16 Ergebnisse für Einstweiliger Rechtsschutz
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07.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… ist, um Konflikte zu vermeiden und eine zügige Abwicklung des Nachlasses zu gewährleisten. Hilft dies alles nicht, muss ein Rechtsanwalt über Korrespondenz und ggf. einstweiligen Rechtsschutz die Interessen des jeweiligen Miterben schützen …
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11.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… zu keinem zufriedenstellenden Ergebnis führt, besteht die Möglichkeit, sich bei der zuständigen Bankenaufsichtsbehörde zu beschweren. Diese kann eine unabhängige Überprüfung des Falls veranlassen. Einstweiliger Rechtsschutz : In dringenden …
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07.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Der vorläufige Rechtsschutz durch einstweilige Verfügungen des Gerichts ist bei Gesellschafter-streitigkeiten von enormer Relevanz. Mit Hilfe des vorläufigen Rechtsschutzes werden Gesellschafterrechte schnell gesichert oder durchgesetzt …
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20.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… und durch vorläufige Regelungen im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes können Fakten und Tatsachen geschaffen werden, gegen die die andere Partei oft nur in mühevollen, kräftezehrenden und zeitraubenden Verfahren vorgehen kann. In der Praxis …
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01.02.2023
von Rechtsanwalt Samir Talic
… Sie erbat einstweiligen Rechtsschutz und argumentierte, die Vorlage ihres Personalausweises und der Heiratsurkunde müsse ausreichen, um ihr ein Visum für Deutschland auszustellen. Das Verwaltungsgericht lehnte den Antrag ab. Warum? Es sei …
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14.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… an die entsprechenden Stellen weiter geleitet, muss die GmbH auf Berichtigung der Gesellschafterliste verklagt werden. b) Die einstweilige Verfügung gegen eine Beschlussfassung Um effektiven Rechtsschutz zu gewährleisten, kann bereits …
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13.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Liegen die Voraussetzungen für die Vollstreckung nicht mehr vor, kann die Einstellung bzw. teilweise Einstellung/Aufhebung der Vollstreckung über § 257 AO verlangt werden (hilfsweise im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes). Dieses rechtliche …
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05.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… nicht gebunden ist, kann es – wenn der Gesellschaft Handlungsunfähigkeit oder ein sonstiger Schaden droht – gleichlaufend im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes einen anderen Gesellschafter oder einen externen Dritten vorläufig …
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07.12.2022
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… fehlender Sach- oder Rechtskunde im Verhältnis zu den Mitgesellschaftern etc.). Selbstverständlich können jederzeit gesonderte Vereinbarungen in der Satzung und/oder durch Beschlusswege erfolgen. 5. Rechtsschutz gegen unberechtigte Teilnahme …
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01.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Abs. 2-5 AO, § 69 Abs. 2-7 FGO) Die Antrag auf Aussetzung der Vollziehung dient dem vorläufigen Rechtsschutz und ist nur in Verbindung mit einem der vorgenannten förmlichen Rechtsbehelfe statthaft. Alternativ kann zur Zielerreichung …
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17.01.2021
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… entschieden hat ? Die Verweisung auf eine abschließende Klärung im Verfahren der Normenkontrolle ist auch dann zumutbar, wenn gegen das angegriffene Verbot kein einstweiliger Rechtsschutz nach § 47 Abs. 6 VwGO gewährt wurde. Im Übrigen hat …
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11.03.2020
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… wird. Dieser Umstand hat in der Vergangenheit dazu geführt, dass die Löschung der Marke der Garwick Industries Ltd. beantragt wurde. Das EUIPO (Amt der Europäischen Union für gewerblichen Rechtsschutz) hat erst am 16.01.2020 entschieden …
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28.10.2017
von Rechtsanwalt Tobias Friedrich
… Rechtsschutz hinsichtlich der Zulassung des Hauptbetriebsplans vom 26.11.2014 bezüglich einer Teilfläche des Braunkohletagebaus im Hambacher Forst stattgegeben. Im Übrigen wurde der Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes abgelehnt …
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21.03.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Seit vergangener Woche liegt uns eine Abmahnung der Frankfurter Anwaltskanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek zur Bearbeitung vor. Die Kanzlei vertritt Quilate Services SA mit Sitz in Chiasso, Schweiz, in Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes …
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21.02.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… Sollten auch Sie eine Abmahnung, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Hauptsacheklage aus dem Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes erhalten haben, stehen wir Ihnen bundesweit mit unserer Hilfe zur Verfügung. Die in unserer Kanzlei tätigen …
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31.01.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ist im wehrdienstgerichtlichen Verfahren grundsätzlich statthaft. Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 29.03.2010 (BVerwG 1 WDS-VR 1.10) festgestellt …