29 Ergebnisse für Eigentum

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Pacht für Funkmast - LTE und 5G Standorte vermarkten!
Pacht für Funkmast - LTE und 5G Standorte vermarkten!
| 20.03.2024 von Rechtsanwalt Jörg Reich
Vermarktung von Funkmaststandorten: Was ist Ihr Standort wert? Die Bewertung von Funkmast- und Funkturmstandorten ist ein wichtiger Schritt für Betreiber und Eigentümer. Wir bieten Ihnen eine umfassende Analyse Ihrer Gestattungs …
Verteidigung in EncroChat- und SKY-ECC-Verfahren:        Ein Kampf gegen Windmühlen?
Verteidigung in EncroChat- und SKY-ECC-Verfahren: Ein Kampf gegen Windmühlen?
| 01.05.2024 von Rechtsanwalt Andreas Milch
… und solchen, die nur polizeilich verwertet werden dürfen. Letztere bekommt die Verteidigung aber nicht zur Einsicht, da diese im Eigentum der JIT-Staaten (Joint Investigation Team) steht und diese die Weitergabe blockieren. Aufgrund …
Abmahnung wegen Filesharings erhalten? Was ist zu tun?
Abmahnung wegen Filesharings erhalten? Was ist zu tun?
| 13.03.2024 von Rechtsanwalt Rene Bischoff
… Sie sich vor, ein Autor schreibt ein Buch, ein Musiker produziert ein Lied oder ein Filmstudio produziert einen Film. Diese Werke sind geistiges Eigentum ihrer Schöpfer. Wenn jemand ein Buch ohne Erlaubnis kopiert und verteilt, ein Lied ohne Zustimmung …
Hauskauf ohne Trauschein? Dann aber mit Partnerschaftsvertrag
Hauskauf ohne Trauschein? Dann aber mit Partnerschaftsvertrag
| 17.11.2023 von Rechtsanwalt Jörg Reich
… der Aufteilung des Eigentums und der finanziellen Verantwortlichkeiten. Ein solcher Vertrag bietet beiden Partnern Schutz und verhindert unschöne rechtliche Auseinandersetzungen im Fall der Trennung. Erhaltung der Unabhängigkeit …
Überblick über das Markenrecht
Überblick über das Markenrecht
| 19.12.2017 von Rechtsanwalt Thomas Reimann
… Marke, Kabelkennfadenmarken. Die Institution zum Schutz des geistigen Eigentums ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) mit dem Hauptsitz in München. Die einzelnen Markenformen werden in einem nächsten Beitrag näher erläutert …
Nachbarrecht: Höhe einer Hecke bei tiefer liegenden Nachbargrundstücken, Art. 47 Abs. 1 BayAGBGB
Nachbarrecht: Höhe einer Hecke bei tiefer liegenden Nachbargrundstücken, Art. 47 Abs. 1 BayAGBGB
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Michael Bender
… Mit der eingereichten Klage verlangt der oberhalb liegende Nachbar den Rückschnitt der Hecke auf eine Höhe von 2 m, gemessen ab der oberen Kante der Mauer. Dieser Rückschnitt habe zweimal im Jahr stattzufinden. Der Eigentümer der Hecke beruft …
Dürfen Unternehmen mit Veranstaltungen wie der „EM 2016“ werben, ohne offizieller Sponsor zu sein?
Dürfen Unternehmen mit Veranstaltungen wie der „EM 2016“ werben, ohne offizieller Sponsor zu sein?
