15 Ergebnisse für Einstweiliger Rechtsschutz
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02.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
… auf vorläufigen Rechtsschutz zu beauftragen. Mit einem entsprechenden Gerichtsbeschluss erhalten Sie sehr schnell (einstweiligen) Rechtsschutz und müssen nicht auf ein Urteil in einem langen Hauptsache-Klageverfahren warten. • Etliche Postbankkunden …
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13.07.2022
von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
… im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes rechtlich unklar ist, sollten die Pflichten der Poolvereinbarung durch Vertragsstrafen abgesichert werden. 6 . Laufzeit Zur Einhaltung der erbschaftsteuerlichen Haltefristen von 5 bzw. 7 Jahren …
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10.06.2022
von Rechtsanwalt Krischan David Lang
… Geltendmachung stellt sich u.a. die Frage des zuständigen Gerichts und des anwendbaren Rechts. Es ist insbesondere zu prüfen, ob man im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes gegen PayPal vorgehen und den Erlass einer sog. einstweilige Verfügung …
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10.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… die Gegenseite wies die geltend gemachten Ansprüche zurück. Daher war Sicherung des Anspruchs im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes geboten. Das Landgericht Frankfurt untersagte der Gegenseite die Behauptung, unsere Mandantin würde personenbezogene …
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04.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… der Media Kanzlei sind auf das öffentlich-rechtliches Äußerungsrecht und den wichtigen einstweiligen Rechtsschutz spezialisiert und unterstützen Sie gerne. So war etwa Dr. Severin Riemenschneider aktuell Referent beim renommierten …
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11.03.2020
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… wird. Dieser Umstand hat in der Vergangenheit dazu geführt, dass die Löschung der Marke der Garwick Industries Ltd. beantragt wurde. Das EUIPO (Amt der Europäischen Union für gewerblichen Rechtsschutz) hat erst am 16.01.2020 entschieden …
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24.04.2019
von Rechtsanwalt Felix Damm
Im Presserecht wie auch im gewerblichen Rechtsschutz beginnen streitige Auseinandersetzung häufig durch ein außergerichtliches Abmahnverfahren, womit der Anspruchsteller die Unterlassung einer bestimmten Darstellung (Presserecht …
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09.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… lediglich glaubhaft gemacht werden. Tatsächlich laufen im Hochschulzulassungsrecht ohnehin viele Verfahren im einstweiligen Rechtsschutz. Hier käme also ein Verfahren nach § 80 V VwGO in Betracht. Um das jedenfalls technisch richtig …
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21.03.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Seit vergangener Woche liegt uns eine Abmahnung der Frankfurter Anwaltskanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek zur Bearbeitung vor. Die Kanzlei vertritt Quilate Services SA mit Sitz in Chiasso, Schweiz, in Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes …
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21.10.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
… verzögert, im Allgemeinen zu erkennen, dass es ihm mit der Verfolgung seines Anspruchs im einstweiligen Rechtsschutz nicht (mehr) dringlich ist. Anmerkung Wer feststellt, dass Konkurrenten sich wettbewerbswidrig verhalten, muss rasch handeln …
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17.03.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
… Rechtsschutzes geläufige „dreifache Schadensberechnung“ zulässt. Es ist dem geschädigten Unternehmen also wahlweise möglich, seinen konkreten Schaden nachzuweisen (wie dies üblicherweise erforderlich ist) oder aber vom Schädiger eine fiktive …
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23.05.2013
von Hünlein Rechtsanwälte
… den Eintritt in den Ruhestand bis zum Erreichen des 68. Lebensjahres aufzuschieben. Nachdem das Ministerium diesen Antrag abgelehnt hatte, suchte die Antragstellerin vor dem Verwaltungsgericht um einstweiligen Rechtsschutz …
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25.09.2012
von Rechtsanwalt Zeljko Grgic
… eines Sachverständigengutachtens, z. B. durch das Gesundheitsamt, an. Die Ausländerbehörde lehnte dieses ab und leitete Abschiebemaßnahmen ein. Den von Rechtsanwalt Grgic gestellten Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz lehnte zunächst …
Anspruch auf Duldung bei schutzwürdiger Vater-Kind-Beziehung (Beschluss des Hess. VGH v. 29.03.2012)
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22.05.2012
von Rechtsanwalt Shehbaz Khan
… AZ: 6 B 316/12 - hervor. In dem hier vertretenen Fall beantragte der in Deutschland geborene und mehrfach straffällige Antragsteller gegen eine drohende Abschiebung nach Pakistan einstweiligen Rechtsschutz bei dem Verwaltungsgericht …
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22.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… im Hochschulzulassungsrecht ohnehin fast alle Verfahren im einstweiligen Rechtsschutz. Hier käme also ein Verfahren nach § 80 V VwGO in Betracht. Um das jedenfalls technisch richtig durchzubringen, ist es besser, sich schon einmal mit der Materie etwas …