11 Ergebnisse für Forderung
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04.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
… geblitzt wurde, ratsam, frühzeitig juristischen Rat einzuholen. Eine professionelle rechtliche Bewertung kann dazu beitragen, die Angemessenheit der erhobenen Vorwürfe zu klären und gegebenenfalls gegen unberechtigte Forderungen vorzugehen …
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30.09.2021
von Rechtsanwältin Sandra Nakonz
… Sieht sich der besser verdienende Ehepartner einer Forderung auf Trennungsunterhalt ausgesetzt, hat er es meist eilig, die Ehescheidung zu beantragen, in dem falschen Glauben, nach der Scheidung keinen Unterhalt mehr leisten zu müssen …
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24.04.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… auf die Straßenneigung sicherstellen, da sogenannte Schrägmessungen automatisch zu überhöhten Geschwindigkeitsanzeigen führen. Dieser Anwendungsfehler soll dadurch vermieden werden, dass nach einer Forderung des Herstellers alle Messbeamten …
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12.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… Ist der entsprechende Nachweis nicht in der Akte, kann die Messung nicht als exakt gewertet gewertet werden. Diese Forderung wird auch nicht ohne Grund erhoben. Nicht selten geschehen schwere Aufbaufehler, etwa die ungenaue Einstellung …
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12.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… Verständlich ist daher die Forderung des Herstellers, die Beamten an dem Gerät zu schulen. Fehlt ein entsprechender Fortbildungsnachweis in der Akte, ist die Messung nicht als exakt zu werten. Es können Zuordnungsprobleme bei Kolonnenfahrten …
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04.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
… kommt: Ermöglicht es die Rentenversicherung dem Betroffenen, die berechtigte Forderung abzuzahlen oder per Kredit zu begleichen und kann dadurch eine Haftstrafe abgewendet werden (Schadenwiedergutmachung ist hier das Zauberwort), so …
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29.11.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… des Messpersonals, ansonsten wird für die Genauigkeit keine Garantie übernommen. In der Praxis zeigt sich an der Häufigkeit des Bedienungsfehler, wie begründet diese Forderung ist. Auch wenn nur der Nachweis der Schulung fehlt …
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13.02.2014
von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
… hat. Dabei ist die Paraphrase hier dahingehend zu spezifizieren, dass das BAG ebendort nur von Verfahrensvorschriften, die der Förderung eines bestimmten Personenkreises dienen, spricht. Aus unionsrechtlichen Gründen …
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21.10.2013
von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
… durch Öffnungsklauseln, Aufstockungen, Förderungen für Arbeitgeber oder Arbeitnehmer ausgeglichen werden. Lorenz Mayr, Mayr Kanzlei für Arbeitsrecht , Berlin - Potsdam - Cottbus - Wildau www.mayr-arbeitsrecht.de
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25.10.2011
von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
… europarechtswidrig, so würden die öffentlichen Arbeitgeber mit erheblichen Forderungen zu rechnen haben, da sämtliche Beschäftigte in die höchste Lebensaltersstufe eingestuft werden müssten. Auf der anderen Seite wenden eine Vielzahl von privaten …
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13.09.2010
von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
… vom 17.09.1998 - 8 AZR 5/97) . Allerdings begründet allein eine vorsätzliche Vertragsverletzung des Arbeitnehmers nicht die pauschale Verpflichtung, die vom Detektivbüro in Rechnung gestellte Forderung in vollem Umfang auszugleichen. Es bedarf …