275 Ergebnisse für Hersteller
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29.05.2024
von Rechtsanwalt Christian Rugen
… mit den bekannten negativen Folgen, die schließlich auch eine finanzielle Rolle spielen – siehe der erhöhte Sprit- und AdBlue-Verbrauch, leben. Citroën hat wie viele andere Hersteller auch im Dieselskandal betrogen und unzulässige …
28.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… und einem ausgelassenen Strandleben jenseits alter Konventionen in Verbindung gebracht werden. Vielen Merchandise-Herstellern ist nicht klar, dass die unverkennbare Form eines VW Käfers oder eines VW Bulli, die bereits an wenigen …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… Arbeitspartei (PKK). Die Tathandlung besteht in der Verbreitung , Verwendung oder entsprechender Vorbereitungshandlungen durch die Herstellung, Ein- oder Ausfuhr oder das Vorrätighalten. Unter dem Verbreiten ist zu verstehen, dass der Inhalt …
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12.04.2024
von Rechtsanwalt Nawied Haschimzada
… von 14 – 18 Jahren. Der große Unterschied zur Herstellung von Kinderpornographie ist nach § 184c Abs. 4 StGB , dass die Jugendliche ihre Einwilligung als dargestellte Person erteilen kann und der Tatbestand somit ausgeschlossen wird. Welches …
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05.04.2024
von Rechtsanwältin Laura Tewes LL.M.
Heute erhielt ein brisantes Thema medialen Aufwind: Einige Chargen der Spiralen des Herstellers Eurogine weisen Produktfehler auf. Dieser Artikel soll Sie kurz darüber aufklären worum es geht, wie die Rechtslage ist und was genau …
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
… ist auch die Manipulation der Fahrkarten oder sogar das selbstständige Herstellen einer solchen, insbesondere Monats- und Jahreskarten oder der BahnCard. Ein solches Verhalten kann aber unter bestimmten Umständen den Straftatbestand …
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28.03.2024
von Rechtsanwalt Stefan Schimkat
… Es soll die Cybersicherheit von Produkten, die miteinander oder mit dem Internet verbunden werden können, verbessern will. Betroffen sind alle Unternehmen, die Produkte mit digitalen Elementen herstellen, aber auch Händler und Importeure …
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26.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… Aufklärungsmangel durch Implanteure Für Betroffene ist es wichtig zu wissen, dass nicht nur der Hersteller Allergan im Fokus steht, wenn es um rechtliche Ansprüche geht, sondern auch die Implanteure. Den Implanteuren kann ein ärztlicher …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… mit seinem Werk Einkommen zu generieren, indem er die Rechte an Dritte überträgt. Vervielfältigungsrecht Das Recht zur Herstellung von Kopien oder weiteren Texten liegt allein beim Urheber. Dies beinhaltet die Erstellung von Kopien, das Drucken …
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… die Legalisierung (in gewissen Grenzen) in den Startlöchern. Woraus ergibt sich die Einstufung als Betäubungsmittel? Das Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln, kurz Betäubungsmittelgesetz (BtMG) enthält Vorschriften, welche die Herstellung …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… Typischerweise wird der Person aufgelauert , die Arbeitsstätte aufgesucht oder die Verfolgung vorgenommen. 2. Strafbares Stalking durch Kontaktierungsversuch durch Kommunikationsmittel Der „Versuch des Kontakt-Herstellens durch Kommunikationsmittel …
30.01.2024
von Rechtsanwalt Jannik Pfannenstiel
… dass Hersteller Zucker einfach durch Zusatzstoffe ersetzen. Deshalb werden für den Einsatz von Süßstoffen vier Punkte vergeben, die sich negativ auf die Kennzeichnung der Lebensmittel auswirken. Ab 2024 werden daher vermutlich viele Getränke …
29.01.2024
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb gestattet vergleichende Werbung Um Produkte besonders hervorzutun, greifen Hersteller neuerdings auch in Deutschland auf vergleichende Werbung zurück. Mit Aussagen wie „Unser Produkt ist besser …
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Yu Lin
… verschiedene Wirtschaftsbereiche (Batteriezellenherstellung, Solarproduktion, Automobil, Robotic usw.) von ausländischen Herstellern beziehen. Diese werden oft von den ausländischen Lieferanten angeliefert und installiert. Für diese Tätigkeit müssen …
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23.01.2024
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
… auch vermeintlich schlechte Ideen schnell zu eigentlich erfreulichen Millionenumsätzen führen. Der Weg zum Reichtum führt vielfach über das sogenannte „Dropshipping“. Dabei werden Handelsgüter vom Hersteller erst gar nicht zum Händler verschickt …
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16.01.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… sind. Praktisch hohe Bedeutung haben im Drogenstrafrecht insbesondere die in § 29 Abs. 1 und 3 BtMG aufgeführten Straftaten. Strafbar ist hiernach: Unerlaubter Anbau Herstellung Handel treiben Veräußerung oder sonst in Verkehr bringen …
22.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… die Konformitätserklärung des Herstellers, die technische Dokumentation zu der Importware, die Meldung Intrahandelsstatistik. Zusammenfassung. Der Warenimport nach EU und nach Deutschland wird auf der EU-Ebene und auf der nationalen Gesetzesebene …
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04.01.2024
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
… versagt haben. Das Herstellen von Kartendoubletten und das Ausspähen von Geheimzahlen nennt man Skimming. Postbank erstattet Schaden nach Zugang der Klage Die Pflicht entstandene Schäden zu ersetzen liegt bei dieser Sachlage dann …
22.12.2023
von Rechtsanwalt Christian Rugen
… lauten. Der BGH folgte mit seiner Entscheidung dem Europäischen Gerichtshof, der kurz zuvor deutlich gemacht hatte, dass Kläger nicht mehr nachweisen müssen, dass sie der Hersteller vorsätzlich sittenwidrig geschädigt hat, um einen Anspruch …
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16.01.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… Geschwistern unter 3 Jahren verschluckt werden könnten. Darüber hinaus ist festzustellen, dass auch der Hersteller des Klemmbaustein-Sets einen vergleichbaren Warnhinweis an diesem Set auf seinen eigenen Internetseiten angebracht hat. Schließlich …
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24.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… Vor diesem Hintergrund verwendet auch der Hersteller des Produkts selbst auf seiner Website einen Warnhinweis, welcher dem von unserem Mandanten verwendeten Hinweis entspricht. Keine Marktrelevanz : Ein etwaiger Wettbewerbsverstoß wäre zudem …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… GmbH NIMROD Rechtsanwälte spezialisiert sich unter anderem auf das Urheberrecht und berät Hersteller von PC-Spielen, darunter die Kalypso Media Group GmbH. Nimrod geht insbesondere gegen illegale Downloads im Internet vor und spricht …
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14.11.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… 131 StGB durch „Happy Slapping“? Die Herstellung, Verbreitung oder Veröffentlichung einer Gewaltdarstellung im Sinne des § 131 Abs. 1 StGB wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft. Beachten …
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08.11.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… entspricht. Gemäß den Feststellungen der Vorinstanzen entsprach die gekaufte Tapetenkleistermaschine nicht diesen Anforderungen, da die Blechkanten bei der Herstellung nicht entgratet wurden und somit Verletzungsgefahr bestand. Die Beklagte …