9 Ergebnisse für Erfüllung
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18.10.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… Entfernung abgetastet, wobei die Fahrbahn, auf der gemessen werden soll, vor Beginn der Messung eingestellt wird. Für eine genaue Messung sind aber bei Aufbau, Bedienung und Auswertung bestimmte Voraussetzungen zu erfüllen, was jedoch selten …
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26.09.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… wird, kann das Gerät die gefahrene Geschwindigkeit berechnen. Hierfür müssen aber besondere Voraussetzungen erfüllt sein, damit das Gerät seine Aufgabe exakt erfüllen kann. Beim Aufbau des Gerätes muss es mit Hilfe der vom Hersteller gelieferten …
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20.12.2019
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… einer Person zu verstehen, den aufgrund der geltenden zollrechtlichen Vorschriften für eine bestimmte Ware vorgesehenen Betrag der Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben zu entrichten. Die zur Erfüllung dieser Zollschuld verpflichtete Person …
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06.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
… Tötung strafbar machen. Fazit Zum Telefonieren im Auto sollte eine Freisprecheinrichtung oder ein Headset genutzt werden. Gerade Bluetooth-Headsets sind mittlerweile erschwinglich (ab 10 Euro) und erfüllen ihren Zweck tadellos. Zur Benutzung …
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03.02.2014
von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
… bestimmtes Wissen fehlt, das er oder sie aber benötigt, um die in naher Zukunft anstehenden Aufgaben zu erfüllen, ist eine Schulung angemessen. Letztendlich ist eine gründliche Schulung auch im Interesse des Arbeitgebers: Wenn es bei der Wahl …
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20.11.2013
von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
… diese funktionsgemäß und wirkungsvoll erfüllen zu können, steht den betriebsverfassungsrechtlichen Funktionsträgern ein Mindestmaß an Unabhängigkeit zu. Diese Unabhängigkeit soll § 78 BetrVG gewährleisten, wonach jede unzulässige Erschwerung …
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12.11.2012
von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
… als die vereinbarte Beratung zur Erfüllung der Aufgaben eines Betriebsrats erforderlich sowie das versprochene Entgelt marküblich ist und der Betriebsrat daher einen Kostenerstattungs- und Freistellungsanspruch gegen den Arbeitgeber gemäß …
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23.01.2009
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
… bei wirtschaftlicher Betriebsführung ermöglichen müssen, seinen Versorgungsauftrag zu erfüllen und Überschüsse beim Pflegeheim verbleiben, wie auch Verluste von ihm zu tragen sind, solange lassen sich die zuvor dargelegten Ausführungen …
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20.01.2009
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
… ausreichend sein muss, um die anfallenden Leitungsaufgaben nach den gesetzlichen Vorgaben zu erfüllen.
Kommentar
Man kann davon ausgehen, dass diese Entscheidung ein sehr gemischtes Echo finden wird. Diejenigen, die in dem Heimleiter noch immer …