18 Ergebnisse für Fälschung
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25.10.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… und Haptik von echten Fahrzeugscheinen nicht zu unterscheiden. Eine Fälschung war auf den ersten Blick nicht zu erkennen. In solchen Fällen liegt keine grobe Fahrlässigkeit vor, welche den Erwerb ausschließt. Eine Klage ist dann …
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17.05.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 23.09.2022 (Az: V ZR 148/21) zum gutgläubigen Erwerb von Gebrauchtfahrzeugen zugunsten der Erwerber Stellung bezogen. In dem Fall war strittig, ob dem Vermittler eine hochwertige Fälschung …
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24.04.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… 5 StR 283/22 ist die Fälschung von Impfpässen auch nach alter Rechtslage strafbar. Demzufolge stellt sich für viele Betroffenen die Frage nach der Angemessenheit und Höhe der Strafe. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Christian …
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17.11.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… entschiedenen Fall war streitig, ob dem Vermittler eine hochwertige Fälschung der Zulassungsbescheinigung Teil II vorgelegt wurde, in der das Autohaus als Halter eingetragen war. Der Bundesgerichtshof bestätigte die Berufungsurteil des OLG …
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23.09.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
In vielen Betrieben und Apotheken wurden seit letztem Janr gefälschte Impfpässe oder Impfnachweise vorgelegt. Seit 23.11.2022 ist die Strafbarkeit neu geregelt worden. Doch wie verhält es sich im Arbeitsrecht ? Ist eine Kündigung schon …
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24.08.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Bei einer Verurteilung cvon 90 Tagessätzen erfolgt ein Eintrag in das polizeiliche Führungszeugnis. Beabsichtigt man eine Einstellung in den öffentlichen Dienst, befindet sich in einer solchen Probezeit oder ist man in einem Beamten-, …
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10.09.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… dies eine abschließende spezialgesetzliche Regelung des Echtheits- und Wahrheitsschutzes für ärztliche Gesundheitszeugnisse dar, welche gegenüber der allgemeinen Vorschrift des § 267 StGB eine Sperrwirkung entfaltet. Warum ist die Vorschrift der Fälschung …
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13.06.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
In den vergangenen Monaten wurden in vielen Apotheken gefälschte Impfausweise vorgelegt um ein digitales Impfzertifikat zu erhalten. Einige Apotheker und Beschäftigte stellen sich die Frage, ob sie den Verdacht der Polizei melden dürfen. …
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21.05.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Es handelt sich in diesen Fällen um keine Blankett-Ausweise, sondern um fertige, personalisierte Fälschungen. Soweit demjenigen, bei welchem diese Pässe gefunden wurden, nicht eines der anderen Tatbestandmerkmale zur Vorbereitung …
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07.05.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wenn die Kopie eines gefälschten Impfnachweises in der Absicht, den Arbeitgeber über das Vorhandensein eines gültigen Corona-Impfschutzes zu täuschen, vorlegt, ist dies nach Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 18.2.2022 (Az: 11 Ca …
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04.05.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… dargestellt werden. Handelt der Täter bei der Vorbereitung der Fälschung von amtlichen Ausweisenoder Vorbereitung der Herstellung falscher Impfausweise gewerbsmäßig oder als Mitglied einer Bande, erhöht sich die mögliche Freiheitsstrafe …
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28.04.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Dies ist durch das Landgericht Landau klargestellt worden. Nach dem Beschluss des Landgerichts Landau vom 13.12.2021 ist die Fälschung eines Impfpasses durch die Eintragung über eine tatsächlich nicht erfolgte Schutzimpfung gegen Covid-19 …
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19.02.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… die Vorbereitung der Fälschung gemäß § 275 Abs. 1a StGB strafbar: Wer die Herstellung eines unrichtigen Impfausweises vorbereitet, indem er in einem Blankett-Impfausweis eine nicht durchgeführte Schutzimpfung dokumentiert oder einen auf derartige …
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03.12.2021
von Rechtsanwalt Michael Bauer
Sehr geehrte Leser und Leserinnen, aktuell erreichen die auf Strafrecht spezialisierten Kanzleien häufig Fragen zum Thema Impfass Fälschungen, strafbar? ja oder nein? Im Regelfall liegt folgender Sachverhalt vor: Unsere Mandantschaft hat …
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13.11.2021
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… davon in drei Fällen in Tateinheit mit Fälschung beweiserheblicher Daten, zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren und drei Monaten verurteilt. Die Anwaltskanzlei Steffgen ist ua. auf Strafverfahren und Bußgeldverfahren …
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12.03.2021
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… dass Dokumente mit dem Logo der BaFin, die von der Deutsche Broker FX verwendet werden, Fälschungen sind. Alle dies kann einer Veröffentlichung der BaFin vom 11.02.2021 auf der Homepage der BaFin entnommen werden! Vorsicht …
Rücktrittsrecht bei Diebstahlsverdacht eines Fahrzeugs mit veränderter Fahrzeugidentifikationsnummer
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23.10.2015
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Zulassungsbescheinigung Teil II) oder Kennzeichen keine Fälschungen sind. Er empfiehlt, bei Zweifeln die Fahrzeugidentifikationsnummer vor Abwicklung des Kaufs zu überprüfen. Dies ist beispielsweise über die Polizei möglich, welche die Fahrzeug …
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30.08.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… aussehenden Zielseiten häufig nur schwer erkennbar, was in der Zukunft sicherlich nicht einfacher wird. Im Fall sogenannter homografischer Angriffe sind die Adressen der Zielseiten zudem kaum als Fälschungen wahrzunehmen, soweit Buchstaben …