unbedingt …
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12.08.2013
von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
… Damit blieb die Berufung der Stadt Ulm (Beklagte) gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Sigmaringen erfolglos , das der Feststellungsklage eines Feuerwehrbeamten der Stadt (Kläger) stattgegeben hatte. Der Kläger ist Feuerwehrbeamter …
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09.08.2013
von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
… dass der Sachbearbeiterin die ärztlichen Stellungnahmen zur Gehörlosigkeit des Flüchtlings nicht vorgelegen hatten und sie somit nicht absichtlich und bewusst Fakten ignoriert habe. Das Landgericht nahm die Berufung wegen offensichtlicher Unbegründetheit …
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08.02.2013
von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
… hat die Berufung wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Fragen der Klagebefugnis und der Zielabweichung zugelassen. Ulrich Hekler - Fachanwalt für Verwaltungsrecht- Heilbronn