734 Ergebnisse für Europäische Marke
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03.06.2024
von Patentanwalt Dr. Markus Borbach
Aus Anlass der Europawahl hier eine kleine Übersicht über den Ideenschutz in Europa. Der Ideenschutz, besonders durch Patente und Marken, ist schon seit über 100 Jahren viel internationaler als fast alle anderen Rechtsgebiete …
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13.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… werden bei uns zu Gast sein! Unzählige Fans werden die Spiele zudem bei Public-Viewing-Events und im Fernsehen und Internet live verfolgen! Für den europäischen Fußballverband UEFA und seine Mitglieder ist die Fußball-Europameisterschaft …
28.05.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… das markenrechtlich geschützte Volkswagen Emblem ab. Inhalt der Abmahnung: Gegenstand der Abmahnung ist unter anderem das Angebot von VW Emblemen . Grundsätzlich gilt, dass nur der Markeninhaber Originalware mit den Marken versehen darf. Dies gilt …
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23.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… unterstützen diese Sichtweise und können zur Nichtigkeit der Marke im europäischen Recht bzw. zur Ablehnung der Eintragung im deutschen Recht führen. Eine andere Ansicht schlägt vor, der Wiederholungsmarke die Schonfrist zu versagen, sodass …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… 2024 GmbH mit Sitz in Frankfurt am Main wurde von dem Deutschen Fußball-Bund (DFB) und der Europäischen Fußball-Union (UEFA) zur Organisation der UEFA EURO 2024 in Deutschland gegründet. Inhalt der Abmahnung: Abgemahnt wird, dass Tickets für …
19.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
… Das europäische Recht spricht nicht von Design, sondern von Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Erschöpfungsgrundsatz Der Rechteinhaber kann die Weiterverbreitung des Werkes, der Erfindung etc. nicht verbieten, wenn dieses rechtmäßig in Verkehr …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
… für jeweils ein Land, als europäische Unionsmarke mit Schutz für die 27 Länder der EU oder über die sog. Internationale Registrierung oder WIPO-Marke als Markenbündel für eine Vielzahl von Ländern geschützt werden. Marken bieten viel …
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08.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… 23). Das Urteil vom 11. April 2024 unterstreicht aus Sicht der Kanzlei Dr. Stoll & Sauer die Relevanz der aktuellen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (BGH) und des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Bezug auf unzulässige …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… mit folgenden Daten: Name inkl. Rechtsform Sofern genutzt, Handelsname oder eingetragene Marke Postanschrift und ggf. zentrale Kontaktstelle Soweit vorhanden, Internetadresse und E-Mail-Adresse Achtung! Gemäß Artikel 44 ist auch derjenige …
26.04.2024
von Patentanwalt Stephan Zeitler
… Bevor wir aber die Frage beantworten können, ob sich eine Markeneintragung wirklich lohnt, sollten Sie verstehen, was eine Marke überhaupt ist. 1. Was ist eine Marke überhaupt? Eine eingetragene Marke ist ein Schutzrecht …
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05.06.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
… https://www.ra-amonat.de). Darunter, in größerer Schreibweise, ist die in blau gehaltende Überschrift, der sog. Titellink zu sehen, z.B. "Kanzlei für Medien & Marken, Urheberrecht & Internetrecht. Anhand dieses Titellinks können Nutzer …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… oder, sofern dieser nicht im Europäischen Wirtschaftsraum ansässig ist, Name und Kontaktanschrift des Bevollmächtigten oder des Einführers angebracht sein. Die Informationen müssen auf dem Verbraucherprodukt selbst stehen. Wenn dies aufgrund …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Markenanmeldung: In dem folgenden Beitrag von Rechtsanwalt Roman W. Amonat, werden einige wichtige Aspekte genannt, die bei der Anmeldung einer Marke von Bedeutung sind: Marken und andere Kennzeichen verkörpern für Unternehmen …
05.06.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… der Marke des bekannten Zeichens der vier ineinander verschlungenen Ringe. Dieses Markenzeichen ist u. a. auch für Fahrzeuge und Fahrzeugteile registriert. Unabhängig von allen anderen Zeichen handelt es sich laut der Gegenseite um ein bekanntes …
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28.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… zu. BGH-Diesel-Urteil wirkt bei Mercedes-Musterfeststellungsklage Die neue Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs ( EuGH ) und des Bundesgerichtshofs ( BGH ) im Diesel-Abgasskandal hat sich auch auf die Musterfeststellungsklage gegen …
25.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Die Inhaber der gewerblichen Schutzrechte, u. a. Patente, Marken, Designs, können die Produktfälschungen effektiv mit der Beantragung der Zollbeschlagnahmen bekämpfen. Nachfolgend werden das nationale und das europäische …
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22.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
… Beträgen von mindestens 10.000 Euro oder dem gleichen Gegenwert in einer anderen Währung, Wertpapieren oder Reiseschecks müssen die Barmittel bei der Einreise oder der Ausreise in Länder der Europäischen Union (EU) angegeben werden …
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07.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Mark Knopfler Ian Paice / Deep Purple Gary Moore (u.a. Cargo Records) Al Di Meola u.a.m. Teilweise machen Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel auch Markenrechtsverletzungen geltend, z.B. an der europäischen Wortmarken "PINK FLOYD" (EUIPO …
05.04.2024
von Rechtsanwalt Heiko Luers
Sie stehen vor der Frage, ob Sie für Waren oder Dienstleistungen eine Deutsche Marke oder eine Europäische Marken anmelden sollen? Die Beantwortung dieser Frage hängt zum einen davon ab, wo Sie Ihre Waren und/oder Dienstleistungen anbieten …
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07.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… oder das Gemeinschaftsmarkenrecht der Europäischen Union, die es ermöglichen, eine Marke auch international zu registrieren und damit schützen zu lassen. Namen patentieren lassen / Namen schützen lassen? Fachanwalt berät Sie! Das Namensrecht und das Markenrecht …
06.03.2024
von Rechtsanwältin|Lawyer|Avukat Demet Mutu-Gürsel
… Sie haben die Wahl zwischen einer Markenanmeldung beim DPMA für die Schutzwirkung der Marke in Deutschland europäischen Markenanmeldung beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) als Unionsmarke/EU-Marke. internationalen …
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
… in der Praxis am häufigsten durch die Eintragung der Marke in das Register des entsprechenden Markenamts eines Landes oder eines regionalen Zusammenschlusses wie der Europäischen Union. Für deutsche Marken wird das nationale Markenregister beim …
03.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Waschmaschinen, Geschirrspüler, Wäschetrockner, Staubsauger etc. Auch weiterhin mahnt Miele die Verletzung von Markenrechten ab , u.a. da Miele im europäischen Wirtschaftsraum ein selektives Vertriebssystem betreibt. Entweder der Abgemahnte muss …
28.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… schaden und auf welchen Vertriebswegen gefälschte Markenprodukte in Deutschland und Europa in den Handel gelangen. Wirtschaftlich sinnvolle Lösungen : Es ist entscheidend, wirtschaftlich tragfähige Lösungen zu finden, um diese Vertriebswege …