| 25.05.2016 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… und Lunze, Anja (Hrsg.) „Überprotektion durch Geistiges Eigentum? – Festschrift zum 10jahrigen Jubiläum des Studienganges „International Studies in Intellectual Property Law“ 1. Auflage, Baden-Baden, 2009, S. 89 - 104 Jaeschke, „Ambush …
Flickr-Abmahnung wegen Bildern des Fotografen Dennis Skley durch VSGE über RA Lutz Schroeder
Flickr-Abmahnung wegen Bildern des Fotografen Dennis Skley durch VSGE über RA Lutz Schroeder
| 17.04.2016 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Mir wurde eine urheberrechtliche Abmahnung des „Verbandes zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE)“ vorgelegt, worin der Verband durch Rechtsanwalt Lutz Schroeder ein unzulässiges öffentliches Zugänglichmachen eines Bildes …
Zahnärzte müssen über günstigere Alternative aufklären
Zahnärzte müssen über günstigere Alternative aufklären
| 14.01.2015 von Rechtsanwalt Björn Weil
Eigentums- und sonstige Rechtsgüter des anderen Teils nicht verletzt werden. Die Rechtsprechung leitet daraus im Grundsatz die Verpflichtung des Zahnarztes her, auch auf wirtschaftliche Interessen des Patienten Rücksicht zu nehmen …
Abmahnung des Wettbewerbers: Unzulässige Werbung für Grabmale u. Dienstleistungen im Bestattungswesen
Abmahnung des Wettbewerbers: Unzulässige Werbung für Grabmale u. Dienstleistungen im Bestattungswesen
| 20.04.2012 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… des Einzelfalls vorzunehmen. Das Aufstellen von Containern, die zur Aufnahme des Aushubs der Grabstelle bestimmt und vom Eigentümer mit einem von allen Seiten des Containers aus sichtbaren Firmenschlagwort versehen sind, in unmittelbarer Nähe …
BGH: Lernspiele können als Darstellungen wissenschaftlicher Art urheberrechtlich geschützt sein
BGH: Lernspiele können als Darstellungen wissenschaftlicher Art urheberrechtlich geschützt sein
| 07.07.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… nicht darauf an, was, sondern wie etwas dargestellt wird. Nur die Form der Darstellung kann deren Urheberrechtsschutz begründen. Das Berufungsgericht wird daher zu prüfen haben, ob die Lernspiele der Klägerin eine so eigentümliche
Urheberrecht / Filesharing / Tauschbörse: Abmahnung „The Fame Monster“ und "Good News"
Urheberrecht / Filesharing / Tauschbörse: Abmahnung „The Fame Monster“ und "Good News"
| 27.06.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… ihrer Qualifikation von der Rechtsanwaltskammer verliehen bekommen haben, vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Fachanwalt. „Gewerbliche Schutzrechte" sind alle Rechte des „geistigen Eigentums" wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, etc.
„Qualitätssiegel“ für Rechtsanwälte – oder welcher Anwalt ist der „Richtige“?
„Qualitätssiegel“ für Rechtsanwälte – oder welcher Anwalt ist der „Richtige“?
| 18.03.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Schutzrechte" sind alle Rechte des "geistigen Eigentums" wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, u.a. Weitere Informationen zum Thema „Fachanwalt" finden Sie unter: http://www.brak.de/seiten/pdf/Statistiken/2010/FA_Entwicklung.pdf; http://www.brak.de/seiten/pdf/Statistiken/2010/FA2010.pdf; http://www.brak.de/seiten/pdf/Statistiken/2009/10_FA_Grafik.pdf
Abmahnung durch Denecke, von Haxthausen & Partner - Vaya Con Dios feat. Milk & Sugar – Hey (Nah Neh Nah)
Abmahnung durch Denecke, von Haxthausen & Partner - Vaya Con Dios feat. Milk & Sugar – Hey (Nah Neh Nah)
| 17.03.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Rechtsschutz. „Gewerbliche Schutzrechte" sind alle Rechte des „geistigen Eigentums" wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, u.a. Nur wer ausreichend Prozesserfahrung mitbringt kann wissen, welchen Herausforderungen ein Sachverhalt in der gerichtlichen Auseinandersetzung standhalten muss - und wann es gilt, einen Prozess besser zu vermeiden.
Abmahnung durch Nümann + Lang Rechtsanwälte – Berlin City Girl – Styleheads GmbH – BRAVO HITS 72
Abmahnung durch Nümann + Lang Rechtsanwälte – Berlin City Girl – Styleheads GmbH – BRAVO HITS 72
16.03.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… seiten/04_10_02.php). Von den 153251 Rechtsanwälten in Deutschland in 2010 waren 38745 (25,28 %) Fachanwälte und nur 543 (0,35 %) Fachanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz. „Gewerbliche Schutzrechte” sind alle Rechte des „geistigen Eigentums” wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, u.a.
Welcher Anwalt ist der „Richtige“ für „meinen Fall“ ?
