11 Ergebnisse für Fahrlässigkeit
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04.10.2023
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… dass das fahrlässige Versäumen eines Termins keinen solchen Grund darstellt. Auch die verbindliche Anmeldung des Kirchenmusikers zum Termin sowie Abmahnungen, die allerdings nicht denselben Themenkreis betreffen, schaden dem nicht. Im zugrundeliegenden …
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08.11.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
… Gesetzbuch (BGB) gutgläubig erworben. Er habe nicht gewusst bzw. wissen können, dass der im Kaufvertrag benannte Verkäufer in Wahrheit nicht Eigentümer ist. Der Sportwagen-Fan habe auch nicht grob fahrlässig gehandelt, so zumindest …
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24.02.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
… Und auch das kann strafbar als Fahrlässigkeit sein. Dafür drohen aber geringere Strafen. 4. Nötigung der Autofahrer? Im Zentrum der Strafverfahren steht aber bisher die Nötigung. Bestraft wird hier jemand, der jemanden anderen zu etwas zwingt …
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25.02.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… kann. Im zugrundeliegenden Fall ging ein Polizeibeamter gegen seinen Dienstherrn vor, der Schadensersatz von ihm verlangte, da er seine Dienstpflicht grob fahrlässig verletzt habe. Der Kläger solle die Sicherstellung eines verunfallten PKWs nicht sachgemäß …
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14.12.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Grundsätzlich kann ein Dritter gemäß § 839 I 1 BGB Schadensersatz geltend machen, wenn ein Beamter in Ausführung seines Amtes vorsätzlich oder fahrlässig seine Pflicht verletzt und der Dritte dadurch einen Schaden erleidet …
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03.12.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… ist ein Verschulden notwendig, d. h. entweder Fahrlässigkeit oder sogar Vorsatz. Als Schadensersatz kommt dann die Zahlung eines Unterschiedsbetrages zwischen dem (hypothetischen) Verdienst nach der höheren Besoldungsgruppe und der tatsächlich …
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22.11.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… sind die einschlägigen Rechtsnormen des Bundes und der Länder. In den meisten Gesetzten wird geregelt: „Beamtinnen und Beamte, die vorsätzlich oder grob fahrlässig die ihnen obliegenden Pflichten verletzt haben, haben dem Dienstherrn, dessen Aufgaben …
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04.03.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
… bei einer nur fahrlässigen Begehungsweise drohen Haftstrafen. Eine generelle Aussage, ab wann eine strafbare Handlung vorliegt, können wir leider nicht geben, da es immer auf den Einzelfall ankommt. Einen erfahrenen Strafverteidiger in solchen …
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26.07.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… vor, ist eine grob fahrlässige Unkenntnis der Behörde gegeben oder ist gar die absolute Verjährungsfrist abgelaufen. All dies sind Fragen, die geklärt werden müssten und die dazu führen können, dass aus einer anfangs angedrohten hohen Rückzahlung …
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22.12.2020
von Rechtsanwalt Hubertus J. Krause
… nach den allgemeinen Regeln nicht nur vorsätzlich, sondern auch fahrlässig begangen werden, § 73 Abs. 1a IfSG. Die Höhe der Geldbuße beträgt je nach dem konkret vorgeworfenen Verstoß bis zu 2.500 Euro oder sogar bis zu 25.000 EURO, § 73 Abs. 2 IfSG …
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02.11.2018
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… prüft in der Regel, ob alle formalen Anforderungen an die Ordnungsmaßnahme erfüllt sind. Hier sind vor allem Anhörungspflichten und Begründungspflichten zu nennen. Die Schulen gehen hierbei oft fahrlässig um, eine Nachholung …