19 Ergebnisse für Elternunterhalt
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04.05.2020
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Eltern haben gegenüber ihren Kindern Anspruch auf Elternunterhalt, wenn sie bedürftig sind. Praktisch geschieht dies oft bei Pflegekosten für einen Elternteil oder beide. Hat ein Kind gegenüber seinen Geschwistern einen Ausgleichsanspruch …
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02.03.2020
von Rechtsanwalt Andreas Lutz
… Auch das Einkommen von Ehepartnern bleibt in der Regel außen vor. Keine Rückzahlungen Pech haben alle, die in der Vergangenheit Elternunterhalt geleistet haben. Sie erhalten die gezahlten Gelder nicht zurück. Das Gesetz gilt nämlich erst ab …
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11.02.2020
von Rechtsanwalt Florian Dietz
Zum 01.01.2020 ist das sogenannte Angehörigen-Entlastungsgesetz in Kraft getreten. Dies ändert den Elternunterhalt massiv. Zukünftig kommt es für die Heranziehung von Kindern zum Elternunterhalt weder auf deren Vermögen noch …
Elternunterhalt: Erhöhung der unterhaltsrechtlichen Leistungsfähigkeit durch Rückforderungsanspruch?
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28.06.2019
von Rechtsanwalt Andreas Klinger
Der Sachverhalt Der Antragsteller machte als Sozialhilfeträger aus übergegangenem Recht einen Anspruch auf Elternunterhalt für die Zeit von Mai 2017 bis November 2017 geltend. Der Antragsteller erbrachte der pflegebedürftigen Mutter …
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23.05.2019
von Rechtsanwalt Martin Javitz
Im Bereich Elternunterhalt zeigt sich mehr und mehr, dass die Sozialämter auch versuchen, Schenkungen rückgängig zu machen bzw. Wertersatz zu fordern, um die für ein Pflegeheim ausgelegten Kosten wieder vom Kind des im Pflegeheim lebenden …
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16.05.2019
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Der Bundesgerichtshof hat sich in seinem Beschluss vom 20.2.2019 (AZ XII ZB 364/18) mit der Frage beschäftigt, ob sich die Leistungsfähigkeit des unterhaltsverpflichteten Kindes im Rahmen des Elternunterhalts durch einen möglichen …
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18.04.2019
von Rechtsanwalt Florian Dietz
… hat nun auch der Bundesgerichtshof nachgezogen und in einer Entscheidung vom 04.07.2018, abgedruckt in FamRZ 2018, Seite 1506, dort Randziffer31, klargestellt, dass er seine Rechtsprechung aus dem Jahr 2017, die für den sog. Elternunterhalt …
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05.03.2019
von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
… der Vaterschaft des Samenspenders entgegen. Die weitere Entwicklung bleibt abzuwarten, es steht jedoch zu vermuten, dass sich die Anfechtung der Vaterschaft im Wesentlichen auf Fälle konzentrieren wird, in denen das Kind z. B. zur Meidung einer Inanspruchnahme auf Elternunterhalt Interesse daran hat, die rechtliche Vaterschaft zu beseitigen.
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22.03.2018
von Rechtsanwalt Martin Javitz
Dem Bereich Elternunterhalt kommt angesichts der steigenden Lebenserwartung in der Praxis mehr und mehr Bedeutung zu. Dennoch sind nur wenige Rechtsanwälte auf diesen familienrechtlichen Bereich spezialisiert. Auf ein Problem, das bisher …
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14.12.2017
von Rechtsanwalt Martin Javitz
… Unterhaltstitel vor, die seit 10 Jahren nicht angepasst wurden. In anderen Bereichen wie beispielsweise dem Selbstbehalt gegenüber Eltern beim Elternunterhalt gibt es keine Änderungen. Dennoch kann auch in solchen Unterhaltsverhältnissen …
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24.07.2017
von Rechtsanwalt Martin Javitz
… eine alleinerziehende Mutter (M) eines 12-jährigen Kindes auf Elternunterhalt in Anspruch genommen. In der juristischen Presse (insgesamt weitgehend unbeachtet) wurde vor allem einer der Leitsätze zitiert, nämlich, dass eine Mutter eines 12-jährigen …
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09.12.2016
von Rechtsanwalt Martin Javitz
… der Kinder beschränkt, sondern scheidet nur dann aus, wenn die Leistung von Betreuungsunterhalt im Hinblick auf den Elternunterhalt rechtsmissbräuchlich erscheint. Auch bei einem 7-jährigen Kind ist daher ein Betreuungsunterhalt möglich (BGH …
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24.11.2016
von Rechtsanwalt Martin Javitz
… nehmen, diese Herangehensweise im Problemfeld zum Elternunterhalt zu besprechen. Übertragung von Vermögen Eltern sind grundsätzlich frei, Gegenstände und damit auch Grundstücke, an Kinder zu übertragen. Auch wer sich einer baldigen …
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17.08.2016
von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Bei der Ermittlung des für den Elternunterhalt einsetzbaren Nettoeinkommens ist nach einer aktuellen Entscheidung des BGH vom 17.06.2015 nicht lediglich auf das Ergebnis der gewählten Steuerklassenkombinationen – zwischen Ehegatten häufig …
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21.06.2016
von Rechtsanwalt Martin Javitz
Die Bedeutung des Themas Elternunterhalt nimmt seit Jahren stetig zu und erneut lag ein Fall zur Klärung dem BGH (BGH XII ZB 26/15) vor. In ständiger Rechtsprechung ist bestätigt, dass Kinder (die auf Elternunterhalt in Anspruch genommen …
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14.04.2016
von Rechtsanwalt Martin Javitz
Die Bedeutung das Thema Elternunterhalt nimmt seit Jahren stetig zu und dennoch sind recht wenige Rechtsanwälte auf dieses Gebiet tätig. Dahingegen haben zahlreiche Versicherungen die Zeichen der Zeit erkannt und bieten im Bereich …
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02.02.2015
von Rechtsanwalt Martin Javitz
… von 1.100,00 € auf 1.200,00 € und im Bereich des Elternunterhalts von 1.600,00 € auf 1.800,00 €. Während in anderen Unterhaltsbereichen diese Änderungen nur manche Fälle betreffen, führt diese Anhebung im Bereich des Elternunterhalts …
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22.04.2014
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
… nach der Berechnungsformel des BGH für das Schonvermögen (BGH, Urteil vom 30. August 2006, AZ: XII ZR 98/04) ein Vermögen von 245.000 Euro haben[1], ohne dass dieses angegriffen werden müsste. Da im Elternunterhalt die Lebensstandardgarantie …
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04.11.2010
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
… 3 Satz 1 Nr. 2) (Az.: XII ZR 148/09, Urteil vom 15. September 2010, BGH- Pressemitteilung, Quelle: ARGE Familienrecht im DAV) Bei Fragen zum Elternunterhalt stehe ich Ihnen gern zur Verfügung, Ihre Fachanwältin für Familienrecht Anja Groeneveld Neue Weinsteige 2 70180 Stuttgart Tel. 0711-7946075