15 Ergebnisse für Erfüllung
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13.05.2024
von Rechtsanwalt Yuriy Steopan
… keine andere Regelung getroffen wurde. Das beudetet, dass der Vermieter die Erfüllung der jeweiligen Verpflichtungen aus dem Mietvertrag vollständig von einem der Mieter verlangen kann (z. B. Klage auf Mietzahlung, Klage auf Erfüllung …
26.04.2024
von Rechtsanwalt Yuriy Steopan
… mit konkreter Datumsangabe) zur Erfüllung der Verpflichtung setzen (sog. Mahnung). Die Frist sollte bestenfalls mindestens in Textform (z. B. E-Mail) mit nachweisbaren Zugang erfolgen und den Schuldner klar über die Konsequenzen des Verzugs …
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04.12.2023
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
… Arbeitsnehmers noch erfüllen zu müssen, wenn sich später herausstellt, dass seine Kündigung unwirksam war. Meistens wäre dann schon viel Zeit vergangen und der Arbeitnehmer hätte Anspruch auf Lohn. Auch das persönliche Verhältnis …
03.11.2023
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
… den Aufforderungen seiner Frau, ist aber letztlich doch dabei, wenn es um „größer, höher, weiter“ geht. Wie auch manche Partner im wirklichen Leben ist die Frau im Märchen nie zufrieden. Der Mann will ihr alle Wünsche erfüllen. Sie möchte …
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06.05.2021
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… Stunden Zeit, den Auftrag zu erfüllen. Zur Durchführung der Aufträge wurde außerdem eine von der Beklagten bereitgestellte App benötigt. Mit jedem erfüllten Auftrag erhielt der Crowdworker „Erfahrungspunkte“ und stieg so im Level …
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02.09.2019
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
… arbeiten, im Inland wohnen, nicht dauernd getrennt leben und beide Ehegatten Arbeitslohn beziehen. Steuerklasse V Diese Steuerklasse gilt für Verheiratete, die die Voraussetzungen der Steuerklasse IV erfüllen, wenn sich der andere Ehegatte …
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11.04.2018
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… Grundlage erbracht werden, zum Gegenstand haben, sondern Aufwendungen für die Erfüllung gesetzlich begründeter eigener Pflichten des Klauselverwenders auf den Kunden abwälzen, eine kontrollfähige Abweichung von Rechtsvorschriften dar (Senat BGHZ …
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27.12.2017
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… den Gläubiger zusteht, kann das von ihm Geleistete nach § 813 Abs. 1 Satz 1 BGB vom Gläubiger zurückverlangen. § 813 Abs. 1 Satz 1 BGB stellt die Leistung zum Zwecke der Erfüllung einer Verbindlichkeit, der eine dauerhafte Einrede entgegensteht …
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07.07.2017
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… kann den Darlehensvertrag jederzeit fristlos kündigen, ohne dass ein Anspruch auf eine Vorfälligkeitsentschädigung zu Gunsten der Bank entsteht. Kann der Darlehensnehmer Pflichten aus dem Darlehensvertrag nicht vertragsgemäß erfüllen, so …
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20.07.2016
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… ausreichende Liquidität verfügt, um ihre Aufgaben nach dem vorgegebenen Gesellschaftszweck erfüllen zu können. Soweit ausreichende Liquidität bei der Gesellschaft nicht vorhanden ist, wird das Auseinandersetzungsguthaben durch den Treugeber …
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19.08.2015
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… und Co. KG verlangen. Eine erfolgreiche Geltendmachung der Ansprüche ist aber an die Erfüllung der von der Rechtsprechung aufgestellten Voraussetzungen geknüpft, die in jedem einzelnen Fall gesondert geprüft werden müssen. In dem von unserer …
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09.07.2015
von Rechtsanwalt Jenö Müller
… ist der Ton erfahrungsgemäß (noch) gut und der Arbeitgeber ist meistens bereit, dem potenziellen Arbeitnehmer den einen oder anderen Wunsch bezüglich Formulierungen im Arbeitsvertrag zu erfüllen. In der Praxis geht dann meist die Ausstellung …
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11.08.2014
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
… muss entweder wesentlich sein oder der Ausgleichsberechtigte muss für sie eine Wartezeit erfüllen. Sonst ist der Abänderungsantrag unbegründet. Die Abänderung muss sich auch zugunsten eines Ehegatten auswirken. Ein Abänderungsantrag wirkt …
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03.04.2014
von CF-Rechtsanwälte
… Einzelfällen gefragt hat, reicht es nun aus, wenn die Bundesrepublik eine Anfrage in Bezug auf unbenannte Personenkreise stellt, die bestimmte Verhaltensmuster erfüllen, die den Verdacht auf Steuerflucht begründen. Es dürfen aber keine …
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11.10.2010
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Viele Erwerbstätige müssen auch am Samstag arbeiten. Wenn andere einkaufen oder gemütlich am Samstag zum Essen gehen, schuften andere Menschen, um am Samstag auch die Bedürfnisse derer zu erfüllen, die ihr Wochenende genießen. Wie sieht …