262 Ergebnisse für Hersteller
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28.05.2024
von Rechtsanwalt Matthias Richter
… durch die Medien überhaupt zulässig war. Bereits die Herstellung von Filmaufnahmen einer Person ohne Verbreitungsabsicht und innerhalb eines öffentlich zugänglichen Bereichs kann einen unzulässigen Eingriff in das allgemeine …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… Arbeitspartei (PKK). Die Tathandlung besteht in der Verbreitung , Verwendung oder entsprechender Vorbereitungshandlungen durch die Herstellung, Ein- oder Ausfuhr oder das Vorrätighalten. Unter dem Verbreiten ist zu verstehen, dass der Inhalt …
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29.04.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… und der Art der Bildaufnahme . Es wird dabei zwischen fünf verschiedenen Arten unterschieden. Bildaufnahmen in geschützten Räumlichkeiten (Nr. 1) liegen vor, wenn sich die abgebildete Person im Zeitpunkt der Herstellung oder Übertragung …
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27.04.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… welche nicht nach § 370 AO strafbar sind. Das sind zum Beispiel die unrichtige Buchführung, das Fälschen von Belegen, die Beurkundung eines zu geringen Kaufpreises durch einen Notar oder das Herstellen einer unrichtigen Steuererklärung ohne …
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… Besitz Anbau Herstellung Handeltreiben Einfuhr- und Ausfuhr Veräußerung Abgabe Sonstiges in den Verkehr bringen Erwerb In sonstiger Weise verschaffen sind die wesentlichen strafbewehrten Handlungen im Umgang mit Drogen nach dem BtMG. Dabei …
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23.04.2024
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Berlin, München 22.04.2024 – Mit Urteil vom 18.04.2024 sprach das LG Offenburg einer Klägerin in einem Verfahren wegen abgebrochener Seitenarme einer Kupferspirale des Herstellers Eurogine Schmerzensgeld in Höhe von € 7.000,00 …
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07.04.2024
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
… gemeinschaftlichen Eigenanbau entstanden sind. Bei einer gemischten Weitergabe von Samen und Stecklingen dürfen insgesamt maximal 5 Samen und Stecklingen abgegeben werden. Nicht-Mitglieder haben in diesem Fall der Anbauvereinigung die für die Herstellung …
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28.03.2024
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Berlin, München 27.03.2024 – Das Oberlandesgericht Köln hat die Berufung des Herstellers Eurogine mit Beschluss vom 15.03.2024 zurückgewiesen. Damit erhält eine betroffene Klägerin, deren Kupferspirale gebrochen ist, Schmerzensgeld in Höhe …
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27.03.2024
von Rechtsanwalt Claus Erhard
… der gesetzlichen Regelungen herstellen, ab- oder weitergeben, ausführen/durchführen/einführen oder sich verschaffen. Daher geben sie auf keinen Fall ihr eigenes Cannabis an Freunde/Familienmitglieder oder andere Dritte weiter, denn in diesem Fall …
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27.03.2024
von Rechtsanwalt Markus Klamert
… sind, dazu verurteilt dem Kläger ein Nachfolgemodell zum genannten Wohnmobil mit einer Lackierung in grau metallic aus der Serienproduktion 2021 des Herstellers Klaus Tabbert mit umfangreicher extra aufgeführter Ausstattung, Zug um Zug gegen …
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23.03.2024
von Rechtsanwältin Jana Jürgen LL.M.
… sind. Nicht-Mitglieder müssen in diesem Fall der Anbauvereinigung, die für die Herstellung der weitergegebenen Cannabissamen oder Stecklinge entstandenen Selbstkosten erstatten. Ist es erlaubt, überall zu rauchen? Nein. Der Konsum von Cannabis …
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13.03.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… strafbar machen können. Ist Sexting Herstellen und Besitz von Jugendpornographie oder Kinderpornographie ? Wie hoch ist die Strafe für Herstellen und Besitz von Jugendpornographie oder Kinderpornographie? Das Herstellen oder das Weitergeben …
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… die Legalisierung (in gewissen Grenzen) in den Startlöchern. Woraus ergibt sich die Einstufung als Betäubungsmittel? Das Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln, kurz Betäubungsmittelgesetz (BtMG) enthält Vorschriften, welche die Herstellung …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Voltz
… sind hier das Herstellen, die Einfuhr, die Verbreitung, der Verkauf und die Vermietung. Strafe wegen unzulässigen Anbringens der Urheberbezeichnung? § 107 UrhG bestraft die unzulässige Anbringung von Urheberbezeichnungen. Also zum Beispiel das Anbringung …
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05.03.2024
von Rechtsanwalt Claus Erhard
… unfreiwillig darauf zu sehen sind. Es stellt sich die Frage, wie man als Hersteller der Aufnahmen damit umgehen sollte. Die beste Lösung ist, die Aufnahme so zuzuschneiden, dass die andere Person nicht mehr zu sehen …
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28.02.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
… sind Hersteller bestimmter Speichermedien oder Vervielfältigungsgeräte verpflichtet, eine Urheberechtsabgabe zu zahlen, so die Wirtschaftskanzlei MTR Legal Rechtsanwälte , die u.a. im IT-Recht berät. Strittig ist allerdings, ob auch Cloud …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Arendt
… auf der Blockchain analysieren und Verbindungen zu realen Personen herstellen, sofern die Wallet mit einer realen Identität auf einer Kryptobörse verbunden ist. Internationale Regulierungen Kryptobörsen und Kryptodienstleister werden …
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25.02.2024
von Rechtsanwalt Vladislav Dimitrov
Kupferspiralen von Eurogine In den letzten Jahren haben viele Frauen mit Kupferspiralen des spanischen Herstellers Eurogine verhütet. Leider hat es sich herausgestellt, dass es bei diesen Kupferspiralen wiederholt zu Brüchen …
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19.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… Handlung zu motivieren (Nr. 1). Dabei ist beabsichtigt, dass das Opfer eine solche Handlung an dem Täter oder einer dritten Person vornimmt oder duldet, dass der Täter oder ein Dritter dies am Kind tut. Das andere Ziel ist die Herstellung …
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12.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… Schriften sowie u.a. auch die Herstellung, Beziehung, Lieferung, vorrätig Haltung, Anbietung, Bewerbung, Ein- oder Ausführung entsprechender Schriften (Abs. 2) Oder auch konkret Billigen, Leugnen und Verharmlosen des NS-Völkermordes (Abs. 3 …
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09.02.2024
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Berlin, München 09.02.2024 – Die Kanzlei CLLB berichtete bereits über das wegweisende Urteil des Landgerichts Aachens, welches einer Klägerin, wegen einer gebrochenen Kupferspirale des Herstellers Eurogine € 7.500,00 Schmerzensgeld …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… Typischerweise wird der Person aufgelauert , die Arbeitsstätte aufgesucht oder die Verfolgung vorgenommen. 2. Strafbares Stalking durch Kontaktierungsversuch durch Kommunikationsmittel Der „Versuch des Kontakt-Herstellens durch Kommunikationsmittel …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… begangen worden sein. Außerdem kann ein Auskunftsanspruch über die Anschrift des Herstellers, des Lieferanten und des Abnehmers, über die Menge der hergestellten, bestellten oder gelieferten Waren sowie über den Vertriebsweg und die Herkunft …
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24.01.2024
von Rechtsanwalt Markus Klamert
… moduliert wird, war die Beklagtenseite zum Schadenersatz verpflichtet. Lediglich in dem vom Hersteller vorgegebenen Temperaturbereich findet eine optimale Abgasreinigung statt. Die Abgasrückführung erfolgt unter Verwendung …