14 Ergebnisse für Grundgesetz
Suche wird geladen …
|
07.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
… ist in Art. 9 Abs. 3 des Grundgesetzes verankert und gilt dabei als ein Grundpfeiler des deutschen Arbeitsrechts. Zum Streik aufrufen dürfen dabei nur Gewerkschaften, deren Ziel zudem der Abschluss eines Tarifvertrages ist. Insbesondere …
|
12.04.2023
von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
… insbesondere für Beamte in Betracht. Das Recht zu streiken sowie andere Formen des Arbeitskampfes zu führen ist im Grundgesetz [ Art. 9 Abs. 3 GG ] verankert und gilt daher nicht ohne Grund als einer der Grundpfeiler des Arbeitsrechts …
|
11.05.2022
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
… das in Artikel 14 des Grundgesetzes geschützte Eigentumsrecht der Erben, weil das Kontoguthaben durch den Erbfall automatisch und sofort deren Eigentum wird. Erst wenn das Nachlassgericht keinen Erben ermitteln konnte, kann es nach § 1964 BGB …
|
01.06.2018
von Rechtsanwalt Sebastian E. Obermaier
… zu erbringen) mit dem Sozialleistungsträger nicht über die Höhe der zu zahlenden Vergütung einigen kann. Um den sich aus dem Grundgesetz und der Europäischen Menschenrechtskonvention ergebenden Anspruch auf gerichtlichen Rechtsschutz Genüge zu tun …
|
11.03.2018
von Rechtsanwalt Dubravko Mandic
Wenn Sie sich seit mindestens acht Jahren rechtmäßig in Deutschland aufhalten und ein unbefristetes Aufenthaltsrecht besitzen, sich zu den Werten der freiheitlich-demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik …
|
06.10.2017
von Rechtsanwalt Sebastian E. Obermaier
… Grundgesetz [GG]) erfasster sozialversicherungsrechtlicher Anspruch und auf Arbeitslosengeld II ein im Grundgesetz (in der Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1 GG, und im Sozialstaatsprinzip, Art. 20 Abs. 1 GG) verbürgter Anspruch besteht. Festzuhalten …
|
25.08.2017
von Rechtsanwalt Christoph R. Müller
… Feiertagsarbeit holte das BAG etwas weiter aus. Es bemühte das Grundgesetz und die immer noch geltenden Teile der Weimarer Reichsverfassung (WRV). Aus Art. 140 GG in Verbindung mit Art. 139 WRV folgt der besondere Schutz der Sonn …
|
15.10.2013
von Rechtsanwalt Christoph Häntzschel
… Persönlichkeitsrechts aus Art. 1 Abs. 1 i.V.m. Art. 2 Abs. 1 Grundgesetz (GG) geschützt. Der Fotografierte hat daher das Recht zu bestimmen, wie sein Bild verwendet wird. Verletzung des Kunsturhebergesetzes Nach § 22 Kunsturhebergesetz (KunstUrhG) dürfen …
|
21.06.2011
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… auf. Rechtlich gesehen handelt es sich um eine Versammlung unter freiem Himmel, die grundsätzlich von der Versammlungsfreiheit gedeckt ist und von jedem durchgeführt werden kann. Im betreffenden Artikel des Grundgesetzes heißt es dazu: Artikel 8 …
|
02.02.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… des Olympischen Komitees (IOC) finden sich viele selbstgemachte Regeln der kleinen Sportvereine und Verweise quer durch alle anderen rechtlichen Schichten. So kann auf Regelungen des BGB und auch des StGB und sogar des Grundgesetzes zurückgegriffen …
|
31.01.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… falsch. Dem Schüler muss Gelegenheit gegeben werden, die Monats- bzw. Dauerkarte nachzureichen. 3. Besteht für Schüler ein Handyverbot im Unterricht? Hier greift das Grundgesetz ein und gestattet es den Schülern - auch im Unterricht - ihr Handy …
|
10.09.2010
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… vorsieht, unzulässig und unwirksam. Gesetze: Art. 12 Abs. 1 Grundgesetz, § 5 Abs. 3 und 5, § 8 Abs. 8 Satz 1 und 2 Heimgesetz (HeimG) a. F., § 17 Abs. 1, 2 und 3 HeimG, § 87a Abs. 1 Satz 1, 2 und 4 SGB XI, § 4 Abs. 3, § 15 Abs. 1 Wohn …
|
22.04.2010
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… sein, wenn durch die Art und Weise der Berichterstattung die Identifikation von Betroffenen ohne weiteres möglich ist. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht ergibt sich aus dem Grundgesetz. Nach Artikel 2 Absatz 1 Grundgesetz hat jeder …
|
25.07.2008
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… auf die Verbraucher ist hierbei die Informationsfreiheit aus Art. 5 unseres Grundgesetzes Ausgangspunkt, die jedem das Recht gewährleistet, sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Dies trifft nach dieser Definition …