Welcher Anwalt ist der „Richtige“ für „meinen Fall“ ?
| 15.03.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Gewerbliche Schutzrechte” sind alle Rechte des „geistigen Eigentums” wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, u.a. Weitere Informationen finden Sie unter: http://www.brak.de/seiten/pdf/Statistiken/2010/FA_Entwicklung.pdf; http://www.brak.de/seiten/pdf/Statistiken/2010/FA2010.pdf; http://www.brak.de/seiten/pdf/Statistiken/2009/10_FA_Grafik.pdf
Abmahnung durch Sasse & Partner, „THE EXPENDABLES“, Splendid Film GmbH
Abmahnung durch Sasse & Partner, „THE EXPENDABLES“, Splendid Film GmbH
| 08.03.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… zu vermeiden. Fachanwälte sind nur solche Rechtsanwälte, die diesen Titel aufgrund ihrer Qualifikation von der Rechtsanwaltskammer verliehen bekommen haben, vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Fachanwalt. „Gewerbliche Schutzrechte” sind alle Rechte des "geistigen Eigentums” wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, etc.
Online-Shops / Wettbewerbsrecht: „Allmedia“ mahnt wegen FACEBOOK „Like-Button“ ab
Online-Shops / Wettbewerbsrecht: „Allmedia“ mahnt wegen FACEBOOK „Like-Button“ ab
| 28.02.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… von der Rechtsanwaltskammer verliehen bekommen haben, vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Fachanwalt. „Gewerbliche Schutzrechte” sind alle Rechte des „geistigen Eigentums” wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, etc.
Entsteht der Musikindustrie durch illegales Filesharing überhaupt ein Schaden?
Entsteht der Musikindustrie durch illegales Filesharing überhaupt ein Schaden?
| 25.02.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Bene judicat, qui bene distinguit - auf die Kunst der Unterscheidung kommt es an, wenn beim grundsätzlich notwendigen Schutz geistigen Eigentums Wohltat und Plage so dicht beieinander liegen wie bei den heutigen technischen Möglichkeiten …
Feinkostunternehmer Michael Käfer geht gegen RTL wegen „Dschungelcamp“-Verunglimpfung vor
Feinkostunternehmer Michael Käfer geht gegen RTL wegen „Dschungelcamp“-Verunglimpfung vor
| 07.02.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Immaterialgüterrecht - Das Verhältnis von Geistigem Eigentum und Menschenrechten", 252 Seiten, Stuttgart, 2008, ISBN 978-3-89821-839-9", S. 74 - 117). Derartige kommerzielle Markenparodien sind keineswegs unproblematisch möglich. Zudem hat unter Geltung …
Was bedeutet „Gewerblicher Rechtsschutz“ oder „IP-Law“?
Was bedeutet „Gewerblicher Rechtsschutz“ oder „IP-Law“?
| 25.01.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Im deutschen Rechtskreis wird unter dem Oberbegriff „Gewerblicher Rechtsschutz” das Recht des „geistiges Eigentums” (auch als „Intellectual Property Law oder IP-Law” bezeichnet) zusammengefasst. Der „Gewerbliche Rechtsschutz” umfasst damit …
Markenrecht, 5. Teil: MARKENÜBERWACHUNG
Markenrecht, 5. Teil: MARKENÜBERWACHUNG
| 20.01.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… den Binnenmarkt (HABM) in Alicante sowie bei internationalen Marken die Registrierungen bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO - World Intellectual Property Organization) in Genf. Zudem können die Markenregister zahlreicher weiterer …
Markenrecht, 3. Teil: MARKENANMELDUNG
Markenrecht, 3. Teil: MARKENANMELDUNG
| 18.01.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… werden. III. IR-Marken IR-Marken, also internationale Registrierungen, werden über das DPMA bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum („World Intellectual Property Organization" - WIPO) in Genf vollzogen. Rechtsgrundlage sind das sog …
Markenrecht, 2. Teil: MARKENRECHERCHE ist ein „Muss“ - Stopp das Vertriebs eines neuen Produktes
Markenrecht, 2. Teil: MARKENRECHERCHE ist ein „Muss“ - Stopp das Vertriebs eines neuen Produktes
| 17.01.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Registrierungen bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO - World Intellectual Property Organization) in Genf. Zudem können die Markenregister zahlreicher weiterer Länder durchsucht werden. II. Firmennamen-Recherche Sofern eine Firmennamen …