15 Ergebnisse für Berufung
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25.08.2023
von Rechtsanwältin Simone C. Braun
… Es ist ratsam, sich bewusst zu sein, dass eine gewisse Verbindung zur beruflichen Tätigkeit besteht und darauf zu achten, welche Informationen man teilt. Gleichzeitig bleibt der Schutz der Privatsphäre und des Rechts auf informationelle …
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20.07.2021
von Rechtsanwältin Simone C. Braun
… dieser Mitgliedsbeiträge und bekam Recht. Die hiergegen vom Fitnessstudio eingelegte Berufung hatte keinen Erfolg. Das LG Osnabrück hat das erstinstanzliche Urteil bestätigt und sieht das Fitnessstudio als verpflichtet an, dem Kläger die gezahlten …
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06.05.2021
von Rechtsanwalt Anastasios Savidis
… erfolgen. Diese Frist beginnt ab dem Zeitpunkt an zu laufen, ab dem der Erbe von dem Tod des Erblassers und dem Grund der Berufung Kenntnis erlangt. Wird der Erbe durch Verfügung von Todes wegen (Erbvertrag, Testament) berufen, so beginnt …
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08.06.2020
von Rechtsanwalt Anastasios Savidis
… ist, zu Hause bleiben und die Erbringung seiner Arbeit verweigern. Eltern, die ihre Kinder wegen der Corona-Pandemie zu Hause betreuen und deshalb ihren Beruf nicht ausüben können, haben bisher für sechs Wochen Anspruch auf bis zu 67 …
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25.05.2020
von Rechtsanwalt Anastasios Savidis
… werden als Miterben bezeichnet. Die Berufung zum (Mit-)Erben wird in der Regel aufgrund gesetzlicher Erbfolge oder durch Testament erfolgen. Gesamthandsgemeinschaft Die Erbengemeinschaft ist eine sogenannte Gesamthandsgemeinschaft. Der Nachlass …
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13.05.2020
von Rechtsanwalt Anastasios Savidis
… und deren Abkömmlinge als Erben der dritten Ordnung berufen. Des Weiteren findet sich im griechischen Recht auch das gesetzliche Erbrecht des Ehegatten. Der hinterbliebene Ehepartner ist, neben Verwandten der ersten Ordnung, mit einem Anteil von 1/4 …
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13.10.2016
von Rechtsanwalt Dieter Stützel
… Anleger des DFH 64 stattgegeben hatte. Die Helaba will verhindern, dass diese klagabweisenden Urteile der Landgerichte rechtskräftig werden. Sie hat daher gegen die klagabweisenden Urteile teilweise bereits Berufung beim zuständigen …
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08.07.2016
von Rechtsanwalt Dieter Stützel
… entmutigen lassen, sondern sich wie die Anwaltskanzlei Stützel auf die maßgebliche entscheidungsrelevante Einwendung berufen und ggf. Berufung einlegen. Nur so kann eine endgültige Rückzahlung der erhaltenen Ausschüttungen vermieden werden.
06.05.2016
von Rechtsanwalt Dieter Stützel
… Betroffene Anleger des DFH 64 sollten sich von den Anfangserfolgen der Helaba nicht verunsichern lassen, sondern sich wie die Anwaltskanzlei Stützel auf die maßgebliche entscheidungsrelevante Einwendung berufen und ggf. Berufung einlegen. Nur so kann eine endgültige Rückzahlung der erhaltenen Ausschüttungen vermieden werden.
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13.03.2015
von Rechtsanwalt Steffen Hammer
… auf ihr Zeugnisverweigerungsrecht berufen habe, statt Angaben zum Fahrzeugführer zu machen. Ihr Verhalten habe gezeigt, dass sie nicht auskunftswillig sei. Deswegen sei der Erlass der Fahrtenbuchauflage ermessensgerecht.
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12.03.2015
von Rechtsanwalt Steffen Hammer
… erfolglos. OLG: keine unzulässige Schmähkritik Dem Beklagten wurde durch das LG Baden-Baden die beanstandete Äußerung untersagt. Die eingelegte Berufung hatte allerdings Erfolg, weil das OLG in den Bezeichnungen keine Schmähkritik sah …
04.03.2015
von Rechtsanwalt Steffen Hammer
… weiterer Veröffentlichungen wendete sich der Kläger bereits erfolglos an das Landgericht. Auch die dagegen eingelegten Berufungen wurden zurückgewiesen. Die Richter vertraten die Auffassung, dass der Artikel die von der höchstrichterlichen …
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03.03.2015
von Rechtsanwalt Steffen Hammer
… mit Sportwetten Das AG vertrat weiter die Ansicht, dass sich der Malermeister nicht auf die Werbung Prominenter für das Glücksspiel berufen könne, weil es sich dabei um Sportwetten handelte und selbst einem Laien der Unterschied zu Black …
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15.09.2014
von Rechtsanwalt Steffen Hammer
… der Klage weitgehend statt, die Berufung der Beklagten blieb erfolglos. Kein Verkehrsverstoß des Autofahrers Es konnte kein Verkehrsverstoß des Autofahrers festgestellt werden. Die Radfahrerin war also allein für den Unfall verantwortlich …
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24.07.2008
von Rechtsanwalt Michael Vogt
… in dieser Entscheidung ferner aus, dass die erforderliche Neubewertung und Absenkung der Grenzwerte zur Folge hat, "dass weit mehr Versicherte als bisher zu dem Personenkreis gehören, bei denen aufgrund der beruflichen Belastung durch Heben …