18 Ergebnisse für Hersteller
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19.04.2024
von Rechtsanwältin Nuray Logen
… zu erscheinen. Der Vorteil jedoch besteht ganz klar darin, dass Sie sich den Weg zum Rechtsanwalt sparen und von Zuhause aus den Kontakt online zum Rechtsanwalt herstellen. Sobald die angeforderten Unterlagen beim Rechtsanwalt liegen, kümmert …
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04.07.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… ausgesprochen. Der Vorwurf Vorliegend wird ein Wettbewerbsverstoß auf der Internetseite eBay gerügt. Dabei hat ein eBay-Händler seine Kunden nur unzureichend über die Garantiebedingungen des Herstellers aufgeklärt. Dies stellt einen Verstoß …
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31.05.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… im Bereich des Umweltschutzes. Der Vorwurf Das Umweltbundesamt erlässt Bußgeldbescheide gegen Hersteller von Elektrogeräten, wenn diese die Registrierungspflicht nach dem Elektrogesetzt missachtet haben. Die Hersteller von Elektrogeräten …
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21.03.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… nicht nachgekommen sind. Zudem mahnt der Verband Händler ab, die keine Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung hinterlegt haben oder die Widerrufsbelehrung nur als Fließtext ohne Überschriften bereitstellen. Unsere Einschätzung Bietet der Hersteller …
Erneut Abmahnung d. Vereins Lauterer Wettbewerb e. V.: CE-Zeichen, EAR-Eintragung, Herstellerkontakt
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13.03.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… des Herstellers sowie an einer Eintragung bei der Stiftung EAR. Letztere dient der Regelung der Entsorgung von alten elektronischen Geräten. Die Forderung Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Zahlung …
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12.03.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… mit einer Marke und somit einem bestimmten Hersteller bzw. Unternehmen assoziieren, besteht die Möglichkeit eines falschen Verkehrsverständnisses und daher liegt ein Verstoß gegen das Markenrecht vor. Unser Rat Uns liegen mehrere …
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13.02.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… In dem Verpackungsgesetz findet der Grundsatz der Produktverantwortung Ausdruck: Verpflichtet ist nicht der Hersteller im Sinne des Produzenten der Verpackung, sondern derjenige Unternehmer, der die Um- oder Versandverpackung, das Klebeband …
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31.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die Swarovski AG ist weltweit bekannt für die Herstellung von Kristallelementen sowie Schmuck und Accessoires mit ebendiesen Kristallen. „Swarovski“ ist eine eingetragene (IR-Marke 528 189, Europäische Gemeinschaftsmarke …
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31.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… die auf das Verpackungsgesetz übertragbar sein könnte: Demnach sind alle Hersteller i. S. d. Verpackungsgesetzes dazu verpflichtet, systembeteiligungspflichtige Verpackungen bei der Datenbank LUCID registrieren zu lassen (§ 9 VerpackG …
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31.01.2019
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… fest, dass der Landwirt den Eigentümern des Pferdes nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) die Tierarztkosten erstatten müsse. Das ProdHaftG begründe eine verschuldensunabhängige Gefährdungshaftung. Der Hersteller eines Produktes müsse …
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23.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die Swarovski AG ist ein weltweit bekannter Hersteller von Kristallelementen, Kristallobjekten sowie Schmuck und Accessoires mit Kristallen. Das Unternehmen bzw. die Marke „Swarovski“ ist weltweit bekannt (Bekanntheitsgrad …
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15.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… Fachanwalt geprüft werden. Unsere Einschätzung Während die Gewährleistung dem Verbrauch beim Vorliegen bestimmter Umstände gesetzlich zusteht, verspricht der Hersteller mit einer Garantie noch mehr. Daher muss die Garantie genau darüber …
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18.12.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Uns liegt eine Abmahnung der Swarovski AG vor, welche für die Herstellung und den Verkauf von Schmuck mit Kristallelementen bekannt ist. Das Unternehmen ist auch Inhaber der Marke „SWAROVSKI“. Bei der Abmahnung …
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11.12.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… zu dem Hersteller und dessen Kontaktadresse. Des Weiteren erfolgte keine Eintragung bei der Stiftung EAR, die die Entsorgung von Altelektronikgeräten regelt. Die Forderung Es wird eine rechtsverbindliche Unterlassungserklärung sowie die Zahlung …
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15.10.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… Den Abmahnungen gemein ist jedenfalls die beschriebene Wirkung der Angabe beim Kunden, die ihn zum Kauf motivierten. Die Forderung Der Abmahner fordert die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie Auskunft über Verkaufszahlen und Hersteller der Waren …
Abmahnung v. Yarn Studios GmbH durch Rechtsanwalt Busekist Winter & Partner – Markenrechtsverletzung
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01.10.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der Abmahner Die Yarn Studios GmbH, ein Hersteller für Freizeitmode, lässt aktuell markenrechtlich über die Rechtsanwälte Busekist Winter & Partner abmahnen. Der Vorwurf Es wird eine Markenrechtsverletzung gerügt …
Abmahnung: Kanzlei CBH Cornelius Bartenbach Haesemann &Partner Rechtsanwälte für Brand Commerce GmbH
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19.07.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… im Bereich der Herstellung, des Angebots und des Vertriebs von Kleidungsstücken, Accessoires und Schuhen auf der Plattform eBay tätig. Der Vorwurf Dem Abgemahnten wird ein Wettbewerbsverstoß durch falsche Angaben zu den in den Textilien …
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20.03.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… würde, sofern keine Hersteller- oder Markenregistrierung vorhanden ist. Im nächsten Schritt wird durch die Gegenseite hilfsweise und rein vorsorglich ein bedingter Unterlassungsanspruch geltend gemacht. Selbstverständlich …