10 Ergebnisse für Einwendung
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13.11.2023
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… es sind Einwendungen dagegen möglich. Sodann folgt per Bescheid und Aushändigung einer Urkunde die Ruhestandsversetzung. An diesem Punkt herrscht oftmals der Glaube, dass mit der Ruhestandsversetzung die Angelegenheit für immer erledigt sei …
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19.10.2023
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… ohne Erfolg bleiben. Deshalb ist gerade bei Nachbarklagen und Einwendungen eine gute Kenntnis der nachbarschützenden Normen nebst Analyse des konkreten Bauvorhabens unerlässlich.
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09.10.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… Dabei wurde des Öfteren bemängelt, dass Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung die Person erkenntlich machten und nicht anonymisiert waren. Die Antragstellerin erhob gegen beide Auslegungen Einwendung und am 05.07.2019 stellte …
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15.08.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… empfiehlt es sich in solchen Fällen nicht unbedingt im Rahmen der Einwendungen allein darauf zu verweisen, dass die Krankheit bekannt war. Vielmehr ist hier eine qualifizierte Auseinandersetzung mit den amtsärztlichen Gutachten notwendig, um …
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17.12.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Im Rahmen des vorzeitigen Ruhestandsversetzung im Beamtenrecht stellt sich eine Reihe von verfahrensrechtlichen Fragen. Im Rahmen der Anhörung und etwaiger Einwendungen, kann verlangt werden, dass beispielsweise der Personalrat beteiligt …
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01.12.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Viele Bauvorhaben sind in der Bevölkerung, insbesondere der unmittelbar betroffenen, umstritten. Wird eine Baugenehmigung erteilt, ist es in der Regel zu spät, um noch allgemeine Einwendungen zu erheben, insbesondere wenn man …
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31.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… wonach gegen die beabsichtigte Versetzung innerhalb eines Monats Einwendung zu erheben sind. Diese Frist ist nicht verlängerbar. Es sollten hier auch zwingend – wenn möglich qualifizierte Einwendungen erhoben werden. Wird dennoch …
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09.11.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… trotz einer Klage bzw. Einwendungen von Nachbarn. Die Klagen von Nachbarn gegen Baugenehmigungen haben von Gesetzes wegen keine aufschiebende Wirkung. Will man einen Baustopp während des Klageverfahrens erreichen muss neben der Klage …
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06.09.2016
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… auf den Prüfstand gestellt werden und ggf. erste Fehler des Dienstherrn ausgemacht werden. Gegen eine Ruhestandsversetzung kann der Betroffene Einwendungen erheben. 4. Was tun bei einem Bescheid über die vorzeitige Ruhestandsversetzung …
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15.07.2013
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… oder dass dem Mieter die Möglichkeit abgeschnitten wird, Einwendungen gegen die Richtigkeit und Angemessenheit des Kostenvoranschlages zu erheben oder die Berechnung des Abgeltungsbetrages nach Maßgabe eines von ihm eingeholten günstigeren …