11 Ergebnisse für Erwerbsobliegenheit
Suche wird geladen …
|
22.03.2024
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
… 3.200,00 € netto verdiene Die Mutter widersprach dem Antrag und argumentierte, aufgrund ihrer finanziellen Verhältnisse sei kein Unterhaltsanspruch gegen sie gerechtfertigt. Sie behauptet, der Vater komme seiner Erwerbsobliegenheit …
|
06.12.2021
von Rechtsanwältin Nicole Rinau
… sogenannte gesteigerte Erwerbsobliegenheit, also die Verpflichtung z.B. bis zu 47 Stunden pro Woche zu arbeiten, um den Unterhalt aufbringen zu können. Der Bundesgerichtshof gab dem Kindesvater recht und lehnte die Beschwerde …
|
24.03.2020
von Rechtsanwältin Nicole Rinau
… eines minderjährigen Kindes sogenannte gesteigerte Erwerbsobliegenheiten eintreten und auch bei nicht nur vorübergehender Arbeitslosigkeit oder geringem Einkommen des Unterhaltsverpflichteten die Rechtsprechung dahin tendiert, zumindest den Mindestunterhalt …
|
27.06.2017
von Rechtsanwalt Heinz Egerland
… und Gehaltsentwicklung, weswegen der fiktiv ermittelte Einkommens-Vergleichsbetrag in etwa um die gleiche Summe angehoben werden müsste. Lässt man also hiernach alles wie bisher, werden am Ende des Verfahrens mögliche Versagungsanträge einzelner Gläubiger wegen Schlechterfüllung der Erwerbsobliegenheit keine Chance haben.
|
01.03.2017
von Rechtsanwälte Kochanski & Peschke
Der Bundesgerichtshof hatte in seiner Entscheidung vom 09.11.2016 (XII ZB 227/15) darüber zu entscheiden, ob jemand, der eine Erwerbsunfähigkeitsrente erhält, zwingend keinen Mindestunterhalt zahlen muss. Der Entscheidung lag der folgende …
|
25.08.2016
von BÜMLEIN Rechtsanwaltskanzlei
… kann der Unterhaltsgläubiger diesen auch darauf verweisen, dass er nicht alles Mögliche getan hat, um seiner Unterhaltspflicht nachzukommen (sog. Erwerbsobliegenheit bzw. gesteigerte Erwerbsobliegenheit). III. Der Unterhaltsgläubiger sollte also …
|
11.05.2016
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
… des Antragsstellers und die Leistungsfähigkeit der Unterhaltspflichtigen Partei, einbezogen. Eine Erwerbsobliegenheit wie im deutschen Recht besteht zwar, jedoch werden an diese keine strengen Anforderungen gestellt. Die Höhe …
|
10.06.2013
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… den Insolvenzantrag zurückzunehmen; Erwerbsobliegenheit des Schuldners bereits mit Eröffnung des Insolvenzverfahrens; keine Restschuldbefreiung für Forderungen aus einer vorsätzlich pflichtwidrig verletzten gesetzlichen Unterhaltspflicht …
|
14.05.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… des Insolvenzverfahrens geltend gemacht werden. Nach der Reform kann ein Antrag binnen sechs Monate nach Bekanntwerden des Versagungsgrundes zulässig sein. 4. Erwerbsobliegenheit bereits ab Eröffnung des Insolvenzverfahrens …
|
11.02.2013
von Rechtsanwalt Andre Kraus
Nach einer jüngeren Entscheidung des BGH genügen Sie der Obliegenheit des Schuldners, sich um eine angemessene Beschäftigung zu bemühen (Erwerbsobliegenheit), wenn Sie sich (1) bei der Bundesagentur für Arbeit arbeitssuchend melden, (2 …
|
11.02.2010
von Rechtsanwalt Heinz Egerland
… Parteien gegeneinander und untereinander abzuwägen sind, und eine danach mögliche Verurteilung zur Insolvenzantragstellung - irgendwie widersprüchlich anmutend - mit der gesteigerten Erwerbsobliegenheit des Unterhaltschuldners begründet werden …