10 Ergebnisse für Berufung
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06.05.2020
von Rechtsanwalt Stefan Wenzel
… verbundene Wunsch scheint nun tatsächlich in Erfüllung zu gehen: Der Deutsche Bundestag hat am 23. April 2020 das „Arbeit-von-morgen-Gesetz“ (Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung …
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25.03.2019
von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
… bekannt ist, die Auskunft über diese Person, ist das meist ein zweiter harter Schlag. In der Regel berufen sich Kliniken dann auf die ärztliche Schweigepflicht und auf vertragliche Anonymitätsklauseln mit dem Samenspender. Zu Unrecht …
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09.01.2019
von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
… erbracht wird, die bei der Alltagsbetreuung durch eine Tagesmutter wie in diesem konkreten Fall fehlen würde. Betreuungskosten & Unterhalt? Ich beantworte Ihre Fragen! Wer wieder in den Beruf einsteigt und deswegen sein Kind z. B. nachmittags …
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24.08.2018
von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
… Geld verdient („Versorgerehe“), macht dieses Modell Sinn. Denn ein Elternteil steckt in die Erziehung viel Zeit und Energie, die dann beim beruflichen Fortkommen und bei der Vermögensbildung fehlen. Wenn aber beide Partner gleich viel …
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20.02.2018
von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
… Bereicherung“ bestehen. Diese Rückforderung ist aber nicht möglich, wenn der andere sich auf sog. „Entreicherung“ berufen kann, also das Geld nicht mehr hat, das er zu viel bekommen hat. Das kommt bei Unterhaltszahlungen recht häufig vor, denn …
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18.05.2017
von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
… Fälle, in denen ein Partner über Jahre beruflich zurückgesteckt hat und so nur geringe Rentenansprüche erwerben konnte, ist der Versorgungsausgleich gedacht. Der Ehepartner mit z. B. umfangreicheren Rentenansprüchen muss …
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16.07.2016
von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
… Das gilt z. B. für all die Fälle, in denen ein Ehepartner aus familiären Gründen über Jahre beruflich zurücksteckte und damit auch seine Anwartschaften z. B. auf Altersrente deswegen geringer ausfallen. Solche „Schieflagen …
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21.02.2016
von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
… 2016) allerdings unter zwei Einschränkungen: Das Urteil darf nicht in der Berufung aufgehoben werden und rein rechtlich könnte es durchaus sein, dass das Urteil bei einem volljährigen Erblasser wegen des postmortalen Persönlichkeitsrechts …
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05.01.2015
von Rechtsanwältin Susanne Thomas
… Betriebs und der Betriebe von Angehörigen freier Berufe sind aus dem Kündigungsschutz herausgenommen. Nach einer Untersuchung in den 70er Jahren waren davon rund 1,8 Arbeitnehmer betroffen. Der Gesetzgeber hat bei seiner Entscheidung für …
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07.07.2020
von Rechtsanwalt Jörg Faustmann
… Auszüge aus dem Urteil: Aus den Gründen Die Berufung ist begründet, weil der Ast. der geltend gemachte Anspruch auf Unterlassung nicht zusteht. Dieser fehlt wegen rechtsmissbräuchlichen Verhaltens schon die Antragsbefugnis. ... 1